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Do., 18.06.2009
Freie Wähler setzen großen Parteien zu
Ahlen/Greven/Coesfeld - Zehn Wochen vor der Kommunalwahl in NRW setzen freie Wählergruppierungen die etablierten Parteien auch im Münsterland unter Druck. Parteienforscher glauben, dass die Gruppierungen auch am 30. August gut abschneiden werden...
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Ahlen/Greven/Coesfeld - Zehn Wochen vor der Kommunalwahl in NRW setzen freie Wählergruppierungen die etablierten Parteien auch im Münsterland unter Druck. Parteienforscher glauben, dass die Gruppierungen am 30. August gut abschneiden werden.
In Ahlen gründete in dieser Woche ein ehemaliges CDU-Mitglied eine Freie Wählergemeinschaft. Aus dem Stand traten 42 weitere Ahlener Bürger - darunter mehrere Unternehmer - dieser neuen Gruppe bei. Hauptgrund ist die Unzufriedenheit mit der Kommunalpolitik.
Kein Einzelfall: Allein im Kreis Warendorf gibt es acht FWG - die älteste in Beelen ist bereits 40 Jahre alt. Auch alle anderen sieben sind bereits fest etabliert in den Räten. In Coesfeld bietet sich ein ähnliches Bild: Dort erlitt die CDU bei der Kommunalwahl 2004 erdrutschartige Verluste. Die Wählergemeinschaft „Pro Coesfeld“ holte 2004 knapp 35 Prozent der Stimmen, nur drei Prozent weniger als die CDU.
Innerhalb der Coesfelder CDU tragen einige altgediente Ratsherren den „Erneuerungskurs“ nicht mit und sind jetzt im Rat der Stadt als neue Fraktion unter dem Namen „Aktiv für Coesfeld“ vertreten. Konsequenz: Durch die Sitzverteilung kommt es immer wieder zu knappen Entscheidungen. Auch auf Kreisebene muss vor allem die Coesfelder CDU fürchten, weitere Stimmen und Mandate an unabhängige Gruppierungen zu verlieren.
Probleme bei der Mehrheitsfindung, Absplitterungstendenzen, Chaos im Rat - diese Probleme kennt man in Greven seit 20 Jahren. Bei der Kommunalwahl am 30. August werden dort neben den etablierten Parteien eine Handvoll Wählergruppen und Gemeinschaften kandidieren.
Eine Pluralität, an die sich das Münsterland nach Meinung des angesehenen Parteienforschers Ulrich von Alemann von der Universität Düsseldorf gewöhnen muss. „Zunächst gab es dieses Phänomen vor allem im Süden Deutschlands, wo bei Kommunalwahlen Freie Wählergemeinschaften bis zu 40 Prozent der Mandate erobern konnten.
Doch diese Tendenz wandert jetzt auch in den Norden.“ Nach Angaben Alemanns sind es vor allem bürgerliche Wähler und Politiker, die sich aus Enttäuschung über kommunale Entscheidungen der etablierten Parteien zu lokalen Bündnissen zusammenschließen. „Aber es bleibt zumeist auf die Stadt oder den Ort beschränkt. Auf Bundes- oder Landesebene haben die keine Chance.“ (res/jp/fpl/vth)
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