Politik Inland
Di., 17.08.2010
Der Zweikampf um den NRW-CDU-Vorsitz: Röttgen gegen Laschet
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Düsseldorf - Auf den großen Auftritt hat Norbert Röttgen zunächst verzichtet. Dass es gleichwohl ein großer Aufschlag werden würde, dessen konnte er sich sicher sein. Zurück aus dem Urlaub hat der Bundesumweltminister einen zweiseitigen Brief an die Funktionsträger der nordrhein-westfälischen CDU aufgesetzt. Der enthält nicht nur die Ankündigung, dass Röttgen sich um den Vorsitz der Landespartei bewirbt. Der 45-Jährige schlägt auch harschere Töne gegenüber seinem Gegenspieler Armin Laschet an.
Es gebe keine „Landeslösung“ oder „Bundeslösung“, „sondern nur eine NRW-Lösung für den Vorsitz“, kontert Röttgen dessen Argumente. Der Fraktionsvize wirbt mit dem Pfund eines schlagfertigen Teams in der Landespolitik für sich.
Röttgen hält dagegen, dass Noch-Parteichef Jürgen Rüttgers wie Karl-Josef Laumann jahrelang Bundestagsabgeordneter gewesen sei, bevor er sich für die Landespolitik entschieden habe. Er verwahrt sich entschieden dagegen, „die unterschiedlichen politischen Verantwortungsebenen gegeneinander auszuspielen“. Laschet hatte darauf verwiesen, dass in keinem Landesverband ein Bundesminister auch Vorsitzender sei.
Röttgen will Profil zeigen. Denn mit seiner Kandidatur stellt sich der in Siegburg beheimatete Bundesminister, der zugleich Vorsitzender des CDU-Bezirks Mittelrhein ist, gegen eine breite Front von Landespolitikern. Neben dem Fraktionschef Laumann und CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid hat eine Reihe von Bezirksvorsitzenden Sympathie für Laschet bekundet. Röttgen weiß hinter sich nur den einflussreichen Bezirkschef des Ruhrgebiets, Oliver Wittke.
Anders allerdings sieht die Stimmung an der Parteibasis aus. Eine WDR-Umfrage vom Juli bescheinigt Röttgen die besseren Chancen. Die Landespartei bekommt wohl tatsächlich, wonach zuletzt viele Politiker gerufen haben: eine Mitgliederbefragung. Deren Ergebnis wird zwar nicht bindend sein, aber es gilt als unwahrscheinlich, dass der an der Basis unterlegene Kandidat trotzdem beim Landesparteitag antritt.
Vermutlich am 6. November wird die endgültige Wahl stattfinden, eine Woche vorher, am 30. Oktober, könnte die Mitgliederbefragung laufen. In der Zeit vor den Herbstferien müssen beide Kandidaten in acht Regionalkonferenzen - und vermutlich in vielen Basis-Besuchen - für sich werben. Der CDU-Landesvorstand will das Verfahren am 30. August festlegen.
Zweifel daran, ob er sogar von Berlin nach Düsseldorf wechseln würde, versucht Röttgen zu zerstreuen: Dass er für den Landesvorsitz kandidiere, schließe auch seine Bereitschaft ein, „die CDU als Spitzenkandidat in die nächste Landtagswahl zu führen“. Gleichwohl riskiert er viel. Denn in Berlin gerät sein Kurs für eine gemäßigte Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren zunehmend ins Schlingern. Muss er hier nachgeben, könnte das ein derber Rückschlag für den aufstrebenden Umweltminister sein. Wenn Norbert Röttgen dann auch den Zweikampf um die Rüttgers-Nachfolge verliert, muss er sich große Auftritte erst wieder erarbeiten.
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