Do., 23.11.2017

Kommentar: Zur Lage der SPD Das Nein wackelt

Kommentar: Zur Lage der SPD: Das Nein wackelt

Das Nein der SPD-Parteiführung zu einer großen Koalition ist nicht mehr unbestritten. Am Donnerstag traf sich Parteichef Schulz mit Bundespräsident Steinmeier. Von Michael Giese mehr...

Mi., 22.11.2017

Kommentar: Putin und der Syrien-Konflikt Herr über Krieg und Frieden

Sotschi, die Perle im Südkaukasus, versprüht das neue russische Selbstbewusstsein. Olympiastandort der Winterspiele 2014 und damals willkommene Bühne des Triumphes für einen international isolierten Kremlchef Wladimir Putin. Der Badeort am Schwarzen Meer ist seither nicht in Vergessenheit geraten – wie viele andere Olympiastätten. Inzwischen zelebriert Wladimir Putin hier seine neu gewonnene Führungsrolle. mehr...


Mi., 22.11.2017

Lebenslänglich für Ex-Serbengeneral Mladic Mehr als Schuld und Sühne

Lebenslänglich für Ex-Serbengeneral Mladic: Mehr als Schuld und Sühne

Den Haag - Das Urteil gegen Ratko Mladic kommt gerade noch zur rechten Zeit. Weil immer weniger von denen am Leben sind, deren Söhne und Enkel in Srebrenica ermordet wurden und langsam die Erinnerung verblasst an das, was 1995 geschah. In Bosnien-Herzegowina, mitten in Europa. Von Elmar Ries mehr...


Di., 21.11.2017

Kommentar: SPD im Dilemma Auf der Suche nach einer tragfähigen Mehrheit

Kommentar: SPD im Dilemma: Auf der Suche nach einer tragfähigen Mehrheit

Eine Minderheits­regierung ist wenig beliebt. Zumindest bei der Kanzlerin. Und auch beim Wähler, sagen erste Umfragen. Die Deutschen mögen keine Experimente. Bleiben also nur Neuwahlen als Konsequenz aus dem Jamaika-Desaster? Von Frank Polke mehr...


Di., 21.11.2017

Kommentar: Entscheidung zur Sperrklausel Problem bleibt ungelöst

Kommentar: Entscheidung zur Sperrklausel: Problem bleibt ungelöst

Nein, es hat sich niemand aus den Fingern gesogen, dass die Sitzungen vieler Stadt- und Gemeinderäte unzählige (Nacht-)Stunden kosten. Dass mehr kleine Parteien und einzelne Mandatsträger auch mehr Diskussionsbedarf bedeuten, gehört aber zur Demokratie, zumal in Kommunen. Und um es klar zu sagen: Der Verfassungsgerichtshof streitet die Beschreibung aus den Räten nicht ab.  Von Hilmar Riemenschneider mehr...


Mo., 20.11.2017

Kommentar Liberales Vabanquespiel: Berlin ohne Jamaika ist keine Staatskrise

Kommentar: Liberales Vabanquespiel: Berlin ohne Jamaika ist keine Staatskrise

Handelt die FDP verantwortungsvoll, indem sie die Jamaika-Träume platzen ließ? Handelt die SPD verantwortungsvoll, indem sie sich einer Mit­regierung verweigert?  Von Norbert Tiemann mehr...


Mo., 20.11.2017

Abbruch der Jamaika-Sondierungen Genervtes Warten

Abbruch der Jamaika-Sondierungen: Genervtes Warten

Die Sondierungen sind gescheitert, Deutschland wartet weiter auf eine Regierung. Es nervt, dass die Verantwortlichen von Union, FDP und Grünen nicht auf einen Nenner gekommen sind. Ein Kommentar. Von Wolfgang Kleideiter mehr...


Fr., 17.11.2017

Kommentar: Stellenabbau bei Siemens Enge Verflechtungen

Kommentar: Stellenabbau bei Siemens: Enge Verflechtungen

Alles hängt mit allem zusammen, sagt man gern – und fühlt sich als Philosoph. Doch in diesen Tagen wird hautnah spürbar, wie zwei auf den ersten Blick so unterschiedliche Themen wie die Weltklimakonferenz in Bonn und die Geschäftserfolge des Münchner Elek­trokonzerns Siemens eng miteinander verknüpft sind. Von Jürgen Stilling mehr...


Fr., 17.11.2017

Kommentar: Kampf gegen Kinderarbeit Logik des Profits

Der 13-jährge Charles sortiert der in der Nähe von Kolwezi (Kongo) mit seinem Vater Steine sortiert, die Kobalt enthalten.

Kinderarbeit ist an vielen Orten trauriger Alltag. Dabei gehören Kinder in die Schule und nicht in die Fabrik. Sind die Eltern bettelarm, kann Kinderarbeit aber den Schulbesuch überhaupt erst möglich machen. Deshalb möchten Experten das Verbot nur auf schwere Arbeit beschränken. Doch selbst das klappt nicht. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Fr., 17.11.2017

Kommentar Abschluss der Weltklimakonferenz: Kaum Vorreiter, keine Antreiber

Kommentar: Abschluss der Weltklimakonferenz: Kaum Vorreiter, keine Antreiber

Die gute Nachricht vorweg: Es ist noch nichts ver­loren. Darin waren sich nicht nur die Delegierten der Bonner Konferenz, sondern auch die anwesenden Klimaforscher einig. Aber: Viel Zeit zum Handeln bleibt nicht. Von Ulrich Schaper mehr...


Fr., 17.11.2017

Kommentar Vertrauensbruch: Sparkassenpräsident Fahrenschon tritt zurück

Kommentar: Vertrauensbruch: Sparkassenpräsident Fahrenschon tritt zurück

Das Schweigen der vergangenen Tage war ein letzter Fingerzeig. Alles deutete darauf hin, dass sich die Sparkassenverbände nach und nach vom DSGV-Präsidenten abwenden würden.  Von Wolfgang Kleideiter mehr...


Fr., 17.11.2017

Kommentar Mit Schwarzem Peter: Berlins Jamaikaner in der Verlängerung

Kommentar: Mit Schwarzem Peter: Berlins Jamaikaner in der Verlängerung

Verlängerung mit „open end“? Sicher nicht. Wenn im Sondierungs-Poker am Wochenende keine positive Entscheidung fällt, müssen die Jamaikaner ihr zweifellos ambitioniertes Polit-Experiment wohl ad acta legen.  Von Norbert Tiemann mehr...


Fr., 17.11.2017

Studie zur Kinderarbeit Trauriger Alltag

 

Kinderarbeit ist an vielen Orten trauriger Alltag. Dabei gehören Kinder in die Schule und nicht in die Fabrik. Sind die Eltern bettelarm, kann Kinderarbeit aber den Schulbesuch überhaupt erst möglich machen. Deshalb möchten Experten das Verbot nur auf schwere Arbeit beschränken. Doch selbst das klappt nicht. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Do., 16.11.2017

Kommentar Mit Turbo-Tempo: Niedersachsens Streithähne schmieden ein Bündnis

Kommentar: Mit Turbo-Tempo: Niedersachsens Streithähne schmieden ein Bündnis

Diese Koalitions­bildung kommt einem Akt der politischen Versöhnung sehr nah: Nach jahrzehntelangem heftigen Streit, nach einem Wahlkampf, in dem mit härtesten Bandagen gekämpft wurde und die zwischenmenschlichen Beziehungen mit „spinnefeind“ noch vornehm umschrieben sind, vereinbaren SPD und CDU in Niedersachsen ein Regierungsbündnis. Und das im ­Turbo-Tempo von zwei Wochen Verhandlungszeit. Von Norbert Tiemann mehr...


Mi., 15.11.2017

Kommentar: Krise in Simbabwe Hoffnung auf den Wandel

Kommentar: Krise in Simbabwe: Hoffnung auf den Wandel

Offenkundig hat Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe den Bogen nun doch überspannt. Nicht die Ausplünderung des bitterarmen, aber an Bodenschätzen reichen Landes durch den Mugabe-Clan gab den Ausschlag. Vielmehr wurde dem 93-Jährigen, über dessen gesundheitliche und geistige Verfassung seit Längerem spekuliert wird, der Ehrgeiz seiner Ehefrau zum Verhängnis. Von Dorle Neumann mehr...


Mi., 15.11.2017

Kommentar: Auftakt der Metall-Tarifrunde Kreativität gefragt

Kommentar: Auftakt der Metall-Tarifrunde: Kreativität gefragt

Es ist eine Utopie. Das erkennt jeder auf den ersten Blick: Die IG Metall fordert in der aktuellen Tarifrunde weniger Arbeit und gleichzeitig mehr Geld. Solche Forderungen sind sicher nicht durch­zusetzen. Von Jürgen Stilling mehr...


Mi., 15.11.2017

Klimawandel Schwarz auf weiß: Kohlendioxid-Studie überschattet Klimakonferenz

Klimawandel: Schwarz auf weiß: Kohlendioxid-Studie überschattet Klimakonferenz

Bonn - Die gute Nachricht: Die Kohlendioxid-Emissionen der Europäischen Union sind seit 1990 deutlich gesunken. Die schlechte: Die derzeitigen Erfolge im Klimaschutz sind allenfalls Randnotizen. Ein Kommentar. Von Ulrich Schaper mehr...


Di., 14.11.2017

Kommentar Die Rückkehr zum G9-Abitur: Wohin die Reise geht

Kommentar: Die Rückkehr zum G9-Abitur: Wohin die Reise geht

Vorwärts, es geht zurück. Mit der Leitentscheidung für das G9-Abitur haben CDU und FDP den Nerv vieler Eltern und Lehrer getroffen. Sie hatten allerdings auch den Wählerauftrag.  mehr...


Di., 14.11.2017

Kommentar Agrar-Politik in Berlin: Große Gegensätze

Kommentar: Agrar-Politik in Berlin: Große Gegensätze

Bisher ein wenig beachteter Punkt in den „Jamaika“- Sondierungen, könnte die ­Agrarpolitik zu einem großen Spaltpilz mutieren. Denn gerade Union und Grüne – die Liberalen haben in diesem Bereich traditionell wenig Interessen und Besitzstände zu wahren – vertreten in diesem Bereich grundverschiedene Meinungen und Standpunkte, die nur schwer miteinander in Einklang zu bringen sind. Von Frank Polke mehr...


So., 12.11.2017

Kommentar Hörsterparkplatz: Kaum Chancen für schöne Ansichten

Der Hörsterparkplatz: Eine Neugestaltung ist schon seit Jahren immer wieder mal ein Thema.

Münster - Die eindrucksvollen Architekten-Entwürfe für den Hörsterparkplatz, die in dieser Woche vorgestellt wurden, haben bei manchem Kulturfreund Fantasien beflügelt. Von Dirk Anger mehr...


Fr., 10.11.2017

Kommentar zu den Jamaika-Sondierungen Phase der Selbstbehauptung

Kommentar zu den Jamaika-Sondierungen: Phase der Selbstbehauptung

Diese Werte sollten die Sondierer von Berlin aufmerksam zur Kenntnis nehmen: Die Zustimmung der Bürger zu einer möglichen Jamaika-Koalition ist in dieser Woche auf unter 50 Prozent gesunken – das ist deutlich weniger als noch kurz nach der Bundestagswahl. Von Frank Polke mehr...


Fr., 10.11.2017

Die Asien-Reise von Donald Trump Punktsieg für China

 

Charmante asiatische Gastgeber kitzeln mit kitschigen Paraden und pompösen Empfängen das Ego von Donald Trump. Der lässt sich das gerne gefallen und setzt auf ungewohnt konziliante Töne – selbst gegenüber dem nordkoreanischen Machthaber. Dann noch der „Mega-Deal“ mit Chinas Staatschef Xi Jinping. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Do., 09.11.2017

Kommentar: Reform des Emissionshandels Schädliche Einmischung

Kommentar: Reform des Emissionshandels: Schädliche Einmischung

Richtig ist: Die Preise für Umweltzertifikate sind niedrig. Doch die Schlussfolgerung, dass damit die Natur leide, ist zumindest fragwürdig. Denn auch wachsende Investitionen in moderne Anlagen vermindern den Bedarf an Zertifikaten und damit die Nachfrage nach Emissionspapieren. Von Jürgen Stilling mehr...


Do., 09.11.2017

Kommentar: Zerfallserscheinungen in London Premierministerin auf Zeit

Kommentar: Zerfallserscheinungen in London: Premierministerin auf Zeit

Wenn es regnet, geht ein eng­lisches Sprichwort, dann schüttet es. Für die britische Premierministerin Theresa May hagelt es zur Zeit Probleme. Am Mittwochabend musste sie einmal wieder ein Mitglied ihres Kabinetts entlassen, nachdem der Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zum Rücktritt gedrängt wurde. Von Jochen Wittmann mehr...


Do., 09.11.2017

Kommentar: Brüssel vertagt Glyphosat-Entscheidung Jamaika mischt schon mit

Kommentar: Brüssel vertagt Glyphosat-Entscheidung: Jamaika mischt schon mit

Die Glyphosat-Debatte ist ein giftig geführter Glaubenskrieg. Früher galt, dass die wissenschaftliche Bewertung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als Basis für eine Zulassungsentscheidung dient. Beim wichtigsten Wirkstoff in zig weltweit verbreiteten Pflanzenschutzmitteln herrscht längst Anarchie: Man zieht so lange mit Gutachten in die Schlacht, bis der Gegner ermattet aufgibt. Von Wolfgang Kleideiter mehr...


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