Kommentar
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Große Chance für NRW

Es stecken viele Hoffnungen im Berliner Koalitionsvertrag: für Menschen und Kommunen in NRW, für den Industrie- und Energiestandort. Wäre da nicht die schwierige Debatte ­innerhalb der SPD, ob die Erneuerung nach den Niederlagen nur in der Opposition oder nicht doch als Teil einer un­geliebten großen Koalition möglich ist – der Blick wäre frei für eine Vielzahl von bestechenden Zusagen. 

Donnerstag, 08.02.2018, 21:02 Uhr

Kommentar: Koalitionsvertrag von Union und SPD: Große Chance für NRW
Schwer fiel SPD, CSU und CDU die Einigung von auf den neuen Koalitionsvertrag Foto: dpa

Es ist ein Koalitionsvertrag der Chancen, nicht der auf­gebrauchten Gemeinsamkeiten zwischen Union und SPD .

Der Einstieg in einen sozialen Arbeitsmarkt – im Land zwischen SPD und CDU umstritten – birgt für NRW mit den vielen Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven. Dass die ­Lage der vom Strukturwandel in die Schulden getriebenen Städte als Herausforderung begriffen wird und nicht länger als Symbol für Misswirtschaft missbraucht, kann den Ausweg aus der ­Finanz- Misere bringen.

Alles zusammen würde die politische Gemenge­lage in NRW verändern, weil der SPD nicht nur schnöde Opposition im Landtag bliebe, sondern sie via Berlin Einfluss nehmen könnte. Zwei Beispiele: Bei der Standortpolitik kann die schwarz-gelbe Landes­regierung von Berlin profitieren. Dagegen kollidiert ihr drastisches Ausbremsen der Windkraft direkt mit den Ausbauplänen an Land, wie die GroKo sie betreibt. Für die NRW-SPD geht es um mehr als Berlin.

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