Fr., 26.11.2010

Nachrichten Münster Pragmatische SPD

Acht Parteien im Rat und weder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb, noch für Rot-Grün. An dieser Situation hat sich seit der Kommunalwahl 2009 nichts geändert. Immer wieder wird die Frage aufgeworfen, wer mit wem was durchsetzen kann. Die FDP spielt dabei nie eine Rolle, die SPD immer. An der SPD lag es jetzt auch, sich zu entscheiden, ob sie bei dem schwierigen Thema Finanzen und Sparhaushalt mit der CDU oder mit den anderen Parteien im Sixpack (Grüne, Linke, UWG, ÖDP und Piraten) zusammenarbeiten möchte.

Die SPD hat sich für die CDU entschieden. Grüne und Linke kritisieren dieses Vorgehen sehr scharf, was aber nicht gegen die SPD spricht, sondern gegen sie selbst. Denn das Sixpack konnte sich nie dazu aufraffen, feste Arbeitsstrukturen zu entwickeln und verbindliche Absprachen zu treffen.

Die Linken haben zuweilen abstruse Vorstellungen, bei UWG und ÖDP fragt man sich, was sie in einem Linksbündnis zu suchen haben, und von den Piraten weiß man nicht, was sie wollen. Sich in eine Abhängigkeit von diesen Parteien zu begeben, wäre für die SPD allemal anstrengender gewesen als Verhandlungen mit der CDU.

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