Mo., 04.01.2016

Abschiebungen Viele bleiben trotz Ablehnung

Münster - 

In Münster wurden im Jahr 2015 78 Flüchtlinge abgeschoben. Das sind etwa doppelt so viele wie 2014. Der überwiegende Zahl der abgelehnten Asylbewerber bleibt das Schicksal der Abschiebung vorerst erspart. Sie werden aus verschiedenen Gründen weiter geduldet.

Von Karin Völker

Dem 19-jährigen Flüchtling wurde nach Darstellung des „Bündnisses gegen Abschiebungen Münster“ kurz vor Weihnachten besonders übel von den Behörden mitgespielt. Angeblich griff ihn die Polizei in der Nähe des Bahnhofs auf, er sei umgehend über München und Mailand nach Brindisi in Italien abgeschoben worden. Wohl entsprechend dem EU-Abkommen, wonach Flüchtlinge in das Land zurückgeschickt werden sollen, in dem sie sich zuerst in der EU gemeldet haben.

Das „Bündnis gegen Abschiebungen“ gibt nicht die Nationalität des jungen Mannes preis, auch nichts über die weiteren Umstände und die Vorgeschichte der Abschiebung.

Axel Niemeyer, Leiter des städtischen Rechtsamtes, kann darum über den konkreten Fall nichts sagen. „Alle Flüchtlinge, die nach dem Entscheid über ihren Asylantrag ausreisen müssen, werden von der Stadt Münster darüber informiert, und wir bieten Beratung an“, so Niemeyer, der unter anderem zuständig für die Abschiebungen von Flüchtlingen aus der Stadt ist.

2015 wurden in Münster 78 Personen abgeschoben

In Münster wurden im Jahr 2015 fast doppelt so viele abgelehnte Asylsuchende abgeschoben wie 2014. 78 Personen waren es nach Angaben der Stadt Münster 2015, gegenüber 41 im Vorjahr. Das entspricht in etwa der deutschlandweiten Entwicklung, deren Statistik kürzlich das Bundesinnenministerium bekanntgegeben hat. Demnach stehen rund 18 000 Abschiebungen im Jahr 2015 etwa 10 000 im Jahr 2014 gegenüber.

Die 78 Flüchtlinge, die nach Angaben von Axel Niemeyer aus Münster abgeschoben wurden, sind aber insgesamt weniger Personen als in den beiden Jahren 2013 (85) und 2012 (83).

2014 sei demnach ein Jahr mit eher wenigen Abschiebungen gewesen, so Niemeyer. Die Stadt Münster sei für den Vollzug verantwortlich, wenn das Bundesamt für Migration Asylgesuche abgelehnt habe. Das Ausländeramt der Stadt prüfe nach dem Ablehnungsbescheid des Bundesamtes noch einmal, ob es für die betreffenden Personen Duldungsgründe gebe. „Das sind vielfach Erkrankungen, auch Traumatisierungen“, erläutert Niemeyer: „Der Rechtsstaat schützt auch Menschen, die dem Gesetz nach ausreisepflichtig sind.“

Die Hälfte bleibt trotz Ablehnung

Nach Niemeyers Angaben dürfen so mehr als Hälfte aller formal abgelehnten Asylsuchenden, vorerst trotzdem weiter in Münster bleiben. Häufig klagen die abgelehnten Asylsuchenden auch gegen den Bescheid des Bundesamtes vor dem Verwaltungsgericht. Auch sie werden nicht abgeschoben, bevor das Verfahren entschieden ist.

Von den 78 im zu Ende gehenden Jahr Abgeschobenen kam die Mehrheit aus Balkanländern, die von der Bundesregierung zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden. Darunter sind aber auch Straftäter aus EU-Ländern, die nach Verbüßung der Strafe in ihre Heimatländer geschickt werden.

Die in Münster arbeitende Gemeinnützige Gemeinschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hatte bereits im Herbst von einer spürbar ansteigenden Zahl von Flüchtlingen, vor allem aus Balkanländern, berichtet, die freiwillig ausreisten und Rückkehrhilfen in Anspruch nähmen.

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