Di., 26.09.2017

Gefängnisneubau Areal für neue JVA Münster gefunden

Das in die Jahre gekommene Gefängnis an der Gartenstraße in Münster.

Noch befindet sich die Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße: Ein neuer Standort im Südosten Münsters ist aber gefunden. Foto: Matthias Ahlke

Münster - 

Aufatmen nicht nur im Justizministerium: Die jahrelange Suche nach einem Standort für einen Gefängnis-Neubau endet wohl doch erfolgreich.

Von Dirk Anger

Die fast fünfjährige Suche nach einem Standort für einen Gefängnisneubau in Münster ist auf der Zielgeraden: Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes hat den Kauf eines Grundstücks auf dem Stadtgebiet auf den Weg gebracht, um dort den Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) zu verwirklichen. Das gab die münsterische BLB-Niederlassung am Dienstag in einer Pressemitteilung bekannt.

Areal im südöstlichen Bereich Münsters

Dem Vernehmen nach befindet sich das Areal im südöstlichen Bereich Münsters unweit der Stadtgrenze. Dort hatte der BLB bekanntermaßen schon länger Flächen im Auge – insbesondere im Bereich nördlich und östlich von Wolbeck.

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Über die Lage des Grundstücks hat der BLB eigenen Angaben zufolge mit dem Verkäufer noch so lange Stillschweigen vereinbart, „bis die rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag abschließend geklärt sind und der Kaufvorgang abgewickelt wurde“.

Neue JVA mit über 640 Haftplätzen im geschlossenen Vollzug

Einigkeit besteht laut Pressemitteilung über die Details des Kaufvertrages, der im Rahmen eines Notartermins unterzeichnet wurde. Für den Neubau des Gefängnisses hatte der BLB demnach ein rund 15 Hektar großes Grundstück gesucht, das maximal 10,5 Kilometer vom Land- und Amtsgericht Münster entfernt liegt. Die neue JVA Münster soll über insgesamt 640 Haftplätze im geschlossenen Vollzug verfügen.

Alle Grundstücke auf Herz und Nieren überprüft

Man habe alle zur Verfügung stehenden Grundstücke anhand eines umfassenden Anforderungskatalogs auf Herz und Nieren überprüft, erklärt Markus Vieth, BLB-Niederlassungsleiter in Münster. „Das bestgeeignete Grundstück für den Bau der neuen JVA konnten wir nun erwerben.“

Fotostrecke: So sieht es in dem geräumten Gefängnis aus

Der Kaufvertrag steht zunächst noch unter dem Gremienvorbehalt des BLB-Verwaltungsrates, wie es heißt. Eine Zustimmung gilt angesichts der jahrelangen und äußert schwierigen Suche nach einem geeigneten Grundstück aber als Formsache.

Alte JVA ist zweitältestes Gefängnis Deutschlands

Im September 2012 hatte das NRW-Justizministerium die Öffentlichkeit darüber informiert, dass der alte denkmalgeschützte JVA-Bau an der Gartenstraße nicht dauerhaft erhalten werden könne. Er gilt als zweitältestes Gefängnis Deutschlands.

JVA musste geräumt werden

Im vergangenen Jahr verschärfte sich die Situation dramatisch, weil das Gefängnis wegen vermuteter Baufälligkeit binnen weniger Stunden geräumt werden musste.

In den vergangenen Jahren gab es durchaus ernsthafte Überlegungen, einen Gefängnis-Standort außerhalb von Münster zu suchen – insbesondere nachdem weitgehend akzeptierte Pläne für einen JVA-Neubau am Rande Handorfs am Widerstand der Bundeswehr gescheitert waren.

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Ende gut – aber nicht alles: Die zähe und bisweilen fragezeichenbehaftete Suche nach einem geeigneten Areal für einen Gefängnis-Neubau in Münster ist beendet. Wenn der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes nach fünf Jahren endlich die Ampel auf Grün stellt, ist das für den Justizstandort Münster von großer Bedeutung. Denn auch wenn sich niemand darum reißt, in der Nachbarschaft eines Gefängnisses zu wohnen, stärkt eine solche Einrichtung die oberzentrale Funktion der Stadt Münster – erst recht in Zeiten, die vielerorts von Behördenabbau geprägt sind und waren.

Dass bei der Standort-Suche zwischen Landes- Baubetrieb und NRW-Justizministerium viel Sand im Getriebe war, ließ sich nicht zuletzt an der plötzlichen Gefängnis-Räumung 2016 an der Gartenstraße ablesen. Dass der von fast allen akzeptierte Standort Handorf am Widerstand der Bundeswehr scheiterte, wirft ein schlechtes Licht auf die Zusammenarbeit der Staatsebenen. Und warum heute neben dem JVA-Neubau von einer neuen Jugendarrestanstalt keine Rede mehr ist, wirft Fragen auf. Also: Ende gut, aber nicht alles. - Dirk Anger

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