Ärger um Ausschuss-Besetzung
AfD verlässt Ratssitzung: Der provozierte Eklat

Münster -

Eklat im Rat: Martin Schiller und Richard Moll verließen unter Protest den Saal, weil die AfD in keinen politischen Fachausschuss kam. Die anderen Parteien verhinderten das mit einem erlaubten Trick.

Freitag, 18.05.2018, 20:05 Uhr

Die beiden AfD-Vertreter Martin Schiller (l.) und Richard Moll verließen unter Protest die Ratssitzung.
Die beiden AfD-Vertreter Martin Schiller (l.) und Richard Moll verließen unter Protest die Ratssitzung. Foto: rr

Die beiden AfD-Ratsvertreter Martin Schiller und Richard Moll hatten die Nase gestrichen voll. Sie packten prompt ihre Aktentaschen und verließen „aufgrund des Parteiklüngels der Altparteien unter Protest die Ratssitzung“, wie es Schiller kurz vor dem Rausgehen begründete. Politiker aus den anderen Fraktionen quittierten den Eklat mit Zustimmung, indem sie mit der Faust auf den Tisch klopften.

Es gab schon größere Sternstunden der Demokratie in Münsters Rathaus als diesen Moment. Was war geschehen? Es ging um das Verfahren zur Nachbesetzungen für den jeweils 19 Köpfe großen Sport- und Stadtplanungsausschuss, was die AfD rechtlich erfolgreich beanstandet hatte.

SPD als Zünglein an der Waage

Neben den Fraktionen sind die Ratsgruppe von ÖDP und Piraten sowie der AfD mit jeweils zwei Mitgliedern im Rat vertreten – nach dem Gleichheitsgrundsatz hätte die eine Ratsgruppe mit einem Vertreter in den einen Ausschuss und die andere Ratsgruppe mit einem Vertreter in den anderen Ausschuss kommen können. Darauf drängten natürlich die AfD-Vertreter. Doch die übrigen Politiker wollen sie nicht in den Fachausschüssen haben.

SPD-Fraktionvorsitzender Dr. Michael Jung spielte das Zünglein an der Waage, als Oberbürgermeister Markus Lewe die beiden Fachausschüsse auflöste und der Rat dafür stimmte, sie neu zu bilden. Einen einheitlichen Wahlvorschlag zur Besetzung beider Gremien gab es nicht – um die AfD-Vertreter zu verhindern. „Das ist neu und ungewöhnlich“, sagte Lewe knapp.

Jede einzelne Fraktion beziehungsweise Ratsgruppe legte eine Vorschlagsliste vor – und jede einzelne Fraktion beziehungsweise Ratsgruppe votierte für die eigene Liste. Bis auf SPD-Fraktionschef Jung, der gemeinsam mit den ÖDP/Piraten-Vertretern Franz Pohlmann und Johannes Schmanck die Hand hob, damit die Ratsgruppe drei Stimmen hatte. Und so bekamen ÖDP und Piraten beide Sitze in den Ausschüssen. Die AfD ging leer aus.

AfD fühlt sich „systematisch diskriminiert“

Schiller kommentierte das mit den Worten: „Das sind ja Demokraten hier.“ Die AfD werde „mit unfairen Mitteln von den Kartellpolitikern systematisch diskriminiert“.

Vorsitzender im neu aufgestellten Sportausschuss ist wieder Andreas Nicklas (CDU). Philipp Hagemann (SPD) und Karin Reismann (CDU) sind die beiden Stellvertreter. Den Stadtplanungsausschuss führt weiterhin Jörn Möltgen (Grüne). Die Stellvertreter sind Robert von Olberg (SPD) und Frank Baumann (CDU).

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