Do., 12.12.2013

„Respektables Ergebnis“ Michael Jung dankt GAL und FDP

Dr. Michael Jung stimmte dem Haushalt zu.

Dr. Michael Jung stimmte dem Haushalt zu. Foto: Oliver Werner

Münster - 

Das klingt nach mehr: Der SPD-Fraktionschef Dr. Michael Jung nannte die Zusammenarbeit mit Grünen und FDP eine „spannende Erfahrung mit einem respektablen Ergebnis“.

Von Klaus Baumeister

Ausdrücklich lobte Jung die beiden anderen Parteien für „die fairen und konstruktiven Gespräche“. Es sei gelungen, „bei aller Unterschiedlichkeit der politischen Profile und Ansichten“ für Münster wichtige Weichenstellungen zu erreichen. Der Haushalt 2014 komme ohne Defizit aus – „und ohne Wahlgeschenke“.

Dass die drei Parteien diesen Weg eingeschlagen hätten, hängt nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs nicht zuletzt mit der aktuellen Schwäche der CDU zusammen. Als Beispiel führte er die Sitzung des Finanzausschusses an, in der die CDU sich bei 27 von 28 Anträgen der Ampel-Koalition der Stimme enthalten hätte. „Selbst zum Veggie-Day (der gestrichen wurde) traute sich die CDU gar keine Meinung mehr zu.“

Im Sozialausschuss, so Michael Jung weiter, habe die CDU gerade einmal einen eigenen Antrag gestellt. „Hier zeigt sich das Ausmaß der inhaltlichen Auszehrung, die die größte Ratsfraktion befallen hat.“

Haushaltsrede _2014_SPD

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Der Umstand, dass die SPD seit 2010 maßgeblich die Finanzpolitik der Stadt Münster bestimmt, zeige inzwischen Wirkung. Mit einem „soliden Mix aus Einnahmeerhöhungen und Aufgabenkritik“ sei es gelungen, „das strukturelle Defizit deutlich und nachhaltig, nämlich von über 50 auf 20 Millionen Euro, zurückführen zu können“, freute sich der Sozialdemokrat. Münster sei auf dem „Weg der finanzpolitischen Gesundung“.

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