Do., 28.07.2016

Urananreicherung Medienbericht: Bundesumweltministerin strebt Urenco-Stilllegung an

Urananreicherung : Medienbericht: Bundesumweltministerin strebt Urenco-Stilllegung an

Die Urananreicherungsanlage in Gronau soll nach dem Willen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks stillgelegt werden, schreibt die „Rheinische Post“. Foto: dpa (Archiv)

Gronau - 

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will sich innerhalb der Bundesregierung für die Stilllegung der umstrittenen Urananreicherungsanlage im nordrhein-westfälischen Gronau einsetzen. 

Das signalisierte Hendricks in einem Brief an NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) vom 26. Juli. Er liegt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) vor. In der Bundesregierung gebe es zwar keine gemeinsame Position, den Betrieb in Gronau zu beenden, betonte Hendricks in dem Schreiben. Außerdem habe NRW für die Anlage im Jahr 2005 eine unbefristete Betriebsgenehmigung erteilt.

„Nichtsdestotrotz bin ich vor dem Hintergrund Ihrer sehr nachdrücklichen Forderung gerne bereit, die Möglichkeit einer neuen politischen Einigung zu einer Stilllegung der Anlage in Gronau innerhalb der Bundesregierung und mit dem Koalitionspartner zu erörtern", schrieb Hendricks an Remmel. Zunächst müsse sie aber über die detaillierten, insbesondere zeitlichen Vorstellungen des Landes zur Stilllegung informiert werden.

Vor Kurzem klang das noch anders: In einer Antwort aus dem Bundesumweltministerium auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl hieß es, eine sofortige Stilllegung der Anlage komme im Moment trotz des Atomausstiegs nicht in Betracht, eine rechtliche Grundlage für die Entziehung der Betriebsgenehmigung gebe es ebenfalls nicht. Beim Atomausstiegsbeschluss des Bundestags war Gronau ausgeklammert worden.

Antrag aus NRW

Die Umweltminister der Länder hatten im Juni auf Antrag von Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, aus der Urananreicherung auszusteigen und den Betrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau zu beenden. NRW-Umweltminister Remmel hatte argumentiert, es sei nicht vermittelbar, dass die Anlage trotz des deutschen Atomausstiegs weiterhin Brennstoffe für ausländische Atomkraftwerke herstelle.

Gronaus Bürgermeisterin Sonja Jürgens (SPD) hatte sich zuletzt klar gegen eine Schließung der Anlage positioniert. Atomkraftgegner haben vor rund zwei Wochen mit einer Blockade für die Schließung von Urenco demonstriert.

Fotostrecke: Atomkraftgegner versperren Urenco-Zufahrt

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