Ruhestörung in der Mittagszeit
Rasenmähen kann 5000 Euro kosten

Gronau -

Es ist mehr als ein Kavaliersdelikt und für einige in der Dinkelstadt ein richtiges Ärgernis: Ruhestörung in der Mittagszeit.

Mittwoch, 13.06.2018, 08:00 Uhr

Wenn in der Mittagstunde der Rasenmäher zum Einsatz kommt, dann ist das mehr als nur eine Unhöflichkeit gegenüber den Nachbarn. Durch Gronauer Ortsrecht ist es verboten.
Wenn in der Mittagstunde der Rasenmäher zum Einsatz kommt, dann ist das mehr als nur eine Unhöflichkeit gegenüber den Nachbarn. Durch Gronauer Ortsrecht ist es verboten. Foto: dpa-tmn

Lärmschutz ist in Deutschland Ländersache. Und eigentlich kennt das Land Nordrhein-Westfalen im Gegensatz zur Nachtruhe, die von 22 bis 6 Uhr gilt, keine Mittagsruhe. Aber in Gronau greift an dieser Stelle das Ortsrecht. Und die Ordnungsbehördliche Verordnung (OVO) Öffentliche Sicherheit und Ordnung spricht in diesem Fall eine klare Sprache: „In Wohn- und Kleinsiedlungsgebieten ist in der Zeit von 13 Uhr bis 15 Uhr (allgemeine Ruhezeit) jede Tätigkeit untersagt, die mit besonderer Lärmentwicklung verbunden ist und die allgemeine Ruhezeit stören kann.“ Und der Paragraf 14 führt dann auch noch auf, was konkret darunter zu verstehen ist. An erster Stelle steht der Gebrauch von Rasenmähern, aber auch lautstarkes Ausklopfen von Teppichen fällt darunter. Gleiches gilt für einige Heimwerkertätigkeiten. Und das scheint nicht selten in Gronau der Fall zu sein.

„In unserer Bürgersprechstunde werden nachbarschaftliche Streitereien häufiger an uns herangetragen“, berichtet Herbert Krause von Pro Bürgerschaft. „Ein manchmal hoch emotionaler Streit, der sich meist über Jahre hinziehen kann.“

Auch bei der Stadt Gronau gehen bisweilen direkt Beschwerden ein. Auf rund 20 Fälle pro Jahr verweist Rainer Hoff, kommissarischer Leiter der Fachdienstes Sicherheit und Ordnung.

Nach Mitteilung der Stadt kommt es zu einer Häufung an den Wochenenden, in der Woche so gut wie gar nicht.

In der Praxis sieht es so aus, dass ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes heraus fährt und sich vor Ort ein eigens Bild von der Lage macht. Dabei wird bei Bedarf ein Phon-Messgerät eingesetzt, um auch die Lautstärke nach Dezibel zu ermitteln.

Beim Gespräch mit dem Lärmverursacher bleibt es im Normalfall bei einer mündlichen Verwarnung – und die ist dann auch noch nicht mit einem Verwarngeld verbunden. Das kommt erst bei Wiederholungstätern zum Einsatz und wird in einer Höhe zwischen fünf und 55 Euro zunächst angeboten. Wird dies nicht angenommen, so erklärt Raimund Weber, Sprecher der Stadt Gronau, so könnte unter Umständen ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden, das auf jeden Fall teurer ausfällt und auch Verfahrenskosten beinhaltet. Weber: „Im Einzelfall kann bei einem Bußgeldverfahren der Betrag von bis zu 5000 Euro erhoben werden.“

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