Nach dem CDU-Austritt von Frank Holtrup
Einzel-Ratsherren mit unterschiedlichem Gewicht

Ascheberg -

Frank Holtrup hat im Bauausschuss eine Stimme, andere fraktionslose Ratsherren nicht. Ist das richtig?, fragt SPD-Ratsherr Michael Krieger.

Donnerstag, 12.07.2018, 18:00 Uhr

Frank Holtrup Michael Krieger
Frank Holtrup Michael Krieger

Alles weiter wie bisher – das beschreibt den Status Quo nach dem Austritt von Frank Holtrup aus der CDU. Seither sitzt der Herberner dort als fraktionsloser Ratsherr, nimmt aber weiter einen Sitz im Bau- Planungs- und Umweltausschuss ein, der den Christdemokraten zuzurechnen ist. Diese Konstellation sichert der CDU in den Ausschüssen die absolute Mehrheit, die sie vom Wähler 2014 erhalten hatte.

Michael Krieger (SPD) fragte an dieser Stelle nach, ob es nicht ungerecht verteilt sei, wenn der fraktionslose Ratsherr Holtrup im Fachausschuss ein Stimmrecht habe, die Einzelkämpfer Jochen Wismann (FDP) und Hubertus Beckmann (B‘90/Die Grünen) als sachkundige Einwohner nicht abstimmen dürften.

„Für uns war das Neuland, wir haben das mit dem Kreis geklärt, der mit der Bezirksregierung Rücksprache genommen hat. Sie haben herausgefunden, dass der Zeitpunkt der Ausschussbesetzung entscheidend ist“, erklärte Bürgermeister Dr. Bert Risthaus zu der Thematik. Die Veränderung sei so unwesentlich, dass die Verwaltung nicht tätig werden müsse: „Wenn etwas geändert werden soll, muss das aus der Mitte des Rates kommen“, stellte Risthaus zum Wunsch Kriegers klar, das Thema nach den Sommerferien im Rat besprechen zu wollen. Dazu müsse bis September ein Antrag eingereicht werden.

Volker Müller-Middendorf (UWG) möchte auch das Vertretungsrecht geprüft haben. Wer springt etwa für Holtrup ein, wenn er bei einer Sitzung des Fachausschusses verhindert ist? Als Vertreter von CDUlern hatten die Christdemokraten Holtrup in drei Ausschüssen streichen lassen.

Sozialdemokrat Krieger lud die beiden Ratsherren Wismann und Beckmann ein, „sich der Sichtweise, dass es unterschiedliche Einflussmöglichkeiten gibt“ anzuschließen. Von Beckmann handelte er sich einen Korb ein. „Mich stört das nicht, dass Holtrup mitstimmen darf und ich nicht.“

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