Diskussionsabend um TTIP
Globalisierung gestalten

Havixbeck -

Die Sinnbilder der Globalisierung, wie etwa ein Chlorhühnchen mit Genmais auf dem Mittagstisch, sind aus der politischen Debatte verschwunden.

Mittwoch, 11.03.2015, 22:03 Uhr

Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Nottuln, Billerbeck und Havixbeck fand der Diskussionsabend statt (v.l.): Manfred Kunstlewe (Nottuln), MdB Dirk Wiese, Sarah Bosse (Billerbeck), MdB Ulrich Hampel und Ludger Messing (Havixbeck).
Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Nottuln, Billerbeck und Havixbeck fand der Diskussionsabend statt (v.l.): Manfred Kunstlewe (Nottuln), MdB Dirk Wiese, Sarah Bosse (Billerbeck), MdB Ulrich Hampel und Ludger Messing (Havixbeck). Foto: Lukas Splitthoff

Die Sinnbilder der Globalisierung, wie etwa ein Chlorhühnchen mit Genmais auf dem Mittagstisch, sind aus der politischen Debatte verschwunden. „Wir sind endlich bei einer öffentlichen und inhaltlichen Diskussion angekommen“, freute sich SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel über den derzeitigen Austausch zur Ausrichtung Deutschlands bei der Öffnung hin zu internationalen Märkten. Diese Entwicklung ist nicht zuletzt den zahlreichen Bürgerinitiativen zu verdanken, die die weltweiten Verhandlungen von Freihandelsabkommen kritisch verfolgen.

Am Beispiel von TTIP und CETA, den wohl bekanntesten Abkommen zwischen der EU und den USA sowie Kanada, beleuchteten Hampel und ebenfalls SPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese am Dienstagabend beim Diskussionsabend im Hotel Beumer die vielschichtigen Kontroversen zu den Freihandelsabkommen.

Auf Einladung der SPD-Ortsvereine Havixbeck, Nottuln und Billerbeck informierten sie die knapp 50 Genossen, Anhänger der Bürgerinitiative Havixbeck und interessierte Gäste zum Thema „TTIP – Fluch oder Segen“.

„Eine einhundertprozentige Transparenz ist schon wegen der verschiedenen Verhandlungspositionen nicht zu gewährleisten“, nahm Wiese den Bürgern die Sorge, man wolle sie nicht in Kenntnis setzen. Zugleich verwies er darauf, dass TTIP und CETA die ersten überhaupt öffentlich diskutierten Freihandelsabkommen seien. Dennoch schwangen an diesem Abend Angst vor der Veränderung, Sorge vor der Komplexität und Misstrauen gegenüber den eigenen Experten in der lebhaften Diskussion mit. Gegner schien man hier leichter zu finden als reine Befürworter. Aber ein kritischer Blick ist legitim, befand Hampel. TTIP sei zwar „richtig und notwendig“, weil es der globalisierten Welt internationale anerkannte Regeln gibt, aber eben „nicht zu jedem Preis“.

Durch den Wegfall von Zöllen im Rahmen des Freihandelsabkommens erhoffen sich die Experten große wirtschaftliche Impulse und einen Anstieg der Exporte in die USA. Doch Gegner sehen Arbeitsplätze und das deutsche Arbeitsrecht in Gefahr, äußern aber auch ihre Bedenken in Sachen Investitionsschutz. Schiedsgerichte seien keine Lösung, meinte Wiese mit Blick auf die gleichwertigen Rechtssysteme. In Bezug auf den Verlust von Arbeitsplätzen trage wohl die Digitalisierung die größere Schuld.

Nach der europäischen Wirtschaftsunion und der zunehmenden Politisierung innerhalb der EU ist das transatlantische Freihandelsabkommen nun ein logischer Schritt im Zuge der Globalisierung.

Ohne den asiatischen Raum aus den Augen zu verlieren, müsse man jetzt bis 2018 das Heft in die Hand nehmen und TTIP als Chance sehen, um Standards zu definieren. Wiese brachte es auf den Punkt: „Es ist an der Zeit. Wir müssen die Globalisierung gestalten. Wir dürfen nicht gestaltet werden.“

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