Erste Sparvorschläge eingereicht

Do., 26.01.2012

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Bürgerhaushalt: Frist 5. Februar

Erläuterten das Projekt Bürgerhaushalt (v. l.): Bürgermeister Jochen Paus, Kämmerer Stephan Wolff und Sebastian Suren vom Fachbereich Finanzen. Foto: ter

Altenberge -

Entweder haben die Altenberger vollstes Vertrauen zu ihrer Verwaltung oder sie sind nicht sonderlich an einer Beteiligung bei der Haushaltsplanung interessiert. Auf jeden Fall konnte Bürgermeister Jochen Paus die Handvoll Zuhörer bei der Vorstellung des Bürgerhaushalts 2012 persönlich mit Namen begrüßen. Der Haushaltsentwurf 2012 für Altenberge steht bereits im Netz ist über die Homepage der Gemeinde abrufbar.

Mit zahlreichen Grafiken und Tabellen stellten Kämmerer Stephan Wolff und Sebastian Suren vom Fachbereich Finanzen den Haushaltsentwurf dar. Im Bereich der IHK-Nord stehe Altenberge noch ganz gut da. So liegen mit Altenberge nur 19 Kommunen unter dem Gewerbesteuerhebesatz von 411 Prozent. In 2012 werde es ein Minus von 919 000 Euro geben. Alle einzelnen Posten können im Haushaltsentwurf eingesehen werden. Auch im Rathaus können interessierte Bürger ohne Internetzugang sich informieren und Sparvorschläge einbringen.

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Ziel eines Bürgerhaushaltes ist es, die Haushaltsplanung transparent zu machen, Sparideen vorzuschlagen und den Politikern Entscheidungshilfen zu geben. Das geschieht in verschiedenen Phasen. Noch bis zum 5. Februar (Sonntag) kann jeder, der älter als 16 Jahre ist und in Altenberge seinen Haupt- oder Nebenwohnsitz hat, Vorschläge zum Haushalt abgeben. Die gesamten Vorschläge werden in der Präsentationsphase am 6. Februar in der Hauptausschusssitzung vorgestellt und den Fraktionen als Diskussionsgrundlage für die Haushaltsberatung 2012 überlassen.

Dann wird entschieden, welche der Vorschläge verwirklicht werden können. Beschlüsse und Umsetzung werden dokumentiert und veröffentlicht.

Laut Paus sind große Teile der Haushaltsausgaben zweckgebunden und nicht von der Gemeinde beeinflussbar. Nur bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie etwa in den Bereichen Kultur- und Freizeit, gebe es Spielraum. Das solle die Bürger aber nicht entmutigen, so Jochen Paus.

Als Beispiel nannte er einen Fall aus Bonn: Der dortige Bürgermeister habe wöchentlich frische Blumen für das Amtszimmer erhalten. Nun werde darauf verzichtet. Das sei zwar nicht der große Wurf, meinte Paus, aber auch kleine Sparvorschläge lohnen sich. „Fünf Sparvorschläge sind bereits eingegangen“, sagte Jochen Paus und forderte die Altenberger auf, weitere einzureichen.

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