Altenberge
Fr., 30.07.2010
Musikschulstreit: „Wir stehen allein“
|
Altenberge - Bürgermeister Jochen Paus druckst ein wenig herum. Angenehm ist ihm die ganze Sache nicht. Der Kreis Steinfurt hat mit Schreiben vom 21. Juli erklärt, dass er nach Bewertung aller Unterlangen zu dem Ergebnis kommt, dass die Gemeinde aufgrund der schriftlichen Austrittserklärungen vom 10. Oktober 2009 und 2. November 2009 gemäß der Verbandssatzung nicht wirksam aus dem Zweckverband Volkshochschule und Musikschule Steinfurt ausscheiden kann.
Damit unterstützt der Kreis die Zweckverbandsversammlung, die die Kündigung von vorneherein für unwirksam gehalten hat (die WN berichteten). „Wir stehen mit unserer Auffassung im Zweckverband allein“, meinte der Bürgermeister. Allerdings gäbe es zwei Gutachten, die für Altenberge sprechen würden. Nach den Sommerferien müsse sich die Politik mit dem Thema beschäftigen. „Dann muss entschieden werden, ob wir Klage erheben.“
Ob es dazu kommt, lässt Paus offen.
