Auf der Suche nach Lösungen

Di., 24.01.2012

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Bürgermeister über den Rückzug aus dem Zweckverband VHS/Musikschule

Wie sehen künftig die VHS-Angebote in Altenberge aus? Noch ist keine Lösung gefunden. Unser Bild zeigt ein VHS-Medienprojekt für Kinder. Foto: nn

altenberge -

Jochen Paus zeigt Verständnis für den „Ärger, der entstanden ist“. Während der Sitzung des Schul-, Sozial-, Sport- und Kulturausschusses ging der Bürgermeister auf die Hintergründe ein, die zum Austritt von Altenberge aus dem Zweckverband VHS/Musikschule Steinfurt zum 31. Dezember 2011 geführt haben.

Vor 34 Jahren wurde der Zweckverband – bestehend aus den Gemeinden und Städten Steinfurt, Horstmar, Laer, Nordwalde und Altenberge – gegründet. Entsprechend der Satzung konnte eine Gemeinde einseitig austreten. Doch im Jahr 2006 wurde – nachdem in Laer Austrittsgedanken erkennbar waren, sagte Paus – erstmals über eine Bearbeitung der Satzung nachgedacht. „Demnach wäre ein einseitiges Ausscheiden unmöglich geworden“, blickte der Bürgermeister zurück. Letztendlich entschied die Gemeinde, im September 2009 der neuen Satzung, die eine einseitige Kündigung ausschloss, nicht zuzustimmen und die Mitgliedschaft zum Ende des vergangenen Jahres zu beenden, so Paus.

Mit der Kündigung wollten sich die anderen Mitgliedskommunen nicht anfreunden – und zogen vor Gericht. Letztendlich gab das Oberverwaltungsgericht in Münster der Gemeinde Altenberge Recht, sagte Paus. Am 15. Dezember 2011 erging das Urteil, eine einseitige Kündigung war möglich.

Insgesamt gab es, so Paus, noch weitere Argumente, die die Gemeinde zum Austritt aus dem Zweckverband bewogen hat. Dazu gehört die geplante Veränderung des Umlageschlüssels. Demnach war ursprünglich geplant, die Kosten zu 100 Prozent entsprechend der Einwohnerzahl zu ermitteln. Damit stünden alle anderen Kommunen besser oder gleich, nur Altenberge schlechter da, erläuterte Paus. Auch der im Herbst des vergangenen Jahres vorgelegte Kompromiss, die Finanzierung zu 50 Prozent nach der Einwohnerzahl und zu 50 Prozent nach der Schülerzahl umzustellen, fand in Altenberge keine Zustimmung. Denn: Weiterhin war eine einseitige Kündigung eines Mitglieds nicht möglich. Paus: „Wer freiwillig in einen Verband eintritt, sollte auch freiwillig austreten dürfen.“

Zudem habe sich in den letzten 34 Jahren die Musiklandschaft in Altenberge gravierend verändert. Mittlerweile gebt es eine Musikschule (ehemals Jugendorchester) mit 650 Schülern. Zum Vergleich: Rund 200 Altenberger Musikschüler zählten zum Zweckverband, erklärte der Bürgermeister.

Zudem wies Jochen Paus auf die Kosten hin: In 2011 habe die Gemeinde 83 000 Euro an den Zweckverband gezahlt. Zum Vergleich: Die Musikschule habe einen Zuschuss in Höhe von 7000 Euro erhalten. „Auch ein Argument, nicht der neuen Satzung zuzustimmen“, meinte der Bürgermeister.

Optimistisch blickte Paus in die Zukunft: Das, was sich seit Jahren vor Ort etabliert habe, solle nach Möglichkeit fortgesetzt werden. Es werde derzeit „um Lösungen gerungen“. Der Kreis Steinfurt hat die Mittlerfunktion übernommen, da er verpflichtet ist, ein Weiterbildungsangebot vor Ort anzubieten. „Und genau das war auch der Plan B“, meinte Paus und reagierte damit auf Vorwürfe, die Gemeinde habe zu spät reagiert, um beispielsweise VHS-Angebote aufrecht zu erhalten.

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