GroKo-Turbulenzen
„Wir würden zum Teufel gejagt“

Lengerich -

Personalquerelen in der SPD, Kritik aus der CDU an Kanzlerin Merkel – die Koalitionsverhandlungen in Berlin haben deutliche Spuren hinterlassen. Wie es bei Union und Sozialdemokraten in Lengerich angesichts dieser Turbulenzen aussieht, haben die Westfälischen Nachrichten die beiden Ortsvorsitzenden gefragt.

Donnerstag, 15.02.2018, 06:02 Uhr

Ein Duo, das zuletzt mächtig in der Kritik stand: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ex-SPD-Parteichef Martin Schulz.
Ein Duo, das zuletzt mächtig in der Kritik stand: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ex-SPD-Parteichef Martin Schulz. Foto: dpa

Vergnügungssteuerpflichtig ist das, was Maik Wagner und Björn Schilling ehrenamtlich machen, zurzeit wohl eher nicht. Wagner ist Vorsitzender der Lengericher CDU , Schilling leitet den Ortsverein der Genossen. In dieser Funktion bekommen sie natürlich auch reichlich von dem mit, was ihre Parteifreunde an der Basis von dem halten, was derzeit in Berlin abläuft. Und das ist offenbar gerade bei der SPD sehr wenig. Liefe es auf Kreis- oder Stadtebene so wie in der Hauptstadt, findet Schilling deutliche Worte, „wir würden zum Teufel gejagt“.

Dabei beschränkt sich seine Kritik nicht allein auf Ex-Parteichef Martin Schulz. Die gesamte Führungsebene habe bei den Personaldiskussionen und -querelen keine gute Figur gemacht. Schilling nennt als Beispiel die Frage der Nachfolge von Schulz. Es gebe stellvertretende Parteivorsitzende, die dessen Aufgaben hätten übernehmen können. Und dann wäre es an den Parteitagsdelegierten gewesen, über die Neubesetzung zu entscheiden. Das passiert jetzt zwar, doch die Diskussionen um Andrea Nahles und Olaf Scholz wären nach Ansicht des Lengericher SPD-Vorsitzenden zu vermeiden gewesen. Wie es besser gehe, hätten die Grünen bei ihrem vor Kurzem vollzogenen Führungswechsel unter Beweis gestellt.

Was durch das „verwirrende Personalkarussell“ zu kurz komme, sei die Botschaft, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen inhaltlich eine Menge herausgeholt habe. „Ich habe mir viel Zeit genommen, den Vertrag durchzulesen. Da gibt es viel Gutes.“ Gleichwohl sei er sich nach wie vor nicht sicher, ob er für eine Neuauflage der Großen Koalition ist.

Immerhin, etwas Positives kann Schilling den unruhigen Zeiten in der SPD abgewinnen. Sowohl 2017 als auch in diesem Jahr verzeichne der Ortsverein einen Mitgliederzuwachs. „Noch in der vergangenen Woche sind drei dazugekommen.“ Für ihn auch ein Indiz dafür, dass das Interesse der Menschen an Politik vorhanden sei.

Von derartigen Ausschlägen bei der Zahl der heimischen CDUler kann Maik Wagner nicht berichten. Ihre Zahl sei in Lengerich weder gestiegen, noch gesunken. Allerdings habe es durchaus Anrufe von Parteimitgliedern gegeben, die nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit ihrem Austritt gedroht hätten. Zu sehr habe bei denen wohl die Aufteilung der Ministerien geschmerzt, die viele in der Union nach dem Verlust des Finanzministeriums als Niederlage sehen. „Ich kann die Kritik verstehen“, sagt Wagner. Doch er schließt sich ihr nicht an. Denn die Alternative, das Scheitern der Verhandlungen, wäre aus seiner Sicht der noch schlechtere Weg gewesen. Die Parteien seien in der Pflicht, auf Grundlage des Ergebnisses der Bundestagswahlen eine Regierung zu bilden. Das habe Bundeskanzlerin Merkel getan.

Bei der Lektüre des Koalitionsvertrages kommt der Lengericher CDU-Vorsitzende zu einem ähnlichen Ergebnis wie Kollege Schilling von der SPD. Auch Wagner meint, dass der sich sehen lassen kann. Und die „Handschrift der CDU“ sei deutlich erkennbar.

Um die Zukunft seiner Partei ist ihm offenbar nicht bange. Er gehe davon aus, so Wagner, dass Merkel die volle Amtszeit von vier Jahren als Kanzlerin absolviere und parallel „im Hintergrund“ jemand als Nachfolger oder Nachfolgerin aufgebaut werde. „Wir haben viele Jüngere, die dafür in Frage käme“. Der CDU-Mann nennt mit Julia Klöckner und Jens Spahn zwei, die derzeit oft in der Diskussion sind. Allerdings vermeidet es Wagner, einen persönlichen Favoriten zu benennen.

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