Bündnis im Rat
Di., 24.01.2012
Im Lotter Rat: Vier Fraktionen, zwei Lager? - Reaktion der SPD bleibt bislang aus
Lotte -
Den Begriff „Jamaika-Bündnis“ hat in Lotte der frühere Grünen-Fraktionschef Stefan Salzbrunn eingeführt. Das war im Kommunalwahlkampf 2004, als Salzbrunn zu Protokoll gab, dass er sich Jamaika nicht in Berlin, wohl aber in Lotte vorstellen könne. Damals wurde nichts daraus. Realität erhielt die schillernde Politformel in Lotte erst im vergangenen Frühjahr, das aber nachhaltig.
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Zum Begriff: Neben der rot-grünen und der schwarz-gelben Koalition wurden in den 1980er Jahren auch buntere Regierungsbündnisse in Deutschland denkbar. Erst war es die „Ampel“ aus SPD (Rot), FDP (Gelb) und Grünen, später kam die „schwarze Ampel“ hinzu, in der die oberste Leuchte dunkel blieb, sprich: die SPD gegen die CDU ausgetauscht war. Dieser Begriff setzte sich schon deshalb nicht durch, weil es eine solche Farbkonstellation auf deutschen Straßenampeln nicht gibt.
Wohl aber in der Kommunalpolitik, etwa im rheinländischen Dormagen, wo ein pfiffiger Zeitungsredakteur 1994 den Begriff „Jamaika-Koalition“ eingeführt haben soll. Denn: die Nationalflagge des Karibikstaates zeigt je zwei grüne und schwarze Dreiecke in einem gelben Diagonalkreuz. Falsch ist diese Wortschöpfung dennoch, weil es auf kommunaler Ebene weder Regierung noch Opposition gibt und demgemäß auch keine Koalitionen.
Das Jamaika-Bündnis in Lotte bahnte sich im April 2011 mit einem gemeinsamen Antrag an, in dem CDU, FDP und Grüne grundsätzlich mehr Transparenz bei Bauprojekten forderten. Bereits einen Monat später zeichnete sich ab, dass sich Schwarz-Gelb-Grün nicht nur in dieser einen Frage abstimmt und zusammenrauft. Als es mit der Planung für den Alt-Lotter AWO-Kindergarten partout nicht voran gehen wollte, präsentierte Jamaika ein komplettes Konzept, das weitgehend bisherige Grünen-Positionen enthielt. In wesentlichen Teilen wird heute nach diesem Konzept mit Teilabriss und räumlicher Zusammenfassung beider bestehender Gebäude verfahren – auch, weil die SPD dem zustimmte.
In der folgenden öffentlichen Debatte allerdings kritisierte die SPD, dass Jamaika den Alt-Lotter AWO-Ortsverein aus seinen Räumen im Alten Amtshaus verdrängen wolle. Tatsächlich hatte Jamaika im Zusammenhang mit dem Kindergarten auch den Verkauf der Immobilie Amtshaus angeregt, allerdings ergänzt, dass der AWO ein neues Domizil beschafft werden solle.
Die eingetretene Belastung zwischen der SPD und dem Rest des Rates dauert an. Während SPD-Fraktionsvize Hermann Brandebusemeyer im Interview kürzlich Jamaika „medienwirksame Effekthascherei“, die nur die Verwaltung belaste, vorwarf, kritisierten CDU, FDP und Grüne umgekehrt, dass die SPD keinerlei Initiative ergreife.
Unbeachtet blieb jedoch weitgehend, dass die drei Jamaika-Fraktionschefs, Werner Schwentker (CDU), Friedhelm Pösse (FDP) und Dieter Hörnschemeyer (Grüne), in ihren Interviews das Ziel von Jamaika als „gute Politik über Parteigrenzen hinweg für die Bürger“ definierten. Schwentker und Pösse luden die SPD darüber hinaus ausdrücklich dazu ein, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Eine Reaktion darauf steht noch aus.
