Etatberatungen
Di., 31.01.2012
Haushalt ausgeglichen, aber auch ausgereizt
Lotte -
Lotte - Ausgeglichen, aber auch ausgereizt ist der Haushaltsentwurf der Gemeinde Lotte für 2012, wenn er am 23. Februar im Rat zur Abstimmung steht. So fiel die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss auch verhältnismäßig knapp aus.
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Diskutiert wurde vor allem über eine geplante Änderung im Stellenplan. Demnach soll Bauhofleiter Jörg Stork künftig ganz für das Bauamt tätig sein, dem er schon jetzt 70 Prozent seiner Arbeitszeit widmet. An seiner Stelle will die Verwaltung einen neuen Chef im Bauhof installieren, für den derzeit ein neues Organisationskonzept erarbeitet wird. Dem folgte der Ausschuss einmütig.
Grünen-Fraktionschef Dieter Hörnschemeyer sagte jedoch, dass die vorgesehene Dotierung der Stelle zu niedrig sei. Immerhin solle der neue Leiter administrative Aufgaben wahrnehmen und eigenverantwortlich budgetieren. Kämmerer Jörg Risse wies darauf hin, dass die Dotierung von der Ausgestaltung des Organisationsplans abhänge. Es sei nur wichtig, die Position im Stellenplan abzubilden. CDU-Fraktionschef Werner Schwentker merkte an, dass er sich für die von Jamaika gewünschte Stelle eines Wirtschaftsförderers eine gleiche Flexibilität in Verwaltung und Ausschuss gewünscht hätte.
Zusätzlich in den Haushalt aufgenommen wurde der Gemeindeanteil von 50 000 Euro für den zweiten Bauabschnitt des Bürgerradweges Deewege in Halen. Nachdem das Geld 2011 nicht abgerufen wurde, werde es in diesem Jahr fällig, so Risse. Weitere 100 000 Euro sind für das nächste Vorhaben des Vereins „Bürgerradweg Halen-Wersen-Büren“ an der Achmerstraße eingeplant.
Die Botschaft, dass im Etat 2012 kaum noch Luft sei, ist offenbar bei Vereinen und Verbänden angekommen. So waren von ihnen nur wenige Zuschussanträge eingegangen. Der Antrag des SV Büren zur Erneuerung der Zaunanlage an seinen Tennisplätzen wurde einstimmig abgelehnt. Der Betrag für den überdachten Fahrradstand an der Grundschule Alt-Lotte soll über den Förderverein der Schule unter 10 000 Euro gehalten werden.
Einmütig angenommen wurde der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr, 5000 Euro für ein Anleiterpodest am Schulzentrum in Wersen zu gewähren. Die von der SPD beantragten 15 000 Euro Planungskosten für die Sanierung des Rathausplatzes reduzierte der Ausschuss auf ein Drittel, nachdem Bauamtsleiterin Astrid Hickmann angesichts der bereits vorliegenden Pläne 5000 Euro als hinreichend bewertet hatte. Mit sechs gegen fünf Stimmen abgelehnt wurde ein zweiter SPD-Antrag auf Planungskosten für den Ausbau der Straße „Zum Attersee“. Laut Hickmann ist 2013 dafür noch früh genug.
Das bisher auf 233 000 Euro bezifferte Haushaltsergebnis 2012 deckt die wenigen gewährten Zuschüsse ab. Allerdings müssen sie mangels Liquidität über Kassenkredite finanziert werden, informierte der Kämmerer.
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