nordwalde -
Die Diskussion über den Haushaltsentwurf für 2012 stand im Mittelpunkt der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die am Dienstagabend stattfand. Kämmererin Doris Böckenfeld erläuterte die seit Aufstellung des Etats erfolgten Änderungen. Demnach ergeben sich durch die Anpassung der Schlüsselzuweisungen im Bereich der Umsatz- und der Einkommensteuer für die Gemeinde Mindereinnahmen von insgesamt 79 600 Euro.
Mehraufwendungen im Ergebnisplan und steigende Transferaufwendungen im Bereich Kultur-Forum Steinfurt von 15 200 Euro beziehungsweise 3 600 Euro ergeben eine Verschlechterung der Ergebnisplanung in Höhe von 94 800 Euro. Die Finanzplanung hat sich dagegen um rund 1,2 Millionen Euro verbessert. Die Investitionszuschüsse des Landes zum Lückenschluss der Radwege Emsdettener Straße und Grevener Straße in Höhe von 50 000 Euro und 80 000 Euro waren bisher nicht im Haushaltsentwurf veranschlagt. Ebenso wenig der Zuschuss des Kreises Steinfurt für den Radweg Emsdettener Straße in Höhe von 18 450 Euro. Diese Investitionseinzahlungen verringern die im Entwurf der Haushaltssatzung vorgesehene Kreditaufnahme um 148 450 Euro. Die Kreditaufnahme stellt eine Investitionseinzahlung dar, die bisher ebenfalls nicht im Haushalt vorgesehen worden war. Der geplante Investitionskredit ist in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro im Haushaltsentwurf veranschlagt. Das führt insgesamt zu einer Verbesserung des Finanzplanes um etwa 1,2 Millionen Euro. Nun werden die Fraktionen die neue Sachlage bis zur Haushaltsverabschiedung beraten. ► Bedingt durch den Austritt der Gemeinde Altenberge aus dem Zweckverband Kultur-Forum Steinfurt (ehemals Zweckverband VHS/Musikschule), hat Nordwalde einen dritten Sitz in der Zweckverbandsversammlung erhalten. Laut Bürgermeisterin Sonja Schemmann war in einem interfraktionellen Gespräch vor der Sitzung dafür Hans-Ulrich Reim und Anette Bösert als Stellvertreterin vorgeschlagen worden. Der Ausschuss empfahl einstimmig dem Rat die Verabschiedung. ► Die Wahl zum vierten Jugendparlament findet am 13. und 14. Juni statt. Als Wahllokale sind die Kardinal-von-Galen-Gesamtschule und das Rathaus vorgesehen. ► „Wenn wir diese Maßnahmen nicht weiter verfolgen, treten Sie ein Jahr Planungsarbeit mit Füßen“, meinte Bürgermeisterin Sonja Schemmann in Richtung Grüne und UWG. Damit reagierte sie auf die Diskussion über die geplante Einstellung von Haushaltsmitteln für das neue Sportgelände und den Neubau des Rathauses. Überraschend wurde dann die Sitzung in diesem Punkt nicht öffentlich weitergeführt. Weitere Erläuterungen zu diesem Thema gab es am Dienstagabend nicht.
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