Do., 12.10.2017

Bürgermeisterin bringt Haushalt ein Stadt macht Schulden für den Sport

Die Grafik mit den Kennzahlen des Haushaltsplanentwurfs 2018 zeigt es deutlich: Die größte Ausgabenposition ist die Kreisumlage.

Die Grafik mit den Kennzahlen des Haushaltsplanentwurfs 2018 zeigt es deutlich: Die größte Ausgabenposition ist die Kreisumlage. Foto: Jürgen Christ

Steinfurt - 

Weil die Stadt im kommenden Jahr das Preußen-Stadion kaufen möchte, wird der kommunale Schuldenberg das erste Mal seit 2009 wieder wachsen. Vermutlich um zwei Millionen Euro, wie Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer und Kämmerin Heike Melchers am Donnerstagabend vor dem Rat erläuterten. 5,5 Millionen Euro sind im Haushaltsplanentwurf 2018 für Grunderwerb vorgesehen. Dadurch klettern die Schulden von 43,2 Millionen Euro Ende dieses Jahres auf dann 45,2. Seit 2009 konnten bislang Jahr für Jahr die Verbindlichkeiten verringert werden. Vor acht Jahren belief sich das Gesamtsoll noch auf 55,1 Millionen Euro.

Von Axel Roll

„Die Neuverschuldung ist zur Sicherung des Sportbetriebs erforderlich. Sie verschafft der Stadt die erforderlichen Handlungs- und Entscheidungsräume“, verteidigte die Bürgermeisterin die Aufnahme der Kredite für den Grundstückskauf an der Gräfin-Bertha-Straße. Sie hat dort offensichtlich Großes vor, sprach vor dem Rat von Visionen, die auf dem Stadiongelände realisiert werden sollen: „Wir wollen den Sport in Borghorst an einem Ort zusammenführen und eine gemeinsame große Lösung entwickeln unter Aufgabe der angepachteten Flächen.“ Damit denkt Bögel-Hoyer offensichtlich darüber nach, die Fusion der beiden großen Fußballvereine voranzutreiben.

Trotz des neuerlichen Gangs zur Bank ist der Etatentwurf für das kommende Jahr genehmigungsfähig, betonte Bögel-Hoyer. Der Kreis als Aufsichtsbehörde habe sich das Zahlenwerk bereits angesehen und keine Einwände. Allerdings: Große Sprünge kann die Stadt nach wie vor nicht machen. Sie muss bis 2023 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Darum müssen zusätzliche Ausgaben durch Einsparungen an anderer Stelle gedeckt werden.

„So hat sich unsere Kassenlage nicht wesentlich verbessert“, räumte die Rathaus-Chefin ein. Trotz der beschlossenen Steuererhöhungen werde die Stadt im Jahr 2023, wenn die schwarze Null erreicht sein muss, nur ganz knapp an der Pleite vorbeischrammen.

Das Defizit im Etatentwurf beträgt 1,7 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2017 lag es noch bei drei Millionen Euro. Diese positive Entwicklung hat in erster Linie mit steigenden Einnahmen zu tun. So profitiert die Stadt von der boomenden Wirtschaft durch erhöhte Steuereinnahmen, die sich auf insgesamt 14 Millionen Euro belaufen. Für das kommende Jahr stehen 13,5 Millionen allein an Gewerbesteuern in dem Zahlenwerk. „Vorsichtig geschätzt“, wie die Kämmerin Heike Melchers bemerkte.

Die Einnahmen werden dringend benötigt. Denn mit dem Neubau der Feuerwache in Burgsteinfurt taucht ein weiteres Großprojekt am Investitionshorizont auf. „Der Neubau ist keine Vision, sondern dringende Notwendigkeit“, so die Bürgermeisterin. Eine Notwendigkeit, die grob kalkuliert 5,8 Millionen Euro kostet. Die Maßnahme hat es in sich. Bevor mit dem Bau begonnen werden kann, muss die Rettungswache des Kreises auf die gegenüberliegende Straßenseite umziehen.

Bögel-Hoyer nutzte die Gelegenheit, den Ratsmitgliedern in Sachen Weberquartier noch einmal ins Gewissen zu reden. „Wenn der Investor nun aufgibt, weil die politische Mehrheit ihm Vorgaben macht, die sich nicht rechnen, dann hat diese Mehrheit unserer Stadt einen Bärendienst geleistet.“

Nach der aktuellen Terminplanung soll der Etat schon Mitte Dezember verabschiedet werden. Das hat den Vorteil, das die geplanten Baumaßnahmen zügig ausgeschrieben werden können.

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