Steinfurt - Eberhard Kanski, Leiter der Haushaltsabteilung beim Bund der Steuerzahler NW, war auch in diesem Jahr wieder einer Einladung von Wilhelm Wobbe gefolgt, um den Haushaltsentwurf 2010 der Stadt mit der FWS-Fraktion zu prüfen.
Einig war man sich, schreiben die Freien Wähler in einem Pressetext, dass bei den ausgewiesenen Verlusten im Ergebnisplan und im Finanzplan 2010 die Stadt über die eigenen Verhältnisse lebt. Ziel muss es aber nach Wilhelm Wobbe sein: „Wir geben nur das Geld aus, das wir haben.“
Empfohlen wird von Eberhard Kanski, zur Senkung der Hausmeisterkosten einen Pool einzurichten und je nach handwerklicher Fähigkeit die Hausmeister auch an anderen Schulen oder Gebäuden einzusetzen. Der Bauhof weist einen jährlichen hohen Verlust aus. Diese „so da Kosten“ müssen dringend abgebaut werden, sonst müsse man den Bauhof in Frage stellen.
Ebenso sollte, wie im spätestens im Nothaushaltsrecht vorgesehen, in Steinfurt jede freiwerdende Stelle vor einer Neubesetzung ein Jahr freigehalten werden. Nur so kann laut FWS überprüft werden, ob man die Stelle wirklich noch braucht. Weitere Punkte waren die überdimensionierten Neubauten im Schulbereich und die Handhabe im Gebührenrecht. Hier verwies Kanski auf die gesetzliche Pflicht, nur kostendeckend zu planen. Überzahlungen sind innerhalb von drei Jahren zurückzugeben. Da die Stadt aber für die nächsten Jahre mit Überschüssen plant, ist zu fragen, wo geht das Geld hin?
Eberhard Kanski konnte der Fraktion im Hinblick auf die bessere Vergleichbarkeit der Haushaltsjahre den Tipp geben, ein Kennzahlensystem im Haushalsplan einzuführen.
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