Tecklenburg
Mi., 24.02.2010
Der „Ausnahmewinter“ kostet viel Geld
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Tecklenburg - Dieser Winter wird richtig teuer. Haben bislang rund 13 000 Euro im Jahr ausgereicht, um die Kosten für den Winterdienst zu decken, werden nun 60 000 bis 70 000 Euro fällig. Diese Zahlen nannte Bürgermeister Stefan Streit am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss und sprach von „massiven Kosten“.
Dieser „Ausnahmewinter“ führte dazu, dass gar Streusalz zu erhöhten Preisen zugekauft werden musste. Handlungsspielraum hatte die Stadt nicht. Der Winterdienst ist eine Pflichtaufgabe der Stadt.
Andererseits haben auch Anlieger eine Räum- und Streupflicht, der sie nicht immer nachgekommen sind. Möglich ist es, den Einsatz der Stadt auszuweiten, was allerdings dazu führen kann, dass die Straßenreinigungssatzung geändert wird. Der Bürgermeister regte an, diese Satzung zumindest zur Diskussion zu stellen.
Rund 370 Überstunden haben die Stadtarbeiter machen müssen, um die Straßen frei zu halten. Diese sollen im Frühjahr abgefeiert werden.
Ein „dickes Lob“ sprach Anke Dahms (FDP) den Stadtarbeitern aus. „Was der Bauhof geleistet hat, war außergewöhnlich.“ Die Mitarbeiter seien ständig unterwegs und immer zur Stelle gewesen. „Wir verließen Tecklenburg und wir schlidderten“ zog sie einen Vergleich zu anderen Kommunen.
Kritik übte Wolfgang Rath (CDU), weil die Stadt in einer Pressemitteilung mit Geldbußen gedroht habe, wenn jemand seiner Räumpflicht nicht nachkomme. „Das ist kontraproduktiv. Wir haben alle einen harten Winter hinter uns.“
Das wollte Lothar Golde (SPD) so aber nicht stehen lassen. Es gebe auch eine Straßenverkehrsordnung, da werde bei Verstößen sofort kassiert. Das sei auch eine Rechtsnorm wie die Straßenreinigungssatzung. „Es ist sinnvoll, die Bürger darauf hinzuweisen“, befand auch sein Fraktionskollege Klaus Holthaus.
Die Satzung wird im Mai/Juni ein Thema sein.
Es ist aber nicht nur der Winterdienst, der teuer geworden ist, auch die durch den Frost entstandenen Folgeschäden haben ungeahnte Dimensionen angenommen. Die Straßenschäden seien „drei Mal so groß“ wie in anderen Wintern, schilderte Streit die Situation.
Überwiegend sind es kleine, aber dafür tiefer Beschädigungen, die ausgebessert werden müssen. Eine Bestandsaufnahme gibt es noch nicht.
Ein umfangreicher Sanierungsaufwand ergibt sich aber auf jeden Fall für den Chalonnes-Platz und die Straße „Zu den Klippen“ in Brochterbeck. Alles andere wird sich zeigen, wenn der Winter vorbei ist.
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