Entscheidung vertagt
Bebauungsplan „Gartenmoorweg“ dauert noch

Westerkappeln -

Die Korrektur des Bebauungsplanes „Gartenmoorweg“ dauert länger als zwischenzeitlich geplant. Eigentlich wollte der Gemeinderat vergangene Woche die erneute Offenlage des Entwurfes beschließen. Diese Entscheidung muss aber vertagt werden.

Mittwoch, 11.07.2018, 21:00 Uhr

 
  Foto: Frank Klausmeyer

Für ein erforderliches Schallschutzgutachten seien noch genauere Untersuchungen erforderlich, erläuterte Bauamtsleiter Patrick Lenz auf Nachfrage. Konkret gehe es dabei um die Tecklenburger Nordbahn und neue Informationen zu den eingesetzten Triebwagen, sollte die Strecke reaktiviert werden. „Wir möchten da auf Nummer sicher gehen und nicht erneut vor Gericht an Kleinigkeiten scheitern.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster hatte den Bebauungsplan vor fast genau einem Jahr für unwirksam erklärt, weil „beachtliche Abwägungsfehler“ vorlägen. Dabei ging es vorrangig um die Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Baugebiet. Dem OVG fehlten „objektiv verlässliche und bindende rechtliche Grundlagen für die Durchführung der meisten Ausgleichsmaßnahmen“.

Lenz hofft, dass der Bebauungsplan trotz der Verzögerung möglichst bald beschlossen werden kann und noch dieses Jahr mit der Erschließung begonnen werden kann. Solange der Bebauungsplan nicht rechtsgültig ist, darf die Gemeinde die Grundstücke im zweiten Bauabschnitt nicht vermarkten.

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