Do., 07.12.2017

SPD will Tabula rasa machen „Es stinkt nach GroKo“

Andrea Jaunich: „In Ahlen sind die meisten Leute gegen die GroKo. Einige drohen sogar mit Parteiaustritt.

Andrea Jaunich: „In Ahlen sind die meisten Leute gegen die GroKo. Einige drohen sogar mit Parteiaustritt. Foto: Beate Kopmann

Kreis Warendorf - 

Was den Altersdurchschnitt angeht, waren es nicht gerade die Jusos, die am Dienstagabend die Gartenhalle in der LVHS Freckenhorst füllten. Aber die tiefe Aversion gegen die „Große Koalition“ erinnerte an den Parteitag der Jusos und ihre Rebellion gegen die GroKo.

Von Beate Kopmann

Ein einziger der rund 70 Genossen sprach sich für eben diese GroKo aus: Hans-Jürgen Krause aus Freckenhorst. Er argumentierte, die GroKO sei die Regierungsform, mit der das Land am ehesten handlungsfähig bleibe.

Ingo Stude aus Drensteinfurt hielt dem entgegen, dass ein „Weiter-so“ in der GroKo die Partei zerreißen würde. Und Marco Heseker aus Sassenberg setzte noch einen drauf: „Nicht noch mal vier Jahre den gleichen Mist. Dann sind wir nicht mehr bei 20, sondern nur noch bei zehn Prozent.“

Dass den Genossen alles andere wohl lieber wäre als die Neuauflage der ungeliebten Koalition, brachte Klaus Witthinrich zum Ausdruck. „Es stinkt nach GroKo“, sagte der Telgter. Und der Widerwille dagegen war hörbar.

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Nicht noch mal vier Jahre den gleichen Mist. Dann sind wir nicht mehr bei 20, sondern nur noch bei 10 Prozent.

Marco Heseker

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Mehrere Redner schlugen vor, die Partei könnte besser eine Minderheitsregierung respektieren. Oder „Kenia“ – also Schwarz, Rot, Grün. Wobei Martin Schumann, der sich als Neumitglied der SPD in Ahlen outete, „für Kenia, aber ohne die CSU warb“.

Er war nicht der einzige, der Bauchschmerzen bekam, als er sich die Kooperation mit „dem verlängerten Stammtisch aus Bayern“ ausmalte. Denn aus der Krise – darin waren sich alle einig – könnte die Partei nur kommen, wenn man sich wieder auf sozialdemokratische Wurzeln besinnen und das soziale Gewissen schärfen würde. „Die Bürgerversicherung lässt sich nicht einmal mit der CDU durchsetzen, aber mit der CSU schon gar nicht“, betonte Andrea Kleene-Erke aus Warendorf.

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Meine Option wäre Kenia – aber ohne die CSU.

Martin Schumann

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Auch Ulrich Lutterbeck aus Ennigerloh konnte der GroKO nichts Gutes abgewinnen. Sollte es dennoch dazu kommen, wäre aus seiner Sicht eines notwendig: „Wir müssen mit komplett neuem Personal antreten.“ Konkret bedeute dies das Aus nicht nur Angela Merkel, sondern auch für Sigmar Gabriel.

Bernhard Daldrup: „Die SPD ist heute so gefordert wie selten zuvor.“

Bernhard Daldrup: „Die SPD ist heute so gefordert wie selten zuvor.“

Parteivorsitzender Bernhard Daldrup, der selbst Bundestagsmitglied, griff an diesem Punkt in die Diskussion ein und machte auf mögliche Konsequenzen von Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung aufmerksam. „In einer Minderheitsregierung wäre Merkel Kanzlerin, würde nach zwei Jahren die Vertrauensfrage stellen, und wir hätten wieder Neuwahlen“, prognostizierte Daldrup.

Wenig abgewinnen konnte der Parteichef der Forderung, mal eben das Führungspersonal auszutauschen, auch wenn er an dieser Stelle Kritik an der Bundespartei übte: „Wie der engste Parteivorstand miteinander umgeht, ist nicht in Ordnung.“

Auch dass die Opposition der grundsätzlich bessere Weg sei, bezweifelte Daldrup: „Die SPD tritt an, damit das Leben der Menschen in diesem Land besser wird. Dieses Ziel lässt sich aus der Opposition heraus nicht besser erreichen.“

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In einer Minderheitsregierung wäre Merkel Kanzlerin, würde nach zwei Jahren die Vertrauensfrage stellen, und wir hätten wieder Neuwahlen.

Bernhard Daldrup

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Von Jochen Feichtinger aus Vellern musste sich der Parteichef sagen lassen, eher Stimmung für die GroKO gemacht zu haben. Daldrup wiegelte ab: „Ich weise auf mögliche Folgen hin – etwa bei einer Neuwahl, die der AfD Auftrieb geben könnte. Ganz nach dem Motto: Die Volksparteien haben es nicht hingekriegt.“

Weil der Abgeordnete am Abend noch den letzten Zug zurück nach Berlin nehmen musste, endete die Diskussion nach gut zwei Stunden. Sie soll aber fortgesetzt werden. Stoff dafür haben die Genossen jedenfalls reichlich. Und ins Nachdenken dürften an diesem Abend auch einige gekommen sein.

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