Infoveranstaltung für Mitglieder
SPD in Ahlen gespalten über „GroKo“

Ahlen -

Zu einer offenen Aussprache über den Koalitionsvertrag hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup am Samstag die Kreispartei in die Lohnhalle in Ahlen eingeladen.

Montag, 12.02.2018, 12:02 Uhr

Ratsherr Serhat Ulusoy warb für die Annahme des mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrags.
Ratsherr Serhat Ulusoy warb für die Annahme des mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrags. Foto: Dierk Hartleb

„Die letzten vier Wochen waren für mich eine emotionale Achterbahn“, bekennt Gabi Duhme freimütig. Auf der SPD-Infoveranstaltung, zu der der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup die Genossinen und Genossen des Unterbezirks Warendorf eingeladen hat – darunter 66 Neumitglieder – meldet sich die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion zwar nicht zu Wort, aber hält mir ihrer Meinung zum Koalitionsvertrag nicht zurück. „Ich sehe unter den gegebenen Umständen gar keine andere Möglichkeit als zuzustimmen“, sagt Duhme.

Vor vier Wochen noch hatte sie die Entscheidung über die Sondierungsgespräche sehr kritisch gesehen. Aber die jüngsten Entwicklungen nicht zuletzt in der eigenen Partei haben sie umdenken lassen. Von einigen, die neu in die Partei eingetreten sind, weiß sie, dass sie eine Große Koalition befürworten und das auch beim Mitgliederentscheid zum Ausdruck bringen wollen.

Bernd Meiwes gehört zu denen, die sich noch nicht entschieden haben. „Ich werde mir den Koalitionsvertrag genau durchlesen und erst daraufhin eine Meinung bilden“, hält sich der Ratsherr zurück.

Ganz anders als sein Bruder Karl-Heinz, der aus seiner Ablehnung keinen Hehl macht und auch schon bei einer vorangegangenen Veranstaltung zur Aufnahme der Sondierungsgespräche zu den Kritikern einer „Groko“ gehörte. Für ihn steht die notwendige Erneuerung der Partei im Vordergrund, die nach den jüngsten Turbulenzen an der Spitze um Parteichef Martin Schulz aus seiner Sicht noch dringlicher geworden ist. Im Übrigen ist ihm die Union als Partner zu unzuverlässig, wie sich noch einmal bei den Koalitionsverhandlungen gezeigt habe.

Serhat Ulusoy teilt nicht die Meinung, dass sich die SPD in der Opposition besser regenerieren könnte und zitiert dazu den Münchner Alt-Oberbürgermeister Christian Ude, der bei seinem Vortrag in Ahlen am vergangenen Mittwoch auf das Beispiel der bayerischen Sozialdemokraten verwiesen hatte, die sich seit 60 Jahren in der Opposition erneuerten und „so etwas von runderneuert“ seien. Ulusoy bedauert allerdings, dass sich im Koalitionsvertrag keine Zeile zum Wahlrecht für Ausländer finde. Es wäre ein Zeichen für die teilweise seit Jahrzehnten hier lebenden Menschen mit ausländischem Pass gewesen, die hier ihre Steuern und in die sozialen Sicherungssysteme einzahlten, so dass sie hier auch als Wähler willkommen sein sollten. Bernhard Daldrup hielt den Zeitpunkt auf Grund der gegenwärtig angespannten Beziehungen zur Türkei jedoch für wenig opportun. 

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