Rinkerode - Der Bürgermeister und die Vertreter der evangelischen Kirche hatten in einem langen, zähen Prozess einen Grundstückstausch in Rinkerode erarbeitet, der der Kirchengemeinde und der politischen Gemeinde entgegengekommen wäre. Die Kirchengemeinde hätte Einnahmen erzielt, die Stadt Drensteinfurt hätte Flächen für den so genannten „Gemeinbedarf“ vorgehalten. Das heißt, die Kinder und Jugendlichen in Rinkerode hätten auch weiterhin den einzigen Bolzplatz nutzen können. Das passte der CDU gar nicht, schreibt Maria Tölle, Fraktionschefin der Grünen.
Ohne große Diskussion habe die CDU mit ihrer Mehrheit eine entsprechende Verwaltungsvorlage mit dem Ergebnis gekippt, dass der Bolzplatz nun einer Bebauung weichen werde. Ihr Argument: In wirtschaftlich schweren Zeiten könne die Stadt auf Einnahmen nicht verzichten. „Dabei muss der Verkaufserlös erst einmal erzielt werden. Ob und wann das gelingen wird, ist nicht gewiss“, so Tölle.
Am kommenden Freitag trifft sich nun zum ersten Mal eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit dem Namen „Aufgabenkritik, Haushaltskonsolidierung“, um zu überlegen, wie man der drohenden Schuldenfalle entgehen könnte. Für die Grünen wäre der oben geschilderte Vorgang typischerweise ein Thema für diese Gruppe gewesen. Ideal wäre es gewesen, wenn die Bürger bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes über dieses Vorhaben informiert worden wären und so ihre Meinung dazu hätten äußern können. „Wenn die Arbeitsgruppe Erfolg haben soll, kann man so nicht miteinander umgehen. ,Sparen könnte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit im Rat auch alleine“, schreibt Maria Tölle.
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