Di., 14.11.2017

Haushaltsdebatte nach immer dem selben Schema Und jährlich grüßt das Murmeltier - warum nicht mal die Redner-Reihenfolge neu konzipieren?

So läuft es bislang jedes Jahr: Nach der Haushaltseinbringung durch den Bürgermeister und den Ausschussberatungen nehmen die Fraktionsführer gemäß der Sitzverteilung immer in der selben Reihenfolge Stellung zum Etat.

So läuft es bislang jedes Jahr: Nach der Haushaltseinbringung durch den Bürgermeister und den Ausschussberatungen nehmen die Fraktionsführer gemäß der Sitzverteilung immer in der selben Reihenfolge Stellung zum Etat. Foto: Klaus Meyer

Everswinkel - 

Heute Abend müssen sie nur zuhören. Wenn Bürgermeister Sebastian Seidel ab 18 Uhr den Haushaltsentwurf 2018 im Gemeinderat vorstellt, sind die Meinungen der vier Fraktionsvorsitzenden dazu (noch) nicht gefragt. Das ändert sich erst 36 Tage und viele Beratungsstunden später. Das Prozedere dann ist immer gleich. Und jährlich grüßt das Murmeltier. Zunächst steigt der Fraktionschef der stärksten Ratsfraktion – von der CDU – in die Haushalts-Bütt, dann folgen gemäß der Sitzverteilung SPD, FDP und Grüne. Ein wie in Stein gemeißeltes Konzept, schematisch ohne Überraschungen. Man könnte auch sagen: langweilig.

Von Klaus Meyer

So ist die CDU zwangsläufig stets in der Rolle, ein breites Themenfeld abzuarbeiten, während kleine Fraktionen oftmals schon darauf hinweisen, dass „vieles ja schon gesagt wurde“, man sich „nicht wiederholen“ oder vielleicht auch „dem Vorredner anschließen“ wolle. Ein weiterer substanzieller Nachteil dieses seit Jahren starren Konzepts: Der erste Redner – und damit stets der CDU-Fraktionsführer – kann nicht mehr auf verbale Angriffe folgender Redner reagieren. Die wiederum haben während der Debatte die Möglichkeit, ihre Reden noch zu modifizieren und verbal auszuteilen, ohne dass sich die Vorredner noch wehren können.

Wäre es nicht einmal an der Zeit, dieses Korsett aufzubrechen? Was wäre, wenn die Karten in jedem Jahr neu gemischt würden? Wenn jeder Fraktionsführer mal damit rechnen müsste, als erster Redner zum Haushaltsplan Stellung zu nehmen und Farbe zu bekennen? Wenn auch der Fraktionsführer der Mehrheitsfraktion mal die Chance hätte, als späterer Redner Kritik an anderen Statements zu üben?

Bürgermeister Sebastian Seidel zeigt sich offen für eine solche Diskussion. „Die bisherige Reihenfolge hat Vor- und Nachteile. Sicherlich könnte man darüber nachdenken, ob man das ändern kann und will“, erklärt er auf WN-Anfrage. „Abgesehen davon machen die Fraktionsvorsitzenden, die nicht an erster Stelle sprechen, aber durchaus ihre Schwerpunkte deutlich.“ Der Verwaltungschef kann sich durchaus eine Veränderung bei der Redner-Reihenfolge vorstellen. „Da fallen mir verschiedene Modelle ein. Allerdings möchte ich einer Verständigung der Fraktionsvorsitzenden nicht vorgreifen.“ Denkbar wäre ja beispielsweise die Idee, die Redner-Reihenfolge zu Beginn jener Ratssitzung auszulosen, so dass sich jeder Fraktionsvorsitzende so vorbereiten muss, dass er möglicherweise den Reigen eröffnet. „Das wäre eine Möglichkeit von vielen anderen“, gibt Seidel zu. Eine Rotation der Redner von Jahr zu Jahr wäre eine andere.

Ein andere Sache sind die Redezeiten. Mitunter fallen Haushaltsreden bei der Etat-Verabschiedung ziemlich lang und ausufernd aus. Auf die Frage, ob es da gar keine Beschränkung gibt und ein Fraktionsvertreter somit auch bei „Adam und Eva“ beginnen kann, erklärt Seidel, dass gemäß der Geschäftsordnung „die Redezeit zu einem Tagesordnungspunkt in der Regel höchstens zehn Minuten beträgt.“ Durch den Einschub „in der Regel“ werde aber klar, dass es Ausnahmen geben könne. „Entsprechend langjähriger Übung ist das bei Haushaltsreden offenkundig der Fall. Auch das könnten wir ändern.“ Allerdings will der Bürgermeister auch hier einer Verständigung der Fraktionsvorsitzenden nicht vorgreifen.

Leserkommentare

Google-Anzeigen

karriere.ms Anzeigen

Ihr Jobportal für unbefristete und befristete Stellenangebote aus dem Münsterland

Anzeige


http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/5287045?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F106%2F128%2F