Sassenberg
Fr., 26.02.2010
Kreisverkehr soll Ampel ersetzen
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Sassenberg - Eins gleich vorweg: Die Mitglieder des Infrastrukturausschusses haben sich für den Bau des Einkaufszentrums auf dem Scheffer-Gelände entschieden. Nur die CDU stimmte geschlossen gegen diese Planung. Doch bevor es zur Diskussion darüber kam, hatten FWG, SPD, FDP und Grüne ganz kurzfristig gemeinsam einen Antrag aus dem Hut gezaubert, der die CDU verblüffte. Beantragt wird die Planung eines Kreisverkehres an der Kreuzung Von-Galen-Straße/Klingenhagen/Drostenstraße. Damit werde dem Wunsch der Bevölkerung Rechnung getragen, die offensichtlich gegen eine Ampelanlage sei. Um den Kreisverkehr aber realisieren zu können, müsste das Haus „Von-Galen-Straße 21“ abgerissen werden.
„Wir beschließen unabhängig von der Finanzierbarkeit. Ob es tragbar ist oder nicht, weiß ich auch nicht. Wir müssen dann die Gespräche mit den Grundstückseigentümern intensivieren“, sagte Bürgermeister Josef Uphoff. Mit den Zahlen müsse sich dann der Investor beschäftigen. Der Kreisverkehr sei aber der Verkehrsführung im Allgemeinen dienlich. Inwieweit Kreis, Investor und Stadt an den Kosten beteiligt werden, sei noch offen.
Der Verkehr werde steigen, räumte Martin Lange (FWG) ein. „Es wird immer die derzeitige Verkehrssituation bemängelt, es muss losgelöst vom Einkaufszentrum sowieso etwas passieren. Ein Kreisverkehr wird von der Bevölkerung eher akzeptiert“, meinte Lange.
„Ich bin erfreut, dass unsere Befürchtungen erhört worden sind. Noch vor einigen Wochen sind wir dafür heftig verprügelt worden. Aber erst sollte die Grundstücksdebatte geklärt werden“, sagte Martin Arenhövel (CDU). „Verursacher ist der Investor, und der hat dann auch die Kosten zu tragen“, meinte Dieter Sökeland (CDU). Insgesamt plädierte die CDU dafür, zunächst einmal die Situation des Kreisverkehrs zu klären, bevor man den Bebauungsplan Stadtmitte ändere. Rüdiger Völler (CDU) kritisierte, dass hier über ein Grundstück diskutiert werde, das erst noch gekauft werden muss.
„Es macht ja keinen Sinn, das Grundstück zu kaufen, wenn eventuell kein Kreisverkehr möglich ist“, entgegnete Lange, und deshalb sei es wichtig, den Auftrag zur Prüfung zu geben. „Warum soll ich heute ein Fachmarktzentrum beschließen, wenn die Verkehrslösung noch nicht klar ist?“, fragte Friedrich-Carl Freiherr von Ketteler (CDU). „Der Kreisverkehr ist die bestmögliche Lösung, aber die andere Variante mit der Ampel ist auch noch möglich“, machte Michael Franke (SPD) deutlich, dass die Zustimmung zum Einkaufszentrum unabhängig von der Verkehrsführung sei.
Peter Holz (FWG) trat ein wenig auf die Euphoriebremse in Sachen Kreisverkehr. „Eine Ampelanlage ist eine hervorragende Lösung, denn ein Kreisverkehr bietet ein höheres Gefahrenpotenzial für Radfahrer und Fußgänger. Man sollte die Ampel nicht verachten.“ Das bestätigte Georg Hartmann-Niemerg (Grüne): „Die Ampel ist für die Fußgänger die bessere Lösung. Der Kreisverkehr bietet nur Autofahrern mehr Sicherheit.“ Letztlich beschlossen die Ausschussmitglieder, bei Stimmenthaltung der CDU, einen Bebauungsplanentwurf anfertigen zu lassen.
Die eigentliche Diskussion um das geplante Einkaufszentrum brachte auf beiden Seiten keine neuen Argumente und auch keine neuen Einsichten. Martin Tewes, Bauamt der Stadt, stellte einen Teil der Vielzahl der Bedenken von Einwendern vor. Insgesamt waren es 27 an der Zahl, davon viele Privateinwender.
Bürgermeister Josef Uphoff erinnerte noch einmal an das Einzelhandelsgutachten: „Die Chancen überwiegen die Risiken. Ich kann die Sorgen gut verstehen, aber ich gehe von zusätzlichen Synergien aus.“ „Wollen wir hoffen, dass das so eintritt, wie Sie es vorhersagen“, entgegnete Arenhövel.
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