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Do., 08.03.2012

Trotz munter sprudelnder Einnahmen Haushalt 2012 hat ein Loch

Trotz munter sprudelnder Einnahmen : Haushalt 2012 hat ein Loch

Kassensturz: Der Haushalt 2012 ist mit den Stimmen von CDU, SPD und FWG verabschiedet worden – aber in der Kasse bleibt trotzdem ein Loch in Höhe von 1,78 Millionen, das aus der Ausgleichsrücklage gestopft wird. Foto: Wengert

Warendorf - 

Der Haushalt 2012 ist mit den Stimmen von CDU, SPD und FWG verabschiedet worden. Ein Defizit-Loch von 1,78 Millionen Euro wird aus der Rücklage gestopft.

Von Christoph Lowinski

Die beiden „Großen“ machen mit, die Freien Wähler auch: CDU, SPD und FWG verschaffen Bürgermeister Jochen Walter eine Mehrheit für den Haushalt 2012. Die Grünen und die Liberalen versagen dem Zahlenwerk ihre Zustimmung. Und FWG-Fraktionschef Heinz Nikelewski wundert sich: Der Bürgermeister-Fanclub, der bei der Wahl Walters aus SPD, Grünen, Liberalen und FWG bestand, stehe nicht mehr geschlossen hinter dem Ersten Bürger der Stadt. Ob ihm das nicht zu denken gebe, wollte Nikelewski wissen.

Die Antwort im Rat blieb vorerst aus – schließlich ging es ja nicht um vermeintliche politische Kommunikationsprobleme, sondern um die Stadtkasse. Das Millionenwerk „Haushalt 2012“ ist zwar beschlossene Sache, hat aber so seine Tücken: Wieder gibt es ein Defizit, zum Ausgleich muss die Stadt Schulden machen – obwohl die Einnahmen Warendorfs eigentlich ganz munter sprudeln. Eine Wunde, in die vor allem der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Günther Schöler den Finger legte. Schöler hielt am Donnerstagabend seine 14. Haushaltsrede – und es war seine letzte, wie er ankündigte. Das liberale Urgestein gibt sein Amt ab. Er macht aber als normaler Ratsherr weiter.

Der Haushaltsplan 2012 kalkuliert mit Einnahmen von rund 61,21 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite stehen Ausgaben von rund 62,99 Millionen. Das bedeutet eine Deckungslücke von 1,78 Millionen Euro, die aus der so genannten Ausgleichsrücklage gefüllt wird.

Ob dieses Defizit im laufenden Haushaltsjahr tatsächlich anfällt, muss allerdings abgewartet werden: Erfahrungsgemäß verändern sich im Laufe eines Jahres die Zahlen noch einmal – etwa durch sich verändernde Steuereinnahmen, die ja nicht exakt vorausgesagt werden können.

Beim Stellenplan versagte die CDU ihre Zustimmung – obwohl Fraktionschef Marc-André Burgdorf das Gesamtpaket in höchsten Tönen lobte. Grund war einzig die Kritik der Christdemokraten an einer Stelle für die Schul-EDV, die als Planstelle eingerichtet werden soll. Die CDU wollte die hier vorgesehenen Leistungen ohne Festanstellung von außen einkaufen.

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