Entscheidung
Di., 07.02.2012
Schneider zum Integrationsgesetz: „Es ist ein großer Wurf“
Guntram Schneider
Düsseldorf - Ein dickes Bündel an Paragrafen soll neuen Schub für die Integration von Migranten im bevölkerungsreichsten Bundesland geben. Wenn heute der Landtag über das erste Integrationsgesetz eines Flächenlandes entscheidet, rechnet Sozialminister Guntram Schneider mit einer breiten Mehrheit: „Es ist ein großer Wurf.“ Ein Viertel der Bevölkerung in NRW sind Migranten – es gelte, sie „mit nach vorne“ zu nehmen, beschrieb er die Herausforderung an Gesellschaft, Politik und Wirtschaft.
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Mit dem Gesetz wird die kommunale Integrationsarbeit neu gebündelt. In allen 54 Kreisen und kreisfreien Städten werden dafür Kommunale Integrationszentren (KIZ) gegründet, in denen die Fäden der Integrationsarbeit zusammenlaufen.
Diese Zentren übernehmen auch den Bildungsschwerpunkt der bisherigen Regionalen Arbeitsstellen, darüber hinaus sollen sie aber auch alle anderen sozialen und kulturellen Bereiche aufgreifen. Sie sollen „sich einmischen, mit organisieren und planen“, beschrieb Schneider die Anforderung.
Diese einheitliche Organisationsstruktur soll es erleichtern, gute Beispiele von Integrationsarbeit von einer Kommune auf andere zu übertragen. Zehn Millionen Euro stellt die Landesregierung für die zusätzlich KIZ bereit.
Weitere Schwerpunkte setzt das Integrationsgesetz durch eine stärkere Förderung der Migrantenverbände als Partner der Kommunen. Innerhalb der öffentlichen Verwaltung soll der Anteil der Migranten an den Beschäftigten – derzeit sind es etwa drei Prozent – deutlich ausgeweitet werden.
Ein Werkzeug ist die anonymisierte Bewerbung. Dieses Verfahren werde, berichtete Schneider, inzwischen auch von großen Wirtschaftsunternehmen wie Telekom und Thyssen erwogen.
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