Mi., 19.10.2016

EU EugH uretilt über Preisbindung für Medikamente

Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg.

Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Foto: Thomas Frey

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird heute ein möglicherweise weitreichendes Urteil zur Arzneimittel-Preisbindung in Deutschland fällen.

Von dpa

Im vorliegenden Fall geht es um eine Kooperation zwischen der Deutschen Parkinson Vereinigung und der niederländischen Versandapotheke DocMorris . Danach konnten die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige Parkinson-Medikamente erhalten. Dagegen hatte die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (ZBW) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf geklagt. Die Deutsche Parkinson Vereinigung hat ihren Sitz in Neuss .

Ein EU-Gutachter hatte im Juni argumentiert, die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente sei nicht mit EU-Recht vereinbar. In viele Fällen folgen die EuGH-Richter der Empfehlung des Gutachters.

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