Fr., 18.05.2018

Wahlen Verfassungsgerichtshof weist Beschwerden zur Landtagswahl ab

Münster (dpa/lnw) - Ein Jahr nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der Verfassungsgerichtshof des Landes zwei Beschwerden gegen das Wahlergebnis verworfen. Laut Mitteilung von Freitag hat der Gerichtshof in Münster eine geforderte Wahlwiederholung der Partei «Volksabstimmung - Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen» als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Von dpa mehr...

Mi., 02.05.2018

International Ministerium: Erdogan plant keinen Wahlkampf in Deutschland

International: Ministerium: Erdogan plant keinen Wahlkampf in Deutschland

Istanbul/Solingen (dpa) - Vor der Wahl in der Türkei am 24. Juni plant Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Angaben aus dem Außenministerium in Ankara keinen Wahlkampf in Deutschland. Das gelte auch für andere Mitglieder des Kabinetts, hieß es am Mittwoch aus dem türkischen Außenministerium. Von dpa mehr...


Mo., 09.04.2018

Behindertensport Eskau als Sportlerin des Monats nominiert

Andrea Eskau mit ihren Medaillen im Frankfurter Flughafen.

Bonn (dpa) - Andrea Eskau ist nach ihren sechs Medaillen bei den Spielen in Pyeongchang vom Weltverband als Sportlerin des Paralympics-Monats März nominiert worden. Von dpa mehr...


Di., 03.04.2018

Datenschutz Datenschutzbeauftragte prüft Adresshandel der Post-Tochter

NRW-Datenschutzbeauftragte Helga Block.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Datenschutzbeauftragte prüft den Adresshandel der Post-Tochter Deutsche Post Direkt im Wahlkampf 2017. Demnach geht Helga Block nach Auskunft der Landesdatenschutzbehörde der Frage nach, ob der Adresshandel im Wahlkampf im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz stehe. CDU und FDP hatten bereits versichert, nur anonymisierte Daten genutzt zu haben. Von dpa mehr...


Mo., 05.03.2018

Wahlen Studie: Erdogan bei Deutschtürken weniger beliebt als Merkel

Recep Tayyip Erdogan und Angela Merkel (CDU).

Köln/Duisburg (dpa) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist laut einer Studie bei Deutschen türkischer Herkunft weniger beliebt als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In einer Befragung durch Forscher der Universitäten Köln und Duisburg-Essen erreichte Erdogan auf einer Skala von minus fünf bis plus fünf lediglich einen Wert von minus 2,5. Merkel schnitt mit plus 1,6 deutlich besser ab. Von dpa mehr...


Mo., 26.02.2018

Parteien SPD in Nordrhein-Westfalen auf historischer Talfahrt

Ein Schatten fällt auf eine Fahne mit dem SPD Logo.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische SPD ist im RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts auf ihren historisch schlechtesten Wert abgestürzt. Bei einer Landtagswahl kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 24 Prozent. Von dpa mehr...


Mi., 21.02.2018

Wahlen Verfassungsgericht NRW: Noch drei Landtagswahl-Beschwerden

Münster (dpa/lnw) - Neun Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind am Verfassungsgerichtshof des Landes noch drei Beschwerden gegen das Wahlergebnis anhängig. Noch offen ist eine Beschwerde der AfD, wie der Verfassungsgerichtshof am Mittwoch mitteilte. Die Partei vermutetet nach bereits festgestellten erhebliche Auszählfehlern landesweite Fehler und Fälschungen zum Nachteil der AfD. Von dpa mehr...


Di., 21.11.2017

Gerichtsurteil aus Münster Vertreter kleiner Parteien feiern das Aus für 2,5-Prozent-Hürde

Gerichtsurteil aus Münster: Vertreter kleiner Parteien feiern das Aus für 2,5-Prozent-Hürde

Münster - Sie stehen vor dem obersten NRW-Gericht, da ist Respekt höchstes Gebot. Von Hilmar Riemenschneider mehr...


So., 15.10.2017

Wahlen NRW-SPD sieht Wahlergebnis in Niedersachsen als Ermutigung

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gibt seine Stimme ab.

Rot-grün hat bei der Landtagswahl in NRW im Mai verloren. Auch bei der Bundestagswahl musste die SPD herbe Verluste hinnehmen. Mit dem Ausgang der Wahl in Niedersachsen sind beide NRW-Landesparteien zufrieden. Von dpa mehr...


Di., 26.09.2017

Wahlen Petry kann nicht mit Rückenwind aus Landesgruppe rechnen

Frauke Petry und ihr Ehemann Marcus Pretzell (r) (beide AfD).

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach ihrer Absage an eine Beteiligung an der künftigen Bundestagsfraktion kann die AfD-Vorsitzende Frauke Petry nicht mit dem geschlossenen Rückhalt der NRW-Landesgruppe ihrer Partei rechnen. Von dpa mehr...