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Mo., 19.06.2017

Musik Bands spielen für Demokratie: erster hochdeutscher BAP-Song

Der Musiker und Sänger Wolfgang Niedecken.

Hamburg/Köln (dpa) - Vor der Bundestagswahl im September wollen sich deutsche Bands mit der Internetseite «Demotapes» für die Demokratie im Land stark machen. Zum Auftakt gab es am Montag prominente Unterstützung von BAP-Chef Wolfgang Niedecken. Für die Initiative nahmen Niedecken und BAP erstmals einen Song auf Hochdeutsch auf, der für «Demotapes» online gestellt wurde. Von dpa mehr...

Do., 15.06.2017

Prozesse Prozess um Wahlfälschung zugunsten der NPD gestartet

Das Land- und Amtsgericht in Krefeld.

Krefeld (dpa/lnw) - Vor dem Landgericht Krefeld müssen sich seit Montag vier Angeklagte wegen Wahlfälschung zugunsten der NPD verantworten. Sie sollen zur Kommunalwahl 2014 in Kempen am Niederrhein Scheinkandidaten aufgestellt, Unterschriften gefälscht und ein falsches Protokoll über die Versammlung zur Aufstellung der Kandidaten angefertigt haben. Von dpa mehr...


Mo., 12.06.2017

Prozesse NPD-Mitglieder wegen Wahlfälschung vor Gericht

Krefeld (dpa/lnw) - Mehrere Mitglieder der rechtsextremen NPD müssen sich von heute an in Krefeld wegen Wahlfälschung vor dem Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, zur Kommunalwahl 2014 in Kempen am Niederrhein Scheinkandidaten aufgestellt und Unterschriften gefälscht zu haben. Von dpa mehr...


So., 11.06.2017

Prozesse NPD-Mitglieder wegen Wahlfälschung vor Gericht

Statue der Justitia.

Wahlfälschung - ein eher seltenes Delikt. In Kempen sollen einige rechtsextreme Kandidaten bei der Kommunalwahl getäuscht haben. Daraus wurde ein Fall für die Justiz. Von dpa mehr...


Fr., 02.06.2017

Kirche Kurschus: Kein Platz für Geistliche mit AfD-Positionen

Annette Kurschus.

Dortmund (dpa/lnw) - Vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Theologin Annette Kurschus vor einer gesellschaftlichen Spaltung und einer Bedrohung der Demokratie durch die AfD gewarnt. «Wer Ängste schürt, um Wählerstimmen zu gewinnen, gräbt der Demokratie das Wasser ab», sagte die Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen am Donnerstagabend vor Journalisten in Dortmund. Von dpa mehr...


Mi., 31.05.2017

NRW-Landtag Überraschende Kehrtwende stoppt Jung-Politiker aus Rheine

Alexander Brockmeier aus Rheine wäre mit 24 Jahren der jüngste Landtagsabgeordnete, wenn er im September in das Parlament nachrückt.

Rheine/Düsseldorf - Zu früh gefreut: Mit seinen 24 Jahren sollte FDP-Mann Alexander Brockmeier aus Rheine als jüngster Abgeordneter in den Landtag ziehen. Doch eine Parteikollegin macht ihm mit einem überraschenden Gesinnungswandel einen Strich durch die Rechnung. Von Hilmar Riemenschneider mehr...


Mi., 24.05.2017

Wahlen Unregelmäßigkeiten bei NRW-Wahl: Jetzt mehr Stimmen für AfD

Landeswahlausschuss prüft die Auszählung der Landtagswahl noch einmal.

Jede Stimme zählt: Der Landeswahlausschuss prüft die Auszählung der Landtagswahl noch einmal genau nach und will dann das amtliche Endergebnis bekanntgeben. Zuletzt hatten mögliche Ungereimtheiten für Diskussionen gesorgt. Von dpa mehr...


Mi., 24.05.2017

Wahlen Polizei ermittelt wegen Wahlfälschung in Mönchengladbach

Ein Stimmzettel wird vor der NRW Fahne in eine Wahlurne gesteckt.

Nicht nur der Landeswahlleiter geht Hinweisen auf mögliche Ungereimtheiten bei der Landtagswahl nach - inzwischen tut es auch die Polizei. Von dpa mehr...


Di., 23.05.2017

NRW-Wahl Wahlkreise werden überprüft - auch in Altenberge fehlerhafte Ergebnisse

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: In NRW werden die Ergebnisse in den 128 Wahlkreisen nochmals überprüft.

Münsterland - Nach der NRW-Landtagswahl geht der Landeswahlleiter Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nach. Alle 128 Wahlkreise würden noch einmal überprüft. Hintergrund seien Ungereimtheiten in einzelnen Stimmbezirken verschiedener Wahlkreise. Von Martin Schildwächter, Elmar Ries mehr...


Di., 23.05.2017

Wahlen Bericht: Landeswahlleiter lässt alle Wahlkreise überprüfen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden einem Bericht zufolge alle 128 Wahlkreise noch einmal überprüft. Hintergrund seien außergewöhnlich viele fehlerhaft übermittelte Schnellmeldungen, sagte ein Sprecher von Landeswahlleiter Wolfgang Schellen der «Rheinischen Post» (Online-Ausgabe). Demnach sind bislang ein Dutzend Fälle bekannt geworden. Von dpa mehr...