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Do., 18.05.2017

Koalitionsverhandlungen in NRW Jetzt wird zügig sondiert

Armin Laschet

Armin Laschet Foto: dpa

Düsseldorf - 

Bis Himmelfahrt wollen CDU und FDP die Weichen für reguläre Koalitionsverhandlungen in NRW stellen. Bereits an diesem Freitag wollen sich beide Wahlsieger dem Vernehmen nach im Großraum Düsseldorf zu einem Sondierungsgespräch treffen.

Von Hilmar Riemenschneider

Den genauen Ort und die Zeit halten die Parteien geheim, weil sie abgeschirmt von Medien ausloten wollen, wo die Konfliktpunkte für ein Regierungsbündnis liegen und welche Bedeutung sie gewinnen. Geplant ist demnach, dass bereits am Montag der CDU-Landesvorstand über formale Verhandlungen mit der FDP entscheidet. Deren Spitze will darüber ebenfalls Anfang der Woche beschließen.

Die beiden Parteichefs Armin Laschet und Christian Lindner werden nur kleine Delegationen mitbringen. So dürften für die CDU neben Generalsekretär Bodo Löttgen die Partei-Vizes Ina Scharrenbach, Ralph Brinkhaus und Karl-Josef Laumann sowie Oliver Wittke als Chef des einflussreichen Bezirks Ruhr und der Parlamentarische Geschäftsführer Lutz Lienenkämper am Tisch sitzen. Mit Lindner kommen dem Vernehmen nach sein designierter Nachfolger Joachim Stamp, Generalsekretär Johannes Volgel, die Vize-Vorsitzenden Angela Freimuth und Alexander Graf Lambsdorff, Fraktionsgeschäftsführer Christof Rasche und eventuell Ex-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart.

In einem Brief an die FDP-Mitglieder warb Lindner für ein Bündnis mit der CDU. In der Sondierung müsse sich zeigen, ob die CDU zu einer „fairen Modernisierungspartnerschaft“ bereit sei. Jede Partei werde aber ihr Profil erkennbar zu machen, kündigte Lindner Kompromisse an: „Wir werden unserer Verantwortung nur gerecht, wenn wir einen echten Politikwechsel einleiten.“

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