SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Innenminister entsetzt

    So., 20.05.2018

    Vermummte marschieren vor Polizisten-Wohnhaus auf

    Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zeigt sich entsetz ob der Geschehnisse vor einem Privathauses eines Polizisten bei Hitzacker.

    Eine Gruppe mit teils Vermummten zieht vor dem Wohnhaus eines Polizisten in Niedersachsen auf. Dort bringen die etwa 60 Mitglieder der linken Szene Banner an und versuchen, die Familie einzuschüchtern. Politiker verurteilen den Vorfall scharf.

  • Digitalnetz-Ausbau hat Vorrang

    So., 20.05.2018

    Scholz dämpft Hoffnungen auf deutlich höheren Wehretat

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz will vor allem in den Ausbau des Digitalnetzes investieren.

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte für mehr Geld für die Truppe plädiert. Finanzminister Scholz sieht aber woanders mehr Bedarf.

  • Kriminalität

    So., 20.05.2018

    Aufmarsch von Vermummten vor Polizisten-Wohnhaus

    Hannover/Hitzacker (dpa) - Eine Gruppe von 60 teils Vermummten aus der linken Szene ist nach Polizeiangaben vor dem Wohnhaus eines Polizisten in Niedersachsen aufmarschiert, um dessen Familie einzuschüchtern. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte den Vorfall vom Freitagabend scharf. Nach einem Polizeibericht hatte die Gruppe gezielt das private Wohnhaus eines Polizeibeamten heimgesucht. Durch lautstarke Stimmungsmache, Anbringen von Bannern und durch ihre Vermummung hätten die Teilnehmer versucht, dessen Familie einzuschüchtern, die allein Zuhause war.

  • Streit um Details

    So., 20.05.2018

    Minister Heil: Koalition darf sich nicht verrennen

    Bundesminister Hubertus Heil warnt die Koalition vor andauerndem Hickhack um Details.

    Eines wollten Union und SPD vermeiden: dass die Neuauflage ihrer Koalition wie einfaches Weitermachen wirkt. Jetzt dringt der Arbeitsminister auf Umsetzung des eigenen Anspruchs.

  • Bundesregierung

    So., 20.05.2018

    Arbeitsminister Heil warnt Koalition vor Streitigkeiten

    Berlin (dpa) - Angesichts der jüngsten Differenzen in der Koalition hat Arbeitsminister Hubertus Heil die Regierungspartner vor Streit über Details gewarnt. «Wir müssen uns in der Koalition auf die großen wesentlichen Linien konzentrieren und dürfen uns nicht im Unterholz verlaufen», sagte der Sozialdemokrat der Deutschen Presse-Agentur. Bei mehreren von Union und SPD vereinbarten Projekten hatte es zuletzt Meinungsverschiedenheiten gegeben, etwa bei der Umsetzung eines geplanten Rechts zur Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeit-Stellen oder in der Innen- und Asylpolitik.

  • Leute

    So., 20.05.2018

    SPD-Finanzminister Scholz: Bin privat eher großzügig

    Berlin (dpa) - Politisch gilt Bundesfinanzminister Olaf Scholz als strenger Kassenwart - seinem privaten Umfeld gegenüber ist er eigenen Angaben zufolge aber kein Knauserer. Er sei eher großzügig, sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag». «Wenn wir mit Freunden essen gehen, wird die Rechnung im Restaurant nicht geteilt.» Mit seinem beruflichen Ausgabeverhalten dagegen steht er in seiner Partei zunehmend in der Kritik: Einige Sozialdemokraten werfen ihm vor, eine zu strenge Sparpolitik zu betreiben.

  • Wohnquartier „Salmbreitenbach“

    Sa., 19.05.2018

    Offene Fragen im Verfahren klären

    Die Lage des geplanten Wohnquartiers „Am Salmbreitenbach“ (rosa Fläche) in Appelhülsen.

    Das Wohnquartier „Salmbreitenbach“ ist gewünscht – aber es gibt noch Diskussionsbedarf.

  • Abgelehnte Anträge

    Sa., 19.05.2018

    Bücherwürmer und Sportler

    Unter anderem um Ausleih-Gebühren in der Bücherei ging es im Gesellschafts-, Kultur- und Sporausschuss.

    Anträge von CDU und FDP wurden am Donnerstagabend im Gesellschafts-, Kultur- und Sportausschuss abgelehnt:

  • Viele Bundesländer lehnen ab

    Sa., 19.05.2018

    Seehofer könnte mit Ankerzentren für Asylbewerber scheitern

    Transitzentrum für Asylsuchende im bayerischen Manching: Hier könnte eines von mehreren sogenannten Ankerzentren entstehen.

    Wären sie eine Chance auf schnellere Entscheidungen über Bleiben oder Abschieben - oder Orte der Isolation und Frustration? Horst Seehofer beißt mit den geplanten Asylzentren bei den meisten Ländern auf Granit.

  • «anderes», «divers», «inter»?

    Sa., 19.05.2018

    Regierung uneins über drittes Geschlecht

    Horst Seehofer zu Beginn einer Kabinettssitzung im Gespräch mit Katarina Barley.

    Was soll bei Intersexuellen im Geburtenregister stehen? Die geltende Regelung hat Karlsruhe gekippt, bis Jahresende ist eine Neuregelung nötig. Doch die Pläne von Horst Seehofer sind nicht unumstritten.

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