Landtagswahl



Alles zum Ereignis "Landtagswahl"


  • Hintergrund

    Mo., 18.06.2018

    Merkel, Seehofer und Co: Die Akteure im Asylstreit

    Im Clinch: Kanzlerin Merkel und ihr Innenminister Horst Seehofer.

    Berlin (dpa) - Sollen künftig mehr Migranten an der Grenze abgewiesen werden? Die Frage hat das Potenzial, die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen. Die Beteiligten haben nicht alle die gleiche Motivation. Und sie verfolgen auch nicht dieselben Ziele.

  • Parteien

    So., 17.06.2018

    NRW-SPD wählt neuen Vorsitzenden: Parteitag in Bochum

    Sebastian Hartmann (beide SPD) und Nadja Lüders.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische SPD will am kommenden Samstag (23. Juni) auf einem Parteitag in Bochum einen neuen Vorsitzenden wählen. Einziger Kandidat für die Führung des mit gut 112 000 Mitgliedern größten SPD-Landesverbands ist der wenig bekannte Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann. Der 40-jährige Bornheimer war von einer Findungskommission für das Amt vorgeschlagen worden. Einen Gegenkandidaten hat er bislang nicht.

  • Landesparteitag der NRW-Grünen

    Sa., 16.06.2018

    Vorsitzende im Amt bestätigt - Rückschlag für Mona Neubaur

    Landesparteitag der NRW-Grünen : Vorsitzende im Amt bestätigt - Rückschlag für Mona Neubaur

    Keine Konflikte, reibungslose Debatten - bei aller Harmonie aber nüchterne Ergebnisse: Die NRW-Grünen haben ihre bisherigen Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Felix Banaszak für weitere zwei Jahre bestätigt. Besonders üppig fiel der Vertrauensbeweis der rund 270 Delegierten beim Landesparteitag in Troisdorf indes nicht aus.

  • Migration

    Fr., 15.06.2018

    NRW-Minister zur CSU: Instrumentalisierung macht fassungslos

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das Vorgehen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und der CSU im unionsinternen Asylstreit scharf kritisiert. «Ich bin fassungslos, wie dieses Thema für parteipolitische Interessen instrumentalisiert wird», sagte Reul am Freitag dem Hörfunksender WDR5. Seehofer und die CSU nutzten die Asylpolitik für die Landtagswahl in Bayern, bei der sie im Oktober ihre Mehrheit verteidigen wollen. CSU und CDU streiten seit Tagen erbittert über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze. Die CSU droht inzwischen offen mit einem Alleingang von Innenminister Seehofer in dieser Frage.

  • Einigung oder Zerwürfnis?

    Di., 12.06.2018

    Asylstreit ist für Merkel ein Hochrisikospiel

    Angela Merkel posiert bei einem Besuch in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Berlin im September 2015 zusammen mit einem Flüchtling für ein Selfie. Für die Kanzlerin Merkel entwickelt sich der Konflikt um den richtigen Weg in der Migrationspolitik zum Hochrisikospiel.

    Drei Monate ist die neue schwarz-rote Regierung gerade alt - und schon wieder gibt es in der Union Zoff wegen der Asylpolitik. Kann dies Auseinandersetzung vielleicht sogar die Koalition sprengen?

  • Kommentar zum CDU-Landesparteitag

    Mo., 11.06.2018

    Rückenwind für Laschet

    Die Freude über den lange kaum erwarteten Erfolg bei der Landtagswahl bringt die NRW-CDU noch ein Jahr danach in ungetrübte Hochstimmung.

  • CDU Parteitag

    Sa., 09.06.2018

    NRW-CDU ist mit sich im Reinen

    Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, bedankt sich nach seiner Rede auf dem 41. CDU-Landesparteitag für den Beifall der Delegierten. Laschet bewirbt sich erneut um den Vorsitz des mitgliederstärksten CDU-Landesverbands

    Ein Jahr nach der gewonnen Landtagswahl ist die NRW-CDU mit sich im Reinen. Und mit ihrem Vorsitzenden: In Bielefeld bestätigte der Landesparteitag am Samstag Ministerpräsident Armin Laschet für weitere zwei Jahre als Parteichef.

  • Parteien

    Do., 07.06.2018

    NRW-Grüne wollen sich verstärkt sozialen Fragen widmen

    Das Logo der Partei Bündnis 90/ Die Grünen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem Debakel bei der Landtagswahl wollen sich die nordrhein-westfälischen Grünen verstärkt der Sozialpolitik zuwenden und in die Gesellschaft hineinhören. Der Landesparteitag in Troisdorf soll am 15. und 16. Juni eine drastische Verkleinerung des Landesvorstandes von 20 auf 8 Mitglieder beschließen. Die bisherige Doppelspitze aus Mona Neubaur (40) und Felix Banaszak (28) stellt sich für weitere zwei Jahre Amtszeit zur Wahl. Gegenkandidaten gebe es bislang nicht, sagten sie am Donnerstag in Düsseldorf. Für die künftig weiteren sechs Vorstandsplätze gibt es insgesamt 13 Bewerber.

  • Kabinett

    Di., 05.06.2018

    Kabinett will bayerischen «Asylplan» beschließen

    München (dpa) - Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Bayern verschärft die CSU-Staatsregierung ihren Kurs in der Asylpolitik. Am Dienstag will das Kabinett einen eigenen bayerischen «Asylplan» beschließen. Ein Kernpunkt: Bayern will die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunigen und dafür auch in Eigenregie Abschiebeflüge organisieren. Das Konzept sieht die Einrichtung sieben sogenannter Ankerzentren für Asylbewerber vor. Es soll auch keine Geldleistungen für Asylbewerber mehr geben, sondern nur noch Sachleistungen.

  • Sieben Ankerzentren geplant

    Mo., 04.06.2018

    Bayern will selbst abschieben

    Sieben Ankerzentren geplant: Bayern will selbst abschieben

    Gut vier Monate vor der Landtagswahl verschärft die bayerische CSU-Regierung ihren Kurs in der Asylpolitik noch einmal. Ministerpräsident Söder nennt das «ein Modell für Deutschland».

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