Bundesregierung



Alles zur Organisation "Bundesregierung"


  • Neuer Schmusekurs?

    Mo., 20.08.2018

    Der Fall Tolu und das deutsch-türkische Verhältnis

    Die Tage bis zur Ausreise will Mesale Tolu mit ihrer Familie in der Türkei verbringen und sich von Freunden verabschieden.

    Erst loben türkische Politiker Deutschland, dann darf sogar die wegen Terrorvorwürfen angeklagte deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu ausreisen. Was will die Türkei dafür? Die Reaktionen in Berlin sind jedenfalls gedämpft.

  • Festschreibung bis 2040?

    Mo., 20.08.2018

    Merkel zurückhaltend bei Scholz-Vorstoß zur Rente

    Angela Merkel (r) und Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn der Sitzung vom CDU-Bundesvorstand im Konrad-Adenauer-Haus.

    Es ist ein Thema mit Zündstoff: Wie sollen die Renten bei weniger Beitragszahlern und bereits jetzt rund 21 Millionen Empfängern auch über 2025 stabil gehalten werden? In der GroKo knirscht es.

  • Prüfung von Asylentscheidungen

    Mo., 20.08.2018

    Nur wenige Flüchtlinge haben Bleiberecht erschlichen

    Die Befürchtung, viele Flüchtlinge könnten zu Unrecht Schutz in Deutschland erhalten haben, scheint sich nicht zu bestätigen.

    Wenn sich die Lage in einem Land deutlich verbessert, endet der Schutz für Flüchtlinge, die einst von dort nach Deutschland gekommen waren. Das hatten einst viele Menschen aus Ex-Jugoslawien erlebt. Aktuell gibt es aber nur wenige Ausländer, die das betrifft.

  • „ProTalent“-Stipendium

    Mo., 20.08.2018

    Programm bringt Studierende mit Unternehmen zusammen

    Zwei, die sich gut verstehen: „ProTalent“-Stipendiatin Katharina Currle (l.) und ihre Mentorin Stephanie Sander als Vertreterin ihres Förderers, der BASF Coatings.

    Gute Noten und ein zusätzliches Talent oder besonderes Engagement – all das kann die 24-jährige BWL-Studentin Katharina Currle von der Uni Münster vorweisen. Mit der Note 1,4 hat sie ihren Bachelor-Abschluss abgelegt. 

  • Vorstoß auch für Hartz-Reform

    So., 19.08.2018

    SPD ärgert Union mit Ruf nach Rentengarantie bis 2040

    Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, das Rentenniveau bis 2025 bei 48 Prozent zu stabilisieren.

    Bislang stritten Union und SPD vor allem über die Asylpolitik. Nun kommt ein neues Konfliktfeld hinzu - die Sozialpolitik. Treibende Kraft ist die SPD. Die Union reagiert prompt.

  • Sommergespräch mit Justizministerin

    So., 19.08.2018

    Katarina Barley: „Ich schätze die Arbeit der Winzer“

    Sommergespräch mit Justizministerin : Katarina Barley: „Ich schätze die Arbeit der Winzer“

    Bundesweit bekannt wurde sie als SPD-Generalsekretärin, in der vergangenen Legislaturperiode war sie Bundes-Familienministerin und leitet in der neuen Bundesregierung das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz: Katarina Barley. Weil sie ihren Wahlkreis und ihren Wohnsitz in Trier hat, kann sie aber auch kundig über ein ganz anderes Thema sprechen: über den deutschen Wein. Das bewies sie auch im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Harald Suerland.

  • Soziales

    So., 19.08.2018

    BDA: Kritik an Scholz' Forderung nach Rentengarantie bis 2040

    Berlin (dpa) - Die Arbeitgeberverbände haben die Forderung von SPD-Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz nach einer Garantie des Rentenniveaus bis 2040 kritisiert. «Was Scholz macht, ist schierer Rentenpopulismus», sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung BDA, Steffen Kampeter, der dpa. Die Bundesregierung habe mit Bedacht eine Kommission eingesetzt, um einen Vorschlag zu entwickeln, wie sowohl Rentner als auch Beitragszahler langfristig vor Überforderung geschützt werden könnten. «Da passt es nicht, vorab ein politisches Rentenniveau in Aussicht zu stellen.»

  • Ruhrtriennnale

    So., 19.08.2018

    Podiumsdiskussion: Kunstfreiheit contra Boykott

    Moderator Norbert Lammert zwischen Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp (l) und Isabel Pfeiffer-Poensgen, NRW Kultur- und Wissenschaftsministerin.

    Ist die Kunstfreiheit in Gefahr, wenn Anhänger eines Israel-Boykotts nicht auftreten dürfen? Nach dem Hin und Her um die schottische Band Young Fathers hat die Ruhrtriennale dies am Samstag öffentlich diskutiert.

  • Treffen auf Schloss Meseberg

    So., 19.08.2018

    Merkel und Putin beraten drei Stunden über Konfliktthemen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit Wladimir Putin auf Schloss Meseberg.

    Ist das ein gutes Zeichen? Mehr als drei Stunden haben die Kanzlerin und der russische Präsident über die Beilegung internationaler Konflikte und die bilateralen Beziehungen beraten. Länger als erwartet.

  • International

    So., 19.08.2018

    Merkel und Putin beraten über Syrien und Ukraine

    Meseberg (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben mehr als drei Stunden über Lösungswege aus den Krisen in Syrien und der Ukraine beraten. Nach ihrem Treffen auf Schloss Meseberg bei Berlin reiste Putin am Abend zurück nach Russland. Über Inhalte der Beratungen im Gästehaus der Bundesregierung wurde nichts bekannt. Vor Beginn des Treffens hatte Merkel die Verantwortung Deutschlands und Russlands für die Lösungen der Krisen deutlich gemacht und hinzugefügt, sie sei bereit, mit Putin daran zu arbeiten.