SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • SPD legt auf 19 Prozent zu

    Di., 19.06.2018

    Umfrage: CSU käme bundesweit auf 18 Prozent

    Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zusammen mit Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer. Die Unionsparteien sind in der Wählergunst weiter abgerutscht.

    Bezogen auf ganz Deutschland hatte die CSU bei der vergangenen Bundestagswahl 6,2 Prozent der Stimmen geholt. Sollte die bayerische Regionalpartei bundesweit antreten, dürfte sie auf 18 Prozent hoffen.

  • Hintergrund

    Di., 19.06.2018

    «Ein neues Kapitel: Was Merkel und Macron planen

    Der Schutz an den EU-Grenzen soll durch eine Verstärkung des Personals von Frontex auf bis zu 10.000 Mitarbeiter verbessert werden.

    Wochen verhandelt, nun liegt eine «Meseberger Erklärung» vor, mit der Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Europa neuen Schwung verleihen wollen. Und sie wollen eine grundlegende Asyl-Reform.

  • Wie geht es weiter mit dem Rathaus?

    Di., 19.06.2018

    Plan A und B erst im September

    Modert noch vor sich hin: das Rathaus.

    Die Verwaltung wird im September die Planungen für eine Sanierung des Rathauses oder eines Neubaus vorlegen. Diese Zusage machte Stadtbaurat Andreas Mentz am Dienstag in der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses im Ratssaal.

  • Verteilung der Schulsozialarbeit

    Di., 19.06.2018

    Schulausschuss stimmt Konzept zu

    Vor dem Stadthaus 2, in dem der Schulausschuss tagte, protestierten am Dienstagabend (v.l.) Ute Rösner, Nurcan Toprak und Marius Forner von der Schulpflegschaft der Paul-Schneider-Schule gegen die Pläne zur Neuverteilung der Personalressourcen in der Schulsozialarbeit.

    Mehr Flexibilität oder Kontinuität in der Schulsozialarbeit – über diese Frage entspann sich am Dienstagabend im Schulausschuss eine kontroverse Debatte. Dabei standen sich vor allem zwei Lager gegenüber: die SPD auf der einen Seite – und die übrigen Parteien auf der anderen.

  • Debatte im Umweltausschuss

    Di., 19.06.2018

    Ausschuss stimmt Konzept zu: Dem Kanal wird mehr Wasser entnommen

    Künftig soll noch mehr Wasser aus dem Kanal kommen.

    Der Ratsbeschluss rückt näher: Der Umweltausschuss stimmt dem Konzept der neuen Wasserversorgung zu.

  • Parteien

    Di., 19.06.2018

    Ein Jahr Schwarz-Gelb: SPD-Opposition sieht Rückschritte

    Thomas Kutschaty (M), SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender in NRW beantwortet Fragen der Journalisten.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Knapp ein Jahr nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen wirft die SPD-Opposition der CDU/FDP-Koalition vor, Politik gegen Arbeitnehmer und Bedürftige zu machen. Arbeitnehmerrechte und Steuergerechtigkeit seien für die neue Landesregierung «keine Ziele mehr, sondern Zielscheiben», sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf.

  • Migration

    Di., 19.06.2018

    CDU-Innenpolitiker für Koalitionsausschuss vor EU-Gipfel

    Berlin (dpa) - Nach der SPD hat sich auch CDU-Innenpolitiker Armin Schuster wegen des unionsinternen Asylstreits für ein Spitzentreffen der Koalition ausgesprochen. Er befürworte einen Koalitionsausschuss vor dem EU-Gipfel Ende Juni, sagte Schuster im Deutschlandfunk. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatte am Montag einen solchen Ausschuss verlangt. Die CSU hatte Kanzlerin Angela Merkel am Montag eine Frist von zwei Wochen zugebilligt, um eine Lösung mit anderen EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik zu erzielen.

  • Bürgermeisterwahl 2019

    Di., 19.06.2018

    Kandidaten-Karussell läuft an

    Blick in das Bürgermeister-Büro. Im März 2019 entscheidet sich, wer hier künftig arbeiten wird.

    Der Termin 10. März liegt noch in ziemlicher Ferne. Trotzdem beschäftigt die anstehende Bürgermeisterwahl schon Parteien und Wählergemeinschaften – wenn auch in unterschiedlicher Intensität. Bei den einen gibt es gerade mal eine grobe Terminplanung für das Verfahren, bei den anderen werden schon Kandidaten gehandelt, wie eine WN-Umfrage ergab.

  • Kommunalpolitik Nottuln

    Di., 19.06.2018

    Kultur und Kindergärten im Fokus

    Um die Musikinstrumente der Gemeinde soll sich nach dem Ende der MusikAgentur die Verwaltung kümmern.

    Es geht um die Zukunft der außerschulischen kulturellen Bildung in der Gemeinde Nottuln. Darüber berät am 26. Juni die Politik.

  • Unionszwist um Grenzkontrollen

    Mo., 18.06.2018

    Merkel bekommt zwei Wochen Gnadenfrist im Asylstreit

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Innenminister bereits indirekt mit Entlassung gedroht.

    Kanzlerin Merkel hat zwei Wochen Zeit, um in der EU bilaterale Asylabkommen zu schmieden. Klappt das nicht, will Innenminister Seehofer Migranten an der Grenze zurückweisen. Der Machtkampf ist ungelöst - und ruft sogar US-Präsident Donald Trump auf den Plan.

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