Horst Seehofer



Alles zur Person "Horst Seehofer"


  • Treffen mit Macron

    Di., 19.06.2018

    Merkel auf der Suche nach europäischer Lösung im Asylstreit

    Bundeskanzlerin Merkel empfängt den französischen Macron in Schloss Meseberg.

    Der Streit in der Union über Zurückweisungen an den Grenzen ist nur vertagt. Kanzlerin Merkel hat jetzt zwei Wochen Zeit, um in der EU bilaterale Asylabkommen zu schmieden. Doch wird sie Erfolg haben?

  • Migration

    Di., 19.06.2018

    Söder kündigt im Asylstreit entschlossenes Handeln der CSU an

    München (dpa) - Im Asylstreit der Union hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein entschlossenes Handeln der CSU angekündigt. «Sollte es nach dem EU-Gipfel keine endgültige Lösung geben, dann muss endgültig entschieden werden», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur. Für den Fall hat CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer angekündigt, notfalls im Alleingang umfassende Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen anzuordnen. Dabei geht es um Asylbewerber, die in einem anderen EU-Land schon registriert sind. Merkel lehnt dies bislang strikt ab.

  • Migration

    Di., 19.06.2018

    CDU-Innenpolitiker: Zurückweisungen an Grenzen sinnvoll

    Berlin (dpa) - Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor hat sich im Asylstreit innerhalb der Union für Zurückweisungen von Flüchtlingen an den Grenzen ausgesprochen. Unabhängig von dem Wunsch nach einer europäischen Lösung sei es ein richtiges Signal, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer jetzt mit ersten Zurückweisungen beginnen wolle und eine Abweisung von Dublin-Flüchtlingen zumindest vorbereite. Das sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern der dpa. Für die Steuerung und Begrenzung der Migration seien Zurückweisungen an den Grenzen ein sinnvolles Instrument.

  • Falsche Fakten

    Mo., 18.06.2018

    Trump rechtfertigt Ausländerpolitik mit Verweis auf Berlin

    US-Präsident Donald Trump spricht bei einem Termin in Washington.

    Innen- und Außenpolitik zu vermischen, ist gegen die Etikette der internationalen Diplomatie. Donald Trump tut es dennoch. Um seine umstrittene Ausländerpolitik zu rechtfertigen, führt er Deutschland als Negativbeispiel an - und macht dabei Fehler.

  • Unionszwist um Grenzkontrollen

    Mo., 18.06.2018

    Merkel bekommt zwei Wochen Gnadenfrist im Asylstreit

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Innenminister bereits indirekt mit Entlassung gedroht.

    Kanzlerin Merkel hat zwei Wochen Zeit, um in der EU bilaterale Asylabkommen zu schmieden. Klappt das nicht, will Innenminister Seehofer Migranten an der Grenze zurückweisen. Der Machtkampf ist ungelöst - und ruft sogar US-Präsident Donald Trump auf den Plan.

  • Migration

    Mo., 18.06.2018

    Merkel bekommt zwei Wochen Gnadenfrist im Asylstreit

    Berlin (dpa) - In der am Asyl-Streit entbrannten Regierungskrise hat die CSU Kanzlerin Angela Merkel eine Zwei-Wochen-Frist zugebilligt. Merkel bekräftigte, sie setze auf bilaterale Abkommen mit anderen EU-Staaten, damit diese dort registrierte Asylbewerber freiwillig zurücknehmen. Innenminister Horst Seehofer will ansonsten solche Asylbewerber direkt an der Grenze abweisen lassen. Sollte Merkel bis zum EU-Gipfel Ende Juni keinen Erfolg haben, werde er im nationalen Alleingang Zurückweisungen anordnen. Merkel drohte für den Fall indirekt mit seiner Entlassung - das wäre das Ende der Koalition.

  • Regierung

    Mo., 18.06.2018

    Trump rechtfertigt US-Ausländerpolitik auf Kosten Berlins

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die Regierungskrise in Deutschland zur Rechtfertigung seiner in den USA höchst umstrittenen Migrationspolitik herangezogen. «Die Menschen in Deutschland wenden sich gegen ihre Führung, weil das Migrationsthema die ohnehin schon schwächelnde Koalition durchschüttelt». Das schrieb Trump in Bezug auf den unionsinternen Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer. Die Kriminalität in Deutschland sei deutlich gestiegen, behauptete Trump. Diese Behauptung ist allerdings nachweislich falsch.

  • Hintergrundinformation

    Mo., 18.06.2018

    Was Seehofer an der Grenze ändern will

    Polizisten kontrollieren an der Autobahn 93 Fahrzeuge, die aus Österreich nach Deutschland kommen.

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer nennt es einen «Skandal»: Auch Menschen, für die eine Einreisesperre gilt, konnten bislang wieder nach Deutschland kommen und erneut Asyl beantragen - selbst, wenn sie in einem ersten Verfahren gescheitert sind.

  • Hintergrund

    Mo., 18.06.2018

    Merkel, Seehofer und Co: Die Akteure im Asylstreit

    Im Clinch: Kanzlerin Merkel und ihr Innenminister Horst Seehofer.

    Berlin (dpa) - Sollen künftig mehr Migranten an der Grenze abgewiesen werden? Die Frage hat das Potenzial, die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen. Die Beteiligten haben nicht alle die gleiche Motivation. Und sie verfolgen auch nicht dieselben Ziele.

  • Migration

    Mo., 18.06.2018

    Asylstreit: Merkel bekommt zwei Wochen

    Berlin (dpa) - Nur eine Atempause im Unions-Asylstreit, danach droht eine noch schärfere Eskalation: Die CSU gesteht Kanzlerin Angela Merkel in der Auseinandersetzung über eine Zurückweisung bestimmter Migranten an der Grenze eine Frist von zwei Wochen zu. Sollte Merkel aber bis nach dem EU-Gipfel Ende Juni keinen Erfolg bei bilateralen Abkommen mit anderen EU-Staaten haben, will Innenminister Horst Seehofer im nationalen Alleingang Zurückweisungen an der Grenze anordnen. Die SPD verlangte angesichts dieses Zerwürfnises der Unionsparteien die Einberufung eines Koalitionsausschusses.

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