Mi., 19.10.2016

Hindernis in der Altstadt Sie stehen im Weg und sind verboten: Werbe-Fahrräder

An mehreren Stellen in der Innenstadt stehen immer wieder Werbe-Fahrräder – so wie hier an der Ecke Prinzipalmarkt / ­Michaelisplatz. Die Stadt ist darüber nicht begeistert.

An mehreren Stellen in der Innenstadt stehen immer wieder Werbe-Fahrräder – so wie hier an der Ecke Prinzipalmarkt / ­Michaelisplatz. Die Stadt ist darüber nicht begeistert. Foto: Matthias Ahlke

Münster - 

Aktuell stehen in der Innenstadt wieder mehrere Fahrräder herum, die offensichtlich als Werbeflächen dienen. Die Verwaltung ist nicht begeistert – betont aber, dass es gar nicht so einfach sei, dagegen vorzugehen.

Von Martin Kalitschke

Mal stehen sie nur vereinzelt in der Innenstadt, mal an mehreren Stellen gleichzeitig. Zurzeit findet man sie wieder öfter – vor der Bezirksregierung, am Prinzipalmarkt: Fahrräder, die nur ganz wenig fahren, aber ganz viel herumstehen. Dort, wo besonders viele Passanten vorbeikommen, wollen sie mit Schildern oder Prospekten auf Geschäfte und Veranstaltungen aufmerksam machen. Dabei ist es in der Altstadtsatzung ausdrücklich untersagt, auf diese Art zu werben.

„Werbefahrräder und Passantenstopper sind nicht zulässig“, stellt auch Andreas Lohaus, Leiter des Bauordnungsamtes, klar. Bei Passantenstoppern handelt es sich zum Klappschilder, die von Gewerbetreibenden morgens herausgestellt und abends wieder hereingeholt werden.

Werbefahrrad oder nicht?

Fallen solche Räder bei Routine-Kontrollen auf, werde die Behörde tätig – doch die Personaldecke in der Verwaltung für solche Kontrollgänge sei dünn. Lohaus betont zudem, dass es oft alles andere als einfach sei, rechtssicher zu belegen, dass ein Werbefahrrad auch tatsächlich ein Werbefahrrad ist.

Fotostrecke: Münster - Stadt der Fahrräder

Steht es wirklich stundenlang an einer Stelle, um Werbung zu machen? Oder sieht es nur wie ein Werbefahrrad aus – ist aber gerade nur für ein paar Minuten vom Besitzer abgestellt worden? Reicht es aus, den Filialleiter eines Geschäftes ins Visier zu nehmen – oder muss ein Verantwortlicher in der Unternehmenszentrale angeschrieben werden, auf den diese Werbeidee zurückgeht? Lohaus spricht von „Grauzonen“, die Raum für Interpretationen bieten. Vor Gericht könnte sich dies für die Stadt zu einem Bumerang entwickeln.

Korb mit Prospekten

Ist die Situation eindeutig, dann suche die Behörde in der Regel zuerst das Gespräch – und die Verantwortlichen entfernen die Räder freiwillig. Tun sie das nicht, wird ein Verwaltungsverfahren eingeleitet. Am Ende kann sogar ein Zwangsgeld stehen. Dann müssen Fahrrad-Werber, die nicht einsichtig sind, ins Portemonnaie greifen. Zumindest Verwaltungsverfahren gegen Werbe-Räder gibt es laut Lohaus regelmäßig.

Ein Rad, das zurzeit in der Stadt steht, wird übrigens wohl schon bald ziemlich sicher verschwinden. Am Lenker hängt ein Korb mit Prospekten, der von einem Schirm vor Sonne und Regen geschützt wird. „So fährt nun wirklich niemand Fahrrad“, betont der Bauordnungsamt-Leiter.

Fotostrecke: Münsters Fahrrad-ABC: Von A wie Ampel bis Z wie Zeit

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