Fr., 23.06.2017

Pegida und Dresden: Eine zerrissene Stadt Demonstrationen lasten auf dem geistigen Klima der Stadt

Mit Fahnen aller Couleur ziehen noch immer 2000 Menschen jeden Montag durchs Zentrum Dresdens. Pegida teilt eine ganze Stadt.

Dresden - Pegida am Montagabend – auch zwei Jahre nach dem ersten Marsch durch die Altstadt lastet dieser diffuse Protest wie ein schwüles Gewitter auf dem geistigen Klima dieser Stadt. Von Frank Polke mehr...

Sa., 24.06.2017

Abschied vom Altkanzler Nur geladene Gäste bei Totenmesse für Kohl in Speyer

Blick in den Kaiserdom in Speyer. Hier wird die Totenmesse für Altkanzler Helmut Kohl stattfinden.

Speyer (dpa) - An der Totenmesse für Altkanzler Helmut Kohl im Speyerer Dom am 1. Juli können nur geladene Gäste teilnehmen. Ausschlaggebend seien Sicherheitsgründe, teilte das Bistum Speyer mit. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Vor Parteitag in Dortmund SPD sieht sich für Wahlkampfendspurt gut aufgestellt

Generalsekretär Hubertus Heil zusammen mit Kanzlerkandidat Martin Schulz bei einem Wirtschaftsempfang der SPD im Bundestag.

Fast 100 Tage vor der Bundestagswahl liegt die SPD in Umfragen abgeschlagen hinter der Union. Auf ihrem Sonderparteitag wollen die Sozialdemokraten nicht nur ihr Wahlprogramm beschließen. Sie wollen sich auch Mut machen für die Aufholjagd - mit prominenter Hilfe. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen wehrt sich gegen SPD-Kritik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei einer Veranstaltung in München Kritik an ihrer Amtsführung zurückgewisen.

SPD-Fraktionsschef Oppermann hatte Ursula von der Leyen die «schlechteste Verteidigungsministerin» seit 1990 genannt. Nun schlägt die CDU-Politikerin zurück. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Nach Schleswig-Holstein-Wahl FDP-Mitglieder im Norden befürworten «Jamaika»-Koalition

Schwarz, gelb und grün: Die Landesfahne von Jamaika bietet sich als Namensgeber für eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen an.

Nach der CDU billigen auch die FDP-Mitglieder in Schleswig-Holstein den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Auf dem Kieler Weg nach «Jamaika» gibt es jetzt nur noch eine größere Hürde. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Polit-Krise am Golf Katar-Nachbarstaaten fordern Einstellung von Al-Dschasira

Durch ein Fußballtor am Strand ist die Skyline von Doha, der Hauptstadt von Katar zu sehen.

Ein Katalog mit 13 ultimativen Forderungen an Katar macht deutlich, worum es in dem Konflikt auch geht: den Führungsanspruch Saudi-Arabiens in der Region. Das Emirat will «angemessen» antworten. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Gleichstellungspolitik Maas: Kein Koalitionsvertrag mit der SPD ohne Ehe für alle

Ein homosexuelles Paar zeigt seine Eheringe. Laut Minister Maas ist die völlige Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland nur eine Frage der Zeit.

Noch ist völlig offen, wer beim Koalitionspoker nach der Bundestagswahl im Herbst die besten Karten haben wird. Für die SPD legt Justizmimister Maas aber schon einmal Bedingungen fest. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Terror in Saudi-Arabien Anschlag auf Gläubige in Mekka vereitelt

Die Große Moschee in Mekka. Terroristen sollen hier Anschläge auf Gläubige geplant haben. 

Ihr Ziel war das zentrale Heiligtum des Islam: Terroristen wollten offenbar in Mekka ein Blutbad anrichten. Zum Ende des Ramadan haben sich dort Millionen Gläubige versammelt. Von dpa mehr...


Sa., 24.06.2017

Verdächtige festgenommen Grüne rufen G20-Gegner in Hamburg zu Gewaltlosigkeit auf

Mit einem Transparent gegen den G20-Gipfel ziehen ziehen Demonstranten am 1. Mai durch Hamburg.

Osnabrück (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat an die G20-Gegner appelliert, bei ihren Protesten gegen das Treffen in Hamburg auf Gewalt zu verzichten. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Anti-Korruptionskämpfer Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht zur Wahl antreten

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny bei einer Anhörung in einem Moskauer Gericht.

Oppositionspolitiker und Kreml-Kritiker Nawalny darf nicht an der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr teilnehmen. Durch eine Verurteilung aus dem Februar ist sein «passives Wahlrecht» erloschen. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Wirbel um Veröffentlichungen Katars Gegner stellen Bedingungen für Ende der Blockade

Katars Emir Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani im Golf-Kooperationsrat: Die Golfstaaten haben die Beziehungen zu Katar abgebrochen.

Die Blockade wirkt nicht so wie gewünscht, also wollen Katars Gegner das Land mit weiteren Forderungen zum Einlenken bringen. Beobachter halten dies für wenig wahrscheinlich. Indes leiden die Währung und die Banken des Emirats. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Kurz vor Ende des Ramadan Mindestens 42 Tote bei vier Anschlägen in Pakistan

Pakistanische Polizisten sichern Spuren am Tatort eines Bombenanschlages in Quetta. Kurz vor dem Ende des Ramadan ist es in Pakistan zu vier Anschlägen mit zahlreichen Toten gekommen.

Kurz vor dem Ende des für Muslime heiligen Fastenmonats Ramadan sind bei einer Anschlagsserie in Pakistan Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Drei Bombenanschläge und eine Überfall erschüttern die Islamische Republik. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

EU-Gipfel in Brüssel Zuversichtlich trotz diverser Enttäuschungen

Zuversichtlich für Europa wegen dem Neustart der deutsch-französischen Beziehungen. Kanzlerin Merkel neben dem französischen Präsidenten Macron.

An Tag zwei des Brüsseler EU-Gipfels geht es um Wirtschaft und Handel - aber eben auch um den alten Dauerstreit über die Flüchtlingspolitik, der die Partner inzwischen ziemlich entnervt. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Sprudelnde Steuereinnahmen Etatplan: 15-Milliarden-Polster für künftige Bundesregierung

Bundesfinanzministerium in Berlin: 14,8 Milliarden Euro, mit diesem Polster darf die nächste Bundesregierung in ihre Legislaturperiode starten.

Es kommt nicht oft vor, dass eine scheidende Regierung der nachfolgenden einen üppigen Finanz-Spielraum in Aussicht stellt. Für die bisherigen Wahlversprechen dürfte das Geld aber kaum reichen. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

«Netzwerkdurchsetzungsgesetz» Koalition einigt sich beim Gesetz gegen Hass im Netz

Ein holpriger Weg geht für das «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» von Bundesjustizminister Heiko Maas zu Ende.

Beleidigungen, Mordaufrufe, Volksverhetzung: Gegen solche Inhalte in sozialen Netzwerken will die Regierung strenger vorgehen. Um das Gesetzesvorhaben dazu gab es viel Gerangel. Die Koalitionäre haben nun noch mal daran geschraubt. Auf den letzten Drücker. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Nach Putschversuch Drei weitere Deutsche in der Türkei in Haft

Stacheldraht und ein Machendrahtzaun vor dem türkischen Gefängnis in Silivri.

Istanbul (dpa) - Die Zahl der nach dem Putschversuch in der Türkei vor knapp einem Jahr festgenommenen Deutschen hat sich von sechs auf neun erhöht. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Moskau geht von Tod aus IS-Chef al-Bagdadi «fast zu 100 Prozent sicher» getötet

Unter Abu Bakr al-Bagdadi stieg der IS zur weltweit mächtigsten Terrorgruppe auf. Russland prüft weiter Berichte, wonach er bei einem russischen Luftangriff bei Al-Rakka Ende Mai ums Leben gekommen sein könnte.

Ist der meistgesuchte Terrorist der Welt tot? Russlands Politikerelite geht davon aus, dass IS-Chef Al-Bagdadi bei einem Luftangriff in Syrien getötet wurde. Es wäre aber nicht die erste Nachricht von seinem Tod, auf die eine «Auferstehung» folgt. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

SPD will Aufholjagd starten Vermögensteuer bleibt Reizthema beim SPD-Parteitag

«Reichtum besteuern» - eine Forderung von Demonstranten, der die SPD bei ihrem Programm-Parteitag wohl nicht folgen wird.

Verpuffter Schulz-Effekt, miese Umfragen: Vor ihrem Parteitag in Dortmund ist die Lage der SPD bescheiden. Über die Inhalte will Kanzlerkandidat Schulz nun versuchen, die ewige Kanzlerin Merkel zu stellen. Schützenhilfe bekommt er vom letzten lebenden Altkanzler. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

«Unwürdig für meinen Vater» Kohls Sohn kritisiert Pläne für Trauerfeiern und Begräbnis

«Unwürdig für meinen Vater» : Kohls Sohn kritisiert Pläne für Trauerfeiern und Begräbnis

Die Vorbereitungen für Kohls Trauerzeremonien am 1. Juli sind in vollem Gange. Nun meldet sich der Sohn des Altkanzlers zu Wort. Er ist mit vielem nicht einverstanden und hat andere Wünsche. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

3000 Zelte sind zu viel Gericht: Kein G20-Protestcamp im Hamburger Stadtpark

3000 Zelte sind zu viel : Gericht: Kein G20-Protestcamp im Hamburger Stadtpark

Ist das im Hamburger Stadtpark geplante Zeltlager von G20-Gegnern eine politische Demonstration, für die es keine Genehmigung braucht? Das Hamburger Verwaltungsgericht sagt nein. Campen geht nur mit Erlaubnis. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

«Verbrecher des Feindstaates» Nordkorea bestreitet Misshandlung von Otto Warmbier

Nach seiner Rückkehr in der vergangenen Woche wurden bei Warmbier schwere Hirnschädigungen festgestellt.

Woran starb Otto Warmbier? Die Folgen der Haft in Nordkorea hat er nicht überlebt. Nordkorea dementiert Vorwürfe der Misshandlung. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Heimlich mitgefilmt Ärger über «Lauschangriff»: Kretschmann lästert über Grüne

Heimlich mitgefilmt : Ärger über «Lauschangriff»: Kretschmann lästert über Grüne

Dass Baden-Württembergs Ministerpräsident nicht immer auf der Linie der Grünen im Bund liegt, ist bekannt. Aber der Ton, in dem er in einem Gespräch über die eigene Partei schimpft, lässt aufhorchen. In Stuttgart ist man sauer über den Mitschnitt - und Berlin wiegelt ab. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Bundestagswahlkampf SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor Schwarz-Gelb

Thomas Oppermann: «Wer von Schwarz-Gelb träumt, sollte daran denken, dass dieses Bündnis ein Albtraum war».

Die Umfragewerte der Sozialdemokraten sind derzeit alles andere als rosig. Für Fraktionschef Oppermann der richtige Moment, um vor einer Koalition ohne SPD-Beteiligung zu warnen. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

«Staatstrojaner» und WhatsApp Bundestag erlaubt Überwachung von Messenger-Diensten

Das Logo von WhatsApp auf dem Display eines Smartphones. Der Bundestag hat den Weg für die Überwachung von Kommunikation über Messenger-Dienste freigemacht.

Der Umgang der Justiz mit Schwulen in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik war aus heutiger Sicht intolerant und ungerecht. Nun hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das die Wunden ein Stück weit heilen soll. Es war aber nicht der einzige Beschluss des Abends. Von dpa mehr...


Fr., 23.06.2017

Ringen um «Obamacare» Barack Obama verteidigt seine Gesundheitsreform

Barack Obama bei einem Auftritt im kanadischen Montreal. Der ehemalige US-Präsident kämpft für nach ihm benannte Gesundheitsreform.

Der Kampf gegen «Obamacare» ist zu einem Symbol für die Regierung unter Donald Trump geworden. Nun schaltet sich der Namensgeber der US-Gesundhetsreform ein. Von dpa mehr...


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