Do., 27.08.2015

Flüchtlinge Maas gegen Rassismus in Facebook-Kommentaren

Laut Bundesjustizminister Mass ist Facebook verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich zu löschen.

Bundesjustizminister Maas will Fremdenfeindlichkeit im Internet eindämmen. SPD-Chef Gabriel unterstützt den Vorstoß - und ruft zudem alle Bürger auf, sich gegen rassistische Äußerungen im eigenen Umfeld zu stellen. Von dpa mehr...

Do., 27.08.2015

Politik Bis zu 50 tote Flüchtlinge in Lkw entdeckt

Flüchtlinge : Bis zu 50 tote Flüchtlinge in Lkw entdeckt

20 bis 50 Tote befürchtet - Polizei fahndet nach den Schleppern Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Internet Tauziehen um die Wahrheit in der Landesverrats-Affäre

Markus Beckedahl, Gründer des Blogs Netzpolitik.org bei einer Diskussionsveranstaltung der Recherche-Website Correctiv in Berlin.

Wann wusste man im Kanzleramt, dass gegen zwei Blogger der Plattform Netzpolitik.org wegen Landesverrats ermittelt wird? Diese Frage sorgt im politischen Berlin erneut für erregte Diskussionen. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Flüchtlingstragödie erschüttert Balkanrunde Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Flüchtlinge De Maizière sucht viele Mitarbeiter für Flüchtlingsbehörde

Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Pensionäre sowie Mitarbeiter von Zoll, Innenministerium und Bundeswehr sollen helfen, den Stau bei den Asylanträgen abzuarbeiten. Der Innenminister peilt eine Zahl von bis zu 700 Menschen an. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Wahlen Trump baut Vorsprung in neuer Umfrage aus

Der Immobilienmilliardär Donald Trump hat seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut.

Washington (dpa) - Trotz erheblicher Zweifel an seiner Wählbarkeit hat der Immobilienmilliardär Donald Trump seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Konflikte IS-Anschlag im Irak: Attentäter soll aus Deutschland kommen

Konflikte : IS-Anschlag im Irak: Attentäter soll aus Deutschland kommen

Bagdad (dpa) - Einer der Attentäter bei dem Selbstmordanschlag der IS-Terrormiliz auf die irakische Armee im Westen des Landes stammt offensichtlich aus Deutschland. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Konflikte Waffenruhe in drei Orten Syriens

Konflikte : Waffenruhe in drei Orten Syriens

Damaskus (dpa) - In drei Orten im Bürgerkriegsland Syrien hat am Donnerstag eine temporäre Waffenruhe zwischen der Armee von Machthaber Baschar al-Assad und islamistischen Rebellen begonnen. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Wahlen Weg für Wahlen in Griechenland am 20. September frei

Regierungschef Tsipras hat seine Landsleute aufgefordert, ihm ein neues Mandat zu erteilen.

Die Sondierungen zur Bildung einer neuen Regierung in Griechenland sind vorbei. Die Beratungen nach dem Rücktritt von Regierungschef Tsipras galten ohnehin als Formalie. Angestrebt werden Neuwahlen - wahrscheinlich am 20 September. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Migration Westbalkan-Konferenz: Steinmeier hält nichts von Grenzzäunen

Migration : Westbalkan-Konferenz: Steinmeier hält nichts von Grenzzäunen

Viele Flüchtlinge versuchen über die Balkanroute in EU-Staaten zu gelangen. Es sind nicht nur verzweifelte Kriegsflüchtlinge aus Syrien und anderen Krisenstaaten, sondern auch Menschen aus dem Westbalkan. Die UN fordern ein besseres System für die Aufnahme Asylsuchender. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Konflikte OSZE: Waffen in der Ostukraine sollen ab Dienstag schweigen

Konflikte : OSZE: Waffen in der Ostukraine sollen ab Dienstag schweigen

Der Friedensprozess in der Ostukraine kommt nur schwer voran. Nun verständigen sich die Konfliktparteien nach OSZE-Angaben auf einen neuen Versuch einer Feuerpause. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Telekommunikation Bund steckt 2,7 Milliarden Euro in den Breitbandausbau

Insgesamt nimmt der Bund für den Ausbau der Netzverbindungen bis zum Jahr 2018 gut 2,7 Milliarden Euro in die Hand.

Auf der Breitband-Landkarte Deutschland sind noch immer viele weiße Flecken zu sehen. Doch das soll sich nun ändern. Aus den Einnahmen einer Frequenz-Auktion und Mitteln aus dem Bundeshaushalt steht nun eine Milliarden-Summe für den Netzausbau in der Fläche zur Verfügung. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Gesellschaft Geringqualifizierte in Deutschland besonders armutsgefährdet

Schlange vor einem Tafel-Laden: Die Lage der Menschen mit geringer Bildung verschlechtert sich.

Wer im Monat nur einen dreistelligen Betrag zur Verfügung hat, gilt als armutsgefährdet. Rund 15 Prozent der Menschen in Deutschland müssen damit klarkommen. Eine Gruppe ist besonders betroffen. Von dpa mehr...


Do., 27.08.2015

Party unter Palmen auf dem Marktplatz „Ahlen karibisch“ wird diesmal richtig heiß

Party unter Palmen auf dem Marktplatz : „Ahlen karibisch“ wird diesmal richtig heiß

Ahlen - Ahlens Marktplatz wird zum Sandkasten. Bis Sonntag stimmen Palmen, Strandbars und Reggae-Klänge karibisch ein. Von Ulrich Gösmann mehr...


Do., 27.08.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Merkel berät bei Westbalkan-Konferenz über Flüchtlingsfrage Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Migration Ungarn verstärkt Südgrenze - Flüchtlingsstrom hält an

Viele Flüchtlinge hoffen, noch aus Serbien über die Grenze nach Ungarn zu kommen, bevor der neue Stacheldrahtzaun dicht ist.

Sie sind zu Tausenden auf der «Balkan-Route» gen Mitteleuropa unterwegs. Viele Flüchtlinge hoffen, aus Serbien über die Grenze nach Ungarn zu kommen, bevor der neue Stacheldrahtzaun dicht ist. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Merkel und Gauck stellen sich gegen Rassisten und Ausländerfeinde Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Flüchtlinge Vier Angriffe auf Flüchtlingsheime binnen 48 Stunden

Spürhunde der Berliner Polizei sind in Nauen vor der abgebrannten Turnhalle im Einsatz.

Brandbeschleuniger am Tatort - da bleiben für die Ermittler keine Zweifel mehr. Die geplante Notunterkunft in Nauen wurde absichtlich angezündet. In Parchim dringen Betrunkene mit einem Messer in ein Heim für Asylbewerber ein. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Prozesse Kein Schadenersatz für Eltern wegen fehlender Kita-Plätze

Schützt der einklagbare Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung auch die Erwerbstätigkeit der Eltern?

Kita-Plätze für Kleinkinder sind vielerorts knapp. Schadenersatz für leer ausgegangene Eltern gibt es laut einem Urteil aus Dresden aber nicht. Denn deren Rechte sind begrenzt. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Flüchtlinge Merkel und Gauck stellen sich gegen Ausländerfeinde

Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht gemeinsam mit Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (r), DRK-Präsident Rudolf Seiters und Bürgermeister Jürgen Opitz (l) die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau.

Es ist der erste Besuch der Kanzlerin in einem Flüchtlingsheim - und dann so einer: Nach den rechten Krawallen in Heidenau schlägt auch Merkel dort viel Aggression entgegen. Ihre Botschaft: Keine Toleranz für Ausländerfeinde. Auch der Bundespräsident findet klare Worte. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Parlament «Ständiger Sachverständiger» soll BND & Co. kontrollieren

Über Jahre soll der Bundesnachrichtendienst dem US-Geheimdienst NSA geholfen haben, europäische Unternehmen und Politiker auszuforschen.

Mit der Kontrolle der Geheimdienste scheint der Bundestag derzeit überfordert zu sein. Deshalb gibt es wohl bald einen neuen Sachverständigen, der die Parlamentarier gemeinsam mit einem großen Mitarbeiterstab unterstützt. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Urteile BGH verwirft Revision von Ex-Waffenlobbyist Schreiber

Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber ist mit der Revision gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung gescheitert.

Der Mann mit dem Schwarzgeld-Koffer beschäftigt die Justiz seit mehr als 20 Jahren. Karlheinz Schreiber löste den Spendenskandal der CDU aus und wurde vor knapp zwei Jahren wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Nun verwarf der Bundesgerichtshof seine Revision. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Gesellschaft Zweifel an Verfassungsmäßigkeit von Sterbehilfe-Gesetzentwürfen

Mit dem Entwurf der Gruppe um Hintze soll ein ärztlich assistierter Suizid ermöglicht werden, um das nach ihrer Einschätzung schärfere ärztliche Berufsrecht auszuhebeln.

Die Neuregelung der Sterbehilfe ist eines der sensibelsten Gesetzesprojekte der Legislaturperiode. Kein Wunder, dass Experten verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Entwürfe vorbringen - ohne die Abgeordneten wirklich zu beeindrucken. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Konflikte Türkei wird Teil der Anti-IS-Koalition

Konflikte : Türkei wird Teil der Anti-IS-Koalition

Lange hat der Westen der Türkei vorgeworfen, sich nicht entschlossen am Kampf gegen die IS-Terrormiliz in Syrien zu beteiligen. Jetzt will Ankara handeln. So richtig zufrieden sind die USA aber noch nicht. Von dpa mehr...


Mi., 26.08.2015

Wahlen Trump wirft Journalisten aus Pressekonferenz

Es war nicht das erste Mal, das Trump mit einem Vertreter der Presse aneinandergeriet.

Mit Journalisten hat Donald Trump seine Schwierigkeiten. Nach Attacken gegen eine TV-Moderatorin legt sich der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber erneut mit einem Reporter an. Von dpa mehr...


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