Mi., 17.01.2018

Verband fordert Abschaffung Mehr Sanktionen gegen Arbeitslose

Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zufolge ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger angestiegen.

Wer als Hartz-IV-Empfänger mehrfach angebotene Stellen ablehnt oder Termine versäumt, der muss mit Sanktionen rechnen. Die Zahl der Strafen ist gestiegen, die der Hartz-IV-Empfänger aber auch. Von dpa mehr...

Mi., 17.01.2018

Sitzung mit leeren Stühlen Neue Runde im Katalonien-Streit

Puigdemont war Ende Oktober als Regionalpräsident abgesetzt worden.

Für die Unabhängigkeitsgegner geht der katalanische Albtraum 2018 weiter. Aber auch die Separatisten stehen vor Herausforderungen. Bei der ersten Parlamentssitzung blieben die Stühle der inhaftierten oder geflohenen Politiker leer. Die Frage: Darf man aus dem Exil regieren? Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Halbzeit-Bilanz als SPD-Waffe? Merkel: Sondierungs-Eckpunkte sind fix

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundeskanzleramt.

Unermüdlich werben SPD-Chef Schulz und seine Unterstützer für ein Ja der Genossen zu Koalitionsverhandlungen. Eine Bestandsaufnahme nach zwei GroKo-Jahren soll Kritiker beruhigen. Einen Dämpfer gibt es von der Kanzlerin. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Bis neue Regelung greift Union will Stopp für Familiennachzug bis Ende Juli

Syrische Flüchtlinge kommen in das Grenzdurchgangslager Friedland im Landkreis Göttingen.

SPD, CSU und CDU haben in ihren Sondierungen einen Kompromiss zum Familiennachzug gefunden. Doch Stand heute weiß niemand, ob und wann die große Koalition kommt. Die Union will aber jetzt schon sicherstellen, dass nicht ab Mitte März wieder Visa erteilt werden. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Antrittsbesuch Neuer österreichischer Kanzler Kurz bei Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Empfang mit militärischen Ehren von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Eine enge Freundschaft zwischen Angela Merkel und Sebastian Kurz war es bisher nicht. Als Außenminister gehörte der Österreicher zu den Kritikern der deutschen Flüchtlingspolitik. Jetzt treffen sich beide erstmals auf Augenhöhe. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Lehrer wollen streiken dürfen Bundesverfassungsgericht überprüft Streikverbot für Beamte

Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Zwischen Staat und Beamten besteht ein besonderes Treue- und Fürsorgeverhältnis. Der bisherige Grundsatz, dass nicht gestreikt wird, muss sich der Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht stellen. Mehrere Lehrer sind nach Karlsruhe gezogen. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Antrittsbesuch Neuer österreichischer Kanzler Kurz bei Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Empfang mit militärischen Ehren von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Berlin (dpa) - Der neue österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zu seinem Antrittsbesuch in Berlin begrüßt worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfing den 31-Jährigen an diesem Mittwoch vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Deutsch-türkische Beziehungen Deniz Yücel lehnt «schmutzige Deals» für Freilassung ab

«Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung», sagte Deniz Yücel.

Die Bundesregierung fordert die Entlassung von Deniz Yücel aus der Haft in der Türkei und hat Rüstungsexporte an den Nato-Partner eingeschränkt. Der Journalist sagt nun, er wolle auf keinen Fall mit Hilfe «schmutziger Deals» freikommen. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

«Regenschirm-Demonstrationen» Hongkonger Aktivist Joshua Wong muss wieder ins Gefängnis

Joshua Wong nahm 2014 an den «Regenschirm-Protesten» für mehr Demokratie in Hong Kong teil.

Der Anführer der «Regenschirm-Proteste» wurde im Oktober auf Kaution aus dem Gefängnis entlassen. Nun entschied ein Gericht: Wong muss wieder hinter Gitter. Seine Unterstützer vermuten Einflussnahme aus Peking. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Luxemburgs Außenminister Asselborn wirbt für Anerkennung eines Palästinenserstaates

«Wenn Frankreich mit der Anerkennung Palästinas voran gehen würde, würden weitere Staaten folgen, auch Luxemburg», sagte Jean Asselborn der «Süddeutschen Zeitung».

Berlin (dpa) - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn wirbt für eine Anerkennung Palästinas als Staat. «Wir Europäer müssen zeigen, dass auch die Palästinenser ein Recht auf ihren eigenen Staat haben», sagte Asselborn der «Süddeutschen Zeitung». Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Verbotene Organisation Deutschland ermittelt verstärkt gegen PKK-Funktionäre

Verbotene Organisation: Deutschland ermittelt verstärkt gegen PKK-Funktionäre

Karlsruhe/Celle (dpa) - Deutschland ermittelt verstärkt gegen Unterstützer der als Terrororganisation verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Zahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren sei von rund 15 im Jahr 2013 auf etwa 130 im vergangenen Jahr gestiegen, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe der dpa. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Demut und Reue Papst bittet wegen Missbrauchs in Chile um Vergebung

Papst Franziskus winkt in Santiago de Chile aus seinem Papamobil den Menschen zu.

Schwieriges Pflaster für den Pontifex: In Chile haben eine Reihe von Missbrauchsfällen das Vertrauen in die katholische Kirche tief erschüttert. Bei seinem Besuch in dem südamerikanischen Land bittet Franziskus um Vergebung und trifft Missbrauchsopfer. Von dpa mehr...


Mi., 17.01.2018

Stabiles Genie, kerngesund Leibarzt stellt Trump Top-Attest aus

Der Leibarzt von Donald Trump befindet den US-Präsidenten für körperlich und geistig fit, er sei nur etwas zu dick.

Trump, nach eigener Aussage ein stabiles Genie, bekommt von seinem Leibarzt ein Superzeugnis ausgestellt. Körperlich und geistig sei alles in bester Ordnung. Nur etwas schwer sei der Präsident. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Gute Werte Leibarzt: Trump auch geistig bei bester Gesundheit

US-Präsident Donald Trump, grüßt das Publikum nach einer Podiumsdiskussion im Eisenhower Executive Office Building in Washington.

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump erfreut sich nach Angaben seines Leibarztes im Weißen Haus körperlich und geistig allerbester Gesundheit. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Proteste der Jusos SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wirbt für Koalitionsverhandlungen bei den rheinischen Delegierten des SPD-Bundesparteitags.

Martin Schulz wirbt in NRW weiter für die Neuauflage der großen Koalition. Allerdings gibt es viele Gegner einer GroKo. Kann die SPD-Spitze die Delegierten vor dem Parteitag noch überzeugen? Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Kommunale Top-Einnahmequelle Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Der Erste Senat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Vorsitzenden Ferdinand Kirchhof (4.v.r.).

Kippt die Grundsteuer, weil die Einheitswerte als Berechnungsgrundlage gegen das Grundgesetz verstoßen? Eine Reform ist längst geplant. Wichtig für Tempo und Umfang der Reform ist, was das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

65 Millionen US-Dollar US-Regierung friert Gelder für UN-Palästinenserhilfswerk ein

US-Präsident Donald Trump spricht im Oval Office im Weißen Haus in Washington.

Erst hatte Trump via Twitter gedroht, jetzt macht die US-Regierung ernst: Mittel für das Palästinenserhilfswerk UNRWA werden eingefroren. Die Palästinenser sind entsetzt. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

186 000 im Jahr 2017 Zahl der Asylsuchenden weiter zurückgegangen

Seit geraumer Zeit sind die Flüchtlingszahlen stark rückläufig.

Der amtierende Minister zeigt sich zufrieden. Die Flüchtlingszahlen gehen weiter zurück, unbearbeitete Asylanträge auch. Zu den Sondierungen zwischen Union und SPD will sich de Maizière bei seiner Jahresbilanz nicht äußern. Tut er dann aber doch. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Heikle Mission in Chile Papst bittet um Verzeihung für Missbrauch

Papst Franziskus wird in Santiago de Chile von Präsidentin Michelle Bachelet empfangen.

In Südamerika will der Pontifex Vertreter indigener Völker, Migranten, Diktaturopfer und Heimkinder treffen. Ein Heimspiel ist die Visite in der einstigen Bastion des Katholizismus keineswegs. Vor allem in Chile ist das Vertrauen in die Kirche tief erschüttert. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Geplante Budget-Erhöhung für Personal- und Sachkosten Satter Zuschlag für NRW-Landtagsfraktionen: 14 Millionen Euro mehr

Geplante Budget-Erhöhung für Personal- und Sachkosten: Satter Zuschlag für NRW-Landtagsfraktionen: 14 Millionen Euro mehr

Düsseldorf - Wenn Abgeordnete das Gefühl haben, ihnen wachse die Arbeit über den Kopf, können sie ihr Personalbudget verdoppeln. Jetzt müssen sie das nur noch dem Steuerzahler erklären. Von Hilmar Riemenschneider mehr...


Di., 16.01.2018

Nordkorea-Konflikt Nordkorea-Treffen in Vancouver ohne China und Russland

Der US-Außenminister Rex Tillerson spricht in Vancouver mit seiner südkoreanischen Amtskollegin Kang Kyeong-hwa.

Mit Zuckerbrot und Peitsche wollen die USA und ihre Verbündeten im Nordkorea-Konflikt die Kehrtwende schaffen. Oberstes Ziel bleibt die nukleare Abrüstung, heißt es beim Ministertreffen in Kanada. Aber zwei der wichtigsten Staaten stehen dort nicht auf der Gästeliste. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Konzert Wohl an die 200 Zuhörer lauschen einem außergewöhnlichen Stück

 

Gott sei Dank hatte sich der Frauenchor Emsdetten erstmalig entschlossen, eines seiner Konzerte nicht nur ein oder zwei Mal und auch nicht nur in Greven, Emsdetten oder Rheine aufzuführen. mehr...


Di., 16.01.2018

Applaus für Söder-Vorstoß Bayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten

Applaus für Söder-Vorstoß: Bayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten

Ist es ein Wahlkampfmanöver, ein Teil einer Imagekampagne oder ein ernsthaftes Anliegen? Söder will, dass Regierungschefs in Bayern künftig maximal zehn Jahre amtieren. Die Opposition fordert nun eine schnelle Verfassungsänderung. Aus der Nummer kommt die CSU kaum mehr raus. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Nordkorea-Krise Auch japanischer Sender NHK meldet falschen Raketenalarm

Ballistische Raketen bei einer Militärparade in Pjöngjang.

Tokio (dpa) - Erst Hawaii, nun auch falscher Raketenalarm in Japan: Japans öffentlich-rechtlicher Rundfunksender NHK hat die Bevölkerung versehentlich vor einer nordkoreanischen Rakete gewarnt. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

«Herzen noch offen für Sie» EU bietet Großbritannien Ausstieg aus dem Brexit an

Sie wollen drinbleiben: Demonstranten schwenken in London bei einer Anti-Brexit-Kundgebung vor dem britischen Parlament Flaggen der EU und Großbritanniens.

Könnte Großbritannien doch noch eine Kehrtwende in Sachen Brexit hinlegen und sich für eine Zukunft in der Europäischen Union entscheiden? So ganz scheinen EU-Politiker diese Hoffnung noch nicht begraben zu haben und gehen auf London zu. Von dpa mehr...


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