Do., 28.05.2015

Tarife Kita-Streik: Erzieher demonstrieren in Frankfurt und Hamburg

Kundgebung zum Kita-Streik in München: Beschäftigte kommunaler Kitas befinden sich seit drei Wochen im Streik.

Frankfurt/Main/Hamburg (dpa) - Nach mehr als zwei Wochen Kita-Streik planen die Gewerkschaften gleich in zwei Städten große Demonstrationen. In Frankfurt/Main sollen rund 15 000 Erzieher und Sozialarbeiter auf die Straße gehen, in Hamburg etwa 10 000 Streikende. Von dpa mehr...

Do., 28.05.2015

Militär Mutmaßliche Anthrax-Probe landet bei US-Basis in Südkorea

Militärbasis in Rush Valley im US-Bundesstaat Utah: Von hier wurden versehentlich Anthrax-Proben an neun Laboratorien in den USA und nach Südkorea versendet.

Seoul (dpa) - Eine Sendung mit einer mutmaßlichen Probe des Milzbranderregers Anthrax hat bei den in Südkorea stationierten US-Streitkräften für Aufregung gesorgt. Von dpa mehr...


Do., 28.05.2015

Innere Sicherheit Widerstand in der SPD gegen Vorratsdatenspeicherung

Der Gesetzentwurf von SPD-Justizminister Heiko Maas zur Vorratsdatenspeicherung wird offenbar von vielen SPD-Bundestagsabgeordneten kritisch gesehen.

Dass die Opposition gegen die Vorratsdatenspeicherung wettert, war absehbar. Weniger gelassen dürfte Bundesjustizminister Maas sehen, dass es auch in seiner eigenen Partei grummelt. Den Unmut dürfte er in drei Wochen beim SPD-Parteikonvent zu spüren bekommen. Von dpa mehr...


Do., 28.05.2015

Migration Widerstand gegen Brüssels Flüchtlings-Pläne

Auf dem Mittelmeer nimmt ein Schiff der italienischen Marine afrikanische Flüchtlinge auf.

Griechenland und Italien sind mit dem Flüchtlingsdrama völlig überfordert. Die EU will die Menschen nun fairer verteilen. Aber viele Staaten sind dagegen. UN-Generalsekretär Ban mahnt Europa. Von dpa mehr...


Do., 28.05.2015

G7 Warnung Schäubles zu G7-Treffen: Schuldenberge bremsen Wachstum

Finanzminister Schäuble: «Strukturreformen sind der Erfolgsschlüssel für nachhaltiges Wachstum, Schuldenberge hingegen eine Wachstumsbremse.»

Deutschland steht wegen seiner Sparpolitik immer wieder in der Kritik. Finanzminister Schäuble bleibt dennoch bei seinem Kurs - und will beim Treffen mit seinen Amtskollegen aus den anderen Top-Wirtschaftsmächten in Dresden erneut dafür werben. Von dpa mehr...


Do., 28.05.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Kita-Streik: Erzieher demonstrieren in Frankfurt und Hamburg Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Kirche Vatikan zur Homo-Ehe: «Niederlage für die Menschheit»

Bischöfe folgen einer Rede von Papst Franziskus während einer Konferenz im Vatikan.

Der Vatikan bleibt seiner konservativen Linie treu und kritisiert das irische Referendum zur Homo-Ehe. In Deutschland wird der Ruf nach völliger Gleichstellung homosexueller Paare hingegen lauter. Der Regierungssprecher stellt allerdings einiges klar. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Das Letzte Kaninchen-Chaos im Garten

Das Letzte : Kaninchen-Chaos im Garten

Sonneberg - Ein Kaninchenzüchter aus Thüringen muss jede Menge unerwünschten Nachwuchs fürchten. Unbekannte hatten die Türen der Ställe geöffnet. Da die sonst nach Geschlechtern getrennt gehaltenen 150 Tiere „mehrere Stunden den Freigang im Garten ausgiebig genossen“, müsse mit Nachwuchs gerechnet werden, so die Polizei. mehr...


Mi., 27.05.2015

Hubertus-Schützen König Heinrich und sein Hofstaat geben sich die Ehre

 

Die Throngesellschaft des Schützenvereins Hubertus Epe präsentierte sich am Dienstagabend dem Schützenvolk. mehr...


Mi., 27.05.2015

Die Analyse Wie gut wird NRW regiert

Kommentar : Bremen lässt grüßen

Aus dem Vollen schöpfen, wieder mit satter Mehrheit statt zittriger Minderheit regieren: Die vorgezogenen Neuwahlen vor drei Jahren haben Rot-Grün in eine komfortable Position gebracht. Aus der dürften die Düsseldorfer Koalitionspartner gestern nach der alarmierenden „Bild“-Umfrage aufgewacht sein. mehr...


Mi., 27.05.2015

Die Analyse Wie gut wird NRW regiert

Verloren im Hauptstadtbetrieb : Gabriel und Kraft – das klappt nicht richtig

Düsseldorf - Nein, ein entspannt lockeres Verhältnis pflegen der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und seine Stellvertreterin Hannelore Kraft kaum. Das macht es nicht eben einfach nordrhein-westfälische Interessen durchzusetzen. Doch Krafts stille Diplomatie hat auch Vorteile. Von Hilmar Riemenschneider mehr...


Mi., 27.05.2015

Im Ruhe-Modus Hannelore Krafts positives Image überdeckt politische Schwächen / Inhaltlicher Befreiungsschlag fehlt

Ihr klares Plus ist der direkte Zugang zu den Menschen (wie hier beim Besuch einer Kindertagesstätte). Ob das für einen erfolgreichen Wahlkampf ausreichen wird, bleibt abzuwarten.

Düsseldorf - Ruhe. Souveränität. Besonnenheit. So stellt man sich die idealen Attribute eines Landesvaters vor. Wie sie Jens Böhrnsen, der ehemalige Bremer Bürgermeister, verkörperte. Ausgerechnet am Muttertag geriet die landesväterliche Attitüde ins Wanken, als der jähe Stimmenverlust die SPD erschütterte. Böhrnsen gab den geläuterten Verlierer, sechs Prozentpunkte Verluste für die SPD, sieben für die Grünen. Von Hilmar Riemenschneider mehr...


Mi., 27.05.2015

Parteien AfD-Co-Vorsitzende Petry in Göttinger Restaurant attackiert

Frauke Petry ist Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland in Sachsen und gehört dem Bundesvorstand an.

Berlin/Göttingen (dpa) - Die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, ist in einem Lokal in Göttingen von drei Vermummten attackiert worden. Diese warfen nach Angaben von Parteisprecher Christian Lüth den Tisch um, an dem Petry mit einem Journalisten saß, so dass sie zu Boden ging. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Prozesse Sozialgericht hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig

Vorlagen von Gerichten haben in Karlsruhe üblicherweise eine geringe Erfolgsquote.

Gotha (dpa) - Das Sozialgericht Gotha hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und ruft deshalb das Bundesverfassungsgericht an. Nach seinen Angaben wird diese Frage damit Karlsruhe erstmals von einem Sozialgericht vorgelegt. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Wohin mit den lieben Kleinen? Kita-Streik: Städtebund dementiert Kostenersparnis

Viele Eltern sind von dem anhaltenden Streik in den Kitas genervt. Sie wissen oft nicht, wohin mit den Kindern. Der Städtebund bekräftigt jetzt seinen Willen zur Einigung.

Berlin - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Darstellung zurückgewiesen, wonach die Kommunen vom dreiwöchigen Kita-Streik profitieren. „Solche Mutmaßungen sind ein Nebenkriegsschauplatz“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg unserer Redaktion. Von Beate Tenfelde mehr...


Mi., 27.05.2015

Parteien Umfrage sieht FDP bei sieben Prozent

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner spricht auf dem Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin.

Berlin (dpa) - Die FDP legt in der Wählergunst weiter zu. Nach dem heute veröffentlichten Wahltrend von «Stern» und RTL gewinnen die Liberalen nach ihrem Bundesparteitag in Berlin noch einmal einen Prozentpunkt hinzu und kommen damit auf sieben Prozent. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Innere Sicherheit Vorratsdatenspeicherung kommt zurück

Nach dem Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas dürfen die Behörden die Daten nur zur Verfolgung bestimmter schwerer Straftaten nutzen.

Ist es in Ordnung, im Namen der Verbrechensbekämpfung im großen Stil Internet- und Telefondaten aufzubewahren? Darüber gibt es seit Jahren erbitterten Streit. Die Bundesregierung hat nun die Rückkehr zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung besiegelt. Es hagelt Kritik. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Gesellschaft «Ehe für Alle»: Regierung betont Unterschiede zur Ehe

Schwules Paar Hand in Hand.

Schwarz-Rot winkt einen Gesetzentwurf durch, der homosexuellen Paaren ein paar Fortschritte bietet. Die Opposition ist enttäuscht, und auch die Bundesbeauftragte gegen Diskriminierung. Doch die Regierung bleibt hart. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

EU Ende des Schweizer Bankgeheimnisses

Das Abkommen eröffnet eine neue Ära der Steuer-Transparenz und markiert das Ende des Bankgeheimnisses für die EU und die Schweiz.

Jahrzehnte war das Schweizer Bankgeheimnis ein Streitapfel in den Beziehungen zur EU. Stück für Stück ist es gefallen. 2018 soll es mit dem regulären Austausch von Bankdaten endgültig beerdigt werden. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

G7 G7-Gegner wollen Protestcamp gerichtlich durchsetzen

Polizisten vor Schloss Elmau in dem der G7-Gipfel stattfindet.

«Auf nach Elmau»: Während ein Teil der G7-Kritiker ausdrücklich nur in München demonstrieren will, rüsten sich die anderen für den Protest am Tagungsort. Unterdessen gibt es Spekulationen darüber, wie teuer der Gipfel wird. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Bundesregierung No-Spy-Abkommen: Bundesregierung in Bedrängnis

Führende SPD-Politiker werfen dem Kanzleramt vor, die Öffentlichkeit in der NSA-Affäre getäuscht zu haben.

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ex-Außenminister Guido Westerwelle wussten Medienberichten zufolge im August 2013, dass die US-Regierung die Bitte nach einem No-Spy-Abkommen lediglich zu prüfen bereit war. Eine Zusage habe es aber nicht gegeben, wie NDR, WDR und «SZ» berichten. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Konflikte Iraks Militär verbucht Rückschlag bei Offensive gegen IS

Irakische Regierungstruppen strecken in einer schwierigen Gegenoffensive gegen den IS in der westlichen Provinz Anbar.

Der Feldzug Bagdads gegen die Terrormiliz IS in der Provinz Anbar hat noch nicht richtig begonnen, da schlägt diese brutal zurück. Über einem weiteren Bürgermeisteramt weht nun die schwarze Fahne der Dschihadisten. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Sport

US-Justiz: FIFA-Vizepräsident Webb festgenommen - 14 Beschuldigte Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

EU Brüssel will 40 000 Flüchtlinge auf EU-Staaten verteilen

Ein Asylbewerber vor dem Eingang zu Mecklenburg-Vorpommerns zentraler Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Horst.

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Europa. Griechenland und Italien sind völlig überfordert. Die EU-Kommission will ein faireres System und 40 000 Flüchtlinge per Quote weiterverteilen. Deutschland soll dabei die meisten nehmen. In vielen Staaten regt sich Widerstand. Von dpa mehr...


Mi., 27.05.2015

Regierung Britische Regierung hat EU-Referendum im Programm

Regierung : Britische Regierung hat EU-Referendum im Programm

So feierlich wie in Großbritannien wird kaum ein Regierungsprogramm präsentiert. Doch das meiste, was die Queen vorträgt, ist vorab bekannt. Gespannt ist man auf die Details. Von dpa mehr...


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