So., 07.02.2016

EU Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz

Vor ihrer Reise in die Türkei macht Kanzlerin Merkel in Straßburg halt. Hier trifft sie mit Frankreichs Präsidenten Hollande und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zusammen.

Straßburg (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vor ihrem Türkei-Besuch zu einem informellen Gespräch mit Frankreichs Präsidenten François Hollande in Straßburg eingetroffen. Von dpa mehr...

So., 07.02.2016

Konflikte UN-Sicherheitsrat verurteilt Nordkoreas Raketenstart

Ein vom nordkoreanischen Fernsehen veröffentlichtes Bild zeigt den Start der Rakete.

Die Vereinten Nationen sehen mehrere UN-Resolutionen verletzt, Washington und Paris wollen ernste Konsequenzen: Der erneute Start einer Weltraumrakete in Nordkorea löst international eine Welle der Empörung aus. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Kriminalität Anti-Terror-Razzia bei Mainz: Kein Hinweis auf Anschlagspläne

Blaulicht an einem Polizeiauto. Bei Mainz haben Ermittler die Wohnungen von zwei Männern durchsucht. Sie sollen sich in Syrien an terroristischen Vereinigung beteiligt haben.

Zwei mittlerweile in Rheinhessen lebende Männer stehen unter Terrorverdacht. Sie sollen in Syrien gekämpft haben. Am Wochenende hat die Polizei ihre Wohnungen durchsucht. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Terrorismus Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst

Terrorismus : Mutmaßliche Dschihadisten in Spanien gefasst

Spanien legt sieben mutmaßlichen Dschihadisten das Handwerk. Der Innenminister feiert einen «sehr wichtigen Schlag» gegen die IS-Helfer. Sie schickten «humanitäre» Hilfe in die Kriegsgebiete. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Migration Asylpaket-Streit: Maas und de Maizière sollen Lösung finden

Flüchtlinge warten in Simbach am Inn in Bayern auf ihren Grenzübertritt.

Kurz schien es, als sei das Gerangel um die Asylverschärfungen beendet. Doch der Vizekanzler zettelt neuen Streit an. Sofort fliegen wieder die Fetzen bei Schwarz-Rot. Zwei Minister sollen es richten. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats wegen nordkoreanischer Rakete Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Konflikte Assad-Offensive treibt Zehntausende Syrer in die Flucht

Syrische Flüchtlinge in einem Auffanglager im Norden Syriens. Zehntausende Menschen fliehen derzeit vor den Kämpfen in Aleppo in Richtung Türkei.

Kälte, Regen und kein Unterschlupf. Zehntausende Syrer harren an der Grenze zur Türkei aus. Das Land verwehrt den Flüchtlingen den Einlass. Für wie lange? Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Bundestag Bundestagsabgeordnete können mit 250 Euro mehr rechnen

Im Juli können die Abgeordneten des Bundestages mit einer Erhöhung ihrer monatlichen Diäten um rund 250 Euro rechnen.

Berlin (dpa) - Die 630 Bundestagsabgeordneten können einem Zeitungsbericht zufolge im Juli mit einer Erhöhung ihrer monatlichen Diäten um rund 250 Euro rechnen. Das Plus ist eine Folge der letzten Änderung des Abgeordnetengesetzes. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Kriminalität Berliner Senator: Straßen nicht «dem linken Mob» überlassen

Beschädigte Fahrzeuge nach einem Brandanschlag in der Nacht zum Samstag in Berlin.

Randalierer ziehen nachts durch Berlin und demolieren Autos. Ein «Volksfahrräderkommando» spricht von «Entglasung» und «warmer Verschrottung» - der Innensenator von «Straßenterror». Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Migration Zehntausende Migranten in Griechenland angekommen

Mazedonische Polizisten geleiten illegal eingereiste Flüchtlinge zurück zur griechischen Grenze. Allein seit Jahresbeginn haben mehr als 68 000 Menschen von der Türkei zu den griechischen Inseln übergesetzt.

Schleuser in der Ägäis und entlang der Balkanroute verdienen viel Geld. Zehntausende Migranten kommen weiter aus der Türkei nach Griechenland. In der Ägäis könne kein Zaun errichtet werden, betont Athen. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Wahlen Trump für noch «viel schlimmere» Methoden als Waterboarding

Wahlen : Trump für noch «viel schlimmere» Methoden als Waterboarding

Manchester (dpa) - Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump will im Fall eines Wahlsieges nicht nur die höchst umstrittene Verhörmethode «Waterboarding» gegen Terroristen wiedereinführen. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Innenpolitik Myanmar: Suu Kyi kämpft um das Präsidentenamt

Suu Kyi kann laut der Verfassung von Myanmar nicht Präsidentin werden, weil ihre Söhne Briten sind.

Wahlsiegerin Suu Kyi will Präsidentin in Myanmar werden. Bislang verwehrt die Verfassung der Freiheitsikone das Amt. Nun verhandelt sie mit dem Militär. Die Vorzeichen sind vielversprechend - heißt es. Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Verteidigung Linke fordert «Rekrutierungsstopp» für Minderjährige

Werbung der Bundeswehr auf dem Gelände des Bundesverteidigungsministeriums. Die Linke fordert einen «Rekrutierungsstopp» für Minderjährige.

Berlin (dpa) - Die Zahl minderjähriger Rekruten in der Bundeswehr hat sich einem Medienbericht zufolge seit 2011 mehr als verdoppelt. Mehr als 1500 der rund 21 000 Rekruten im vergangenen Jahr seien noch nicht volljährig gewesen, schreibt der «Spiegel». Von dpa mehr...


So., 07.02.2016

Extremismus Generalbundesanwalt kündigt Härte gegen rechte Straftäter an

Gegen rechtsextreme Straftäter will Generalbundesanwalt Peter Frank künftig härter voregehen.

Berlin (dpa) - Angesichts der steigenden Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsheime hat Generalbundesanwalt Peter Frank eine härtere Gangart gegen rechtsextreme Straftäter angekündigt. Die Rechten seien zwar in der Vergangenheit zersplittert gewesen. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Demonstrationen Pegida demonstriert europaweit für «Festung Europa»

Pegida-Anhänger am Königsufer in Dresden. versammelt. Pegida hat zu einem internationalen Aktionstag aufgerufen. Bis zu 8000 Anhänger kam um für eine «Festung Europa» zu demonstrieren.

Mit einem «internationalen Aktionstag» will sich die islamfeindliche Pegida als europaweite Bewegung zeigen. Aber außer Abschottung hat sie nicht viel zu bieten. Sogar die Rettung Wiens vor den Türken vor mehr als 300 Jahren wird bemüht. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Migration BAMF: Bis zu 770 000 offene Asyl-Fälle

Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, im Registrierungszentrum für Flüchtlinge in Heidelberg.

Das BAMF ist seit langem überfordert mit dem großen Andrang von Flüchtlingen. Die Zahl der offenen Asyl-Fälle steigt weiter und erreicht schwindelerregende Höhen. Behördenchef Weise will den Berg in diesem Jahr abbauen - mit mehr Personal und Schnellverfahren. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Pegida will «Festung Europa» - Weniger Teilnehmer als erwartet Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Konflikte Friedensgespräche mit Taliban bis Ende Februar geplant

Treffen der neuen Friedensallianz für Afghanistan in Islamabad. Vertreter Afghanistans, Pakistans, Chinas und der USA hatten riefen alle Talibangruppierungen dazu auf, an den Friedensgesprächen teilzunehmen.

Die neue Friedensallianz für Afghanistan hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis Ende Februar sollen die Taliban mit der afghanischen Regierung verhandeln. Wie das gehen soll? Dazu gab es keine Einzelheiten. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

EU EU-Partner drohen Griechenland in der Flüchtlingskrise

Syrische Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze. EU-Länder wie Österreich und Ungarn fordern strengere Grenzkontrollen in Griechenland.

Griechenland gerät in der Flüchtlingskrise immer mehr unter Druck. Bei einem Ministertreffen in Amsterdam drohen Staaten wie Österreich mit neuen Grenzschutzprojekten. Sie könnten dafür Sorgen, viele Probleme nach Süden zu verlagern. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Konflikte Zehntausende Flüchtlinge warten an türkischer Grenze

Syrische Flüchtlinge auf dem Weg in die Türkei. Bis zu 30 000 Menschen warten nach UN-Angaben auf den Einlass in die Türkei.

Sie fliehen vor Kugeln und Bomben - und stranden an einem Zaun. Zehntausende Syrer harren an der Grenze zur Türkei aus. Die verspricht Hilfe. Tut aber bislang wenig. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Migration Neue Verwirrung um Asylpaket II

Vizekanzler Sigmar Gabriel wurde mit den Worten zitiert, die Aussetzung des Familiennachzugs für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sei nicht mit ihm verabredet gewesen.

Über Monate zankten Union und SPD über ein neues Gesetzespaket mit Asylverschärfungen. Kaum ist das Ganze beschlossen, gibt es wieder Ärger. Haben die SPD-Leute den Entwurf nicht genau genug gelesen? Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Extremismus Twitter schließt 125 000 Zugänge wegen Terrorismus

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat seit Mitte 2015 nach eigenen Angaben 125 000 Zugänge, über die terroristische Aktionen vor allem der Terrormiliz IS angedroht oder unterstützt wurden, geschlossen.

Am Anfang stand das Motto «Keine Zensur». Doch Kommunikationsnetze sind auch Werkzeuge für Terroristen. Jetzt reagiert Twitter und schließt Accounts, die IS-Unterstützern zugeschrieben werden. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

EU EU: Verstärkte Migration im Schatten der Flüchtlingskrise

Bei dem EU-Ministertreffen steht die Flüchtlingskrise im Mittelpunkt. Auch Frank-Walter Steinmeier ist dabei.

Amsterdam (dpa) - Die Zusammensetzung des Flüchtlingszustroms nach Europa hat sich nach Zahlen der EU-Kommission zuletzt deutlich verändert. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Migration Bürger von Kos setzen ihren Kampf gegen Hotspot fort

Das Gesicht eines syrischen Flüchtlingskindes spiegelt sich in einer Scheibe. Auf der griechischen Insel Kos demonstrieren Einwohner gegen die Errichtung eines Registrierzentrums. Sie fürchten, dass ihre Haupteinnahmequelle - die Touristen - weg bleiben.

Athen/Kos (dpa) - Auf der griechischen Touristeninsel Kos ist es den zweiten Tag in Folge zu Rangeleien von Demonstranten mit der Polizei gekommen. Von dpa mehr...


Sa., 06.02.2016

Kriminalität Terrorverdächtige möglicherweise gezielt von IS geschickt

Das von der Berliner Polizei veröffentlichte Foto soll den Hauptverdächtigen mit unterschiedlichen Waffen zeigen.

Erst kommt die Polizei einer mutmaßlichen Terrorzelle auf die Schliche, dann veröffentlicht sie ein Foto des Hauptverdächtigen in Kampfmontur. Er soll mehrere Alias-Identitäten genutzt haben. Von dpa mehr...


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