Di., 29.07.2014

Konflikte Massive Angriffe Israels im Gazastreifen

Nach einem israelischen Angriff steht einzige Kraftwerk im Gazastreifen in Flammen. Foto: Oliver Weiken

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Die israelische Armee hat nach dem Tod von zehn weiteren Soldaten ihre Angriffe im Gazastreifen deutlich verstärkt. In der Nacht zum Dienstag wurden nach Medienberichten rund 150 Ziele in dem Palästinensergebiet massiv bombardiert. Von dpa mehr...

Di., 29.07.2014

Kriminalität Brandsätze auf Wuppertaler Synagoge

Ermittler suchen vor der Synagoge in Wuppertal nach Spuren. Foto: Holger Battefeld/dpa

Wuppertal (dpa) - Drei Männer haben in der Nacht zum Dienstag mehrere Molotowcocktails auf die Synagoge in Wuppertal geschleudert. Sie hätten die Brandsätze auf den Eingang des Gebäudes geworfen und seien dann geflüchtet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

Militär USA werfen Russland Bruch von Abrüstungsabkommen vor

Soll Kreml-Chef über die US-Erkenntnisse in einem Brief dargelegt haben: US-Präsident Barack Obama. Foto: Chris Kleponis/Archiv

Washington (dpa) - Die US-Regierung wirft Russland laut einem Zeitungsbericht die Verletzung eines bedeutenden Abrüstungsvertrages vor. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

EU Beratungen über Sanktionen gegen Russland begonnen

Kremlchef Putin: Die EU berät über neue Sanktionen gegen Moskau. Auch die USA planen neue Maßnahmen. Foto: Mikhail Klimentyev/Archiv

Brüssel (dpa) - Vertreter der 28 EU-Regierungen haben am Dienstag in Brüssel Beratungen über Wirtschaftssanktionen gegen Russland begonnen. Vor allem soll der Zugang russischer Banken zum europäischen Kapitalmarkt erschwert werden. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

Personen Personenkult um Chinas Staatschef Xi ähnlich wie bei Mao

Xi Jinping in Düsseldorf: Der Personenkult um Chinas neuen Staats- und Parteichef in Staatsmedien ähnelt dem um Mao Tsetung. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Peking (dpa) - Der Personenkult um Chinas neuen Staats- und Parteichef Xi Jinping in Staatsmedien ähnelt dem um Mao Tsetung. Das ist das Ergebnis einer Studie der Universität Hongkong, die das Parteiorgan «Volkszeitung» auswertete. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

Konflikte Löschflugzeuge bekämpfen Großbrand in Tripolis

In einem Benzin- und Gasdepot in der libyschen Hauptstadt Tripolis ist ein Großbrand ausgebrochen. Foto: Str

Tripolis (dpa) - Die libysche Übergangsregierung geht mit Hilfe aus Italien gegen einen Großbrand in einem Benzin- und Gasdepot in der Hauptstadt Tripolis vor. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

Geheimdienste Justizminister Maas rät Snowden zu Rückkehr in die USA

Rät dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden zu einer Rückkehr in die USA: Justizminister Heiko Maas. Foto: Hannibal/Archiv

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) rät dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden zu einer Rückkehr in die USA. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

Prozesse Russland zu Milliardenzahlung an Yukos-Aktionäre verdonnert

Ex-Yukos-Chef und Kreml-Gegner Chodorkowski: Die Zerschlagung seines Unternehmens ist nach einem Urteil des Ständigen Gerichtshofs in Den Haag politisch motiviert gewesen. Foto: Sergey Dolzhenko

London (dpa) - Russland soll für die Zerschlagung des einst weltgrößten Ölkonzerns Yukos die Rekordentschädigung von 50 Milliarden US-Dollar (37,2 Mrd Euro) zahlen. Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag entschied, die Auflösung von Yukos sei politisch motiviert gewesen. Von dpa mehr...


Di., 29.07.2014

Atom Pläne für Zukunft von Salzstock Gorleben werden vorgestellt

Erkundungsbergwerk in Gorleben. Foto: Rainer Jensen

Lüchow (dpa) - Im niedersächsischen Gorleben werden die Pläne für den Salzstock vorgestellt, der jahrzehntelang als mögliches Atomendlager untersucht wurde. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Konflikte Neue Kämpfe um Gaza

Ein völlig zerstörter Straßenzug im Gazastreifen. Foto: Oliver Weiken

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Fortsetzung der Militäroffensive gegen die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen angekündigt. «Wir werden den Einsatz nicht beenden, bevor wir die Tunnel zerstört haben», erklärte er in einer Fernsehansprache. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Konflikte Kein Zugang zu MH17-Absturzstelle

Der Zugang bleibt schwierig: Trümmer der Boeing 777 in der Nähe von Grabowo. Foto: Igor Kovalenko

Brüssel/Donezk/Genf (dpa) - In der Ostukraine toben weiter heftige Kämpfe. Ausländische Helfer haben keine Chance, zur Absturzstelle der malaysischen Boeing zu kommen. Die EU verschärft in der eskalierenden Lage ihre Strafen gegen Russland. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Konflikte Libyen stürzt immer weiter ins Chaos

In Tripolis kämpfen verfeindete Milizen um den internationalen Flughafen. Foto: Sabri Elmhedwi

Tripolis/Berlin (dpa) - Libysche Milizen bekämpfen sich ohne Rücksicht auf Verluste. Zwei Raketen lösen in einem Benzinlager in Tripolis einen Großbrand aus. Anwohner fliehen. Viele Diplomaten verlassen das Land. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Wohnen Maas plant weiteren Kostendämpfer für Mieter

Justizminister Maas will ein weiteres Gesetzespaket zur Kostenbegrenzung für Mieter schnüren. Foto: Armin Weigel/Archiv

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Mieter besser vor Kostensprüngen schützen - dafür nimmt Justizminister Maas jetzt die nächsten Instrumente in den Blick. Seine Kompromisslinie bei der Mietpreisbremse ist umstritten. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Familie SPD steht in der Koalition weiter zum Betreuungsgeld

Eine junge Mutter hält beim Kochen ihr Kleinkind auf dem Arm. Foto: Jan Woitas/Symbolbild

Berlin (dpa) - Die Kritiker des umstrittenen Betreuungsgeldes sehen sich bestätigt durch die Ergebnisse einer Befragung der Eltern von über 118 000 Kindern unter drei Jahren. Gleichwohl will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) aktuell keine Abschaffung der Leistung fordern. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Prozesse Mollaths Verteidiger bitten vergeblich um Entpflichtung

Gustl Mollath (l) spricht mit seinen Verteidigern Gerhard Strate (M) und Johannes Rauwald. Foto: Armin Weigel

Regensburg (dpa) - Die Verteidiger des einstigen Psychiatrie-Insassen Gustl Mollath haben um Entpflichtung von ihren Mandaten gebeten - allerdings vergeblich. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Parteien Strafverfahren gegen Politiker nach judenfeindlicher Äußerung

Justitia in Frankfurt am Main. Foto: Frank Rumpenhorst/Symbol

Seesen/Goslar (dpa) - Eine judenfeindliche Äußerung im Internet hat für einen inzwischen zurückgetretenen CDU-Politiker aus Seesen (Kreis Goslar) strafrechtliche Konsequenzen. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Kritik aus der CDU Gebühr wird Münsterland „empfindlich treffen“

Pendler, Flugreisende, Touristen, Händler – sie alle gehören im Münsterland aus Sicht von Markus Pieper (CDU) zu den Leidtragenden einer Pkw-Maut für Ausländer.

Münster - „Mit Blick auf die mühsam erkämpfte Freizügigkeit in Europa ist diese Pkw-Maut für Ausländer ein Schritt zurück“. Ganz offen kritisiert der münsterländische Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper (CDU) das umstrittene Konzept aus dem Bundesverkehrsministerium. Von Wolfgang Kleideiter mehr...


Mo., 28.07.2014

Konflikte Niederlande wollen weiter freien Zugang zu MH17-Absturzstelle

Russische Separatisten an der Absturzstelle von MH17 in der Ostukraine. Foto: Robert Ghement

Donezk/Den Haag (dpa) - Die Niederlande und Australien wollen weiter versuchen, für internationale Helfer einen Zugang zur Absturzstelle vom Flug MH17 in der Ostukraine zu erreichen. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Prozesse Entscheidung im Rechtsstreit über Yukos-Milliarden erwartet

Früherer Yukos-Chef Michail Chodorkowski. Foto: Yuri Kochetkov

London/Den Haag (dpa) - Steht Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski vor einem Etappensieg gegen seinen Intimfeind Wladimir Putin? Vor dem Schiedsgerichtshof in Den Haag ist seit Jahren eine Milliardenklage gegen Russland anhängig - die Entscheidung steht unmittelbar bevor. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Niederlande: Keine bewaffnete Schutztruppe nach Ostukraine

Die erste Hoffnung, dass westliche Experten bald die Unglücksstelle untersuchen dürfen, wird zunichtegemacht. Foto: Airbus

Den Haag (dpa) - Die niederländische Regierung wird vorerst keine bewaffnete Schutztruppe zur Absturzstelle von Flug MH17 in der Ostukraine schicken. Das teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag mit. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Rüstungsindustrie Gabriel warnt im Streit um Rüstungspolitik

Kampfpanzer Leopard II. Rüstungsexporte sind wohl das heikelste Thema der Koalition. Foto: Bundeswehr

Berlin (dpa) - Es ist eines der heikelsten Themen einer Regierung: Rüstungsexporte. CSU-Chef Seehofer kritisiert nun Gabriels Kurswechsel zu mehr Zurückhaltung. Der bringt die Ansiedlung der Rüstungspolitik im Außenministerium ins Gespräch. Noch ein Kurswechsel. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Deutsche zu Ausreise aus Libyen aufgerufen

Rauchwolken übr der Hauptstadt Libyens: In Tripolis toben heftige Kämpfe rivalisierender Milizen. Foto: Sabri Elmhedwi

Washington/Tripolis (dpa) - Die Lage in Libyen wird immer gefährlicher. Wegen der heftigen Kämpfe rivalisierender Milizen in Tripolis verlassen die Mitarbeiter der US-Botschaft das Land. Deutschland und mehrere andere europäische Staaten rufen ihre Bürger auf, sofort aus dem Land auszureisen. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Parteien Seehofer und Göring-Eckardt: Schwarz-Grün 2017 möglich

Ist sich ausnahmsweise mit CSU-Chef Seehofer einig - zumindest was ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 angeht: Katrin Göring-Eckardt. Foto: Frank Leonhardt/Archiv

Berlin/München (dpa) - Seltene Einigkeit: Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, halten ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 prinzipiell für möglich. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Feuerpause kann Kämpfe in Gaza nicht beenden

Gaza-Stadt in Schutt und Asche: 1050 Palästinenser wurden bislang im getötet, mehr als 6000 wurden verletzt. Unter den Opfern sind viele Kinder. Auf israelischer Seite kamen 43 Soldaten und drei Zivilisten um. Foto: Oliver Weike

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Nach einer Feuerpause zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas sind die Kämpfe im Gazastreifen wieder aufgeflammt. Israelische Vorstöße, die zwölfstündige humanitäre Waffenruhe vom Samstag um 24 Stunden zu verlängern, wies der militärischen Flügel der Hamas ab. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Terrormiliz richtet Blutbad auf syrischem Militärgelände an

Syrische Armee schwer bewaffnet im Kampf gegen Dschihadisten. Foto: Sana

Damaskus (dpa)- Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat bei der Erstürmung eines syrischen Armeestützpunktes mindestens 85 Soldaten getötet. Die Zahl könnte noch steigen, denn das Schicksal von etwa 200 Militärs war am Wochenende weiter unklar, wie die oppositionsnahe Beobachtungsgruppe für Menschenrechte erklärte. Bei den Kämpfen seien auch 28 militante Islamisten getötet worden. Von dpa mehr...


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