Fr., 24.10.2014

EU Europa will Führungsrolle beim Klimaschutz

Van Rompuy zeigt seine Enkelkinder: Die Staats- und Regierungschefs der EU finden einen Kompromiss zum Klimaschutz. Foto: Julien Warnand

Brüssel (dpa) - Europa beansprucht für sich eine globale Führungsrolle in der Klimapolitik - auch wenn es hinter früheren ambitionierten Zielen zurückbleibt. Von dpa mehr...

Fr., 24.10.2014

EU Briten verärgert über Milliarden-Rechnung aus Brüssel

Britische Flagge im EU-Parlament: London soll Milliarden an die EU nachzahlen. Foto: Olivier Hoslet/Archiv

London/Brüssel (dpa) - Nachzahlungs-Forderungen der EU haben in Großbritannien Empörung ausgelöst. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Finanzen Bundesregierung: Keine Überlegungen zu Länderneuordnung

Ministerpräsidentinnen: Malu Dreyer, Annegret Kramp-Karrenbauer und Hannelore Kraft (v.l.). Foto: Ralf Hirschberger

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung sieht derzeit keinen konkreten Anlass, über eine Neugliederung der 16 Bundesländer nachzudenken. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Militär Schweden brechen U-Boot-Suche ab

Eine Woche hat das schwedische Militär in den Stockholmer Schären nach einem mysteriösen Unterwasserfahrzeug gesucht. Foto: Marko Saavala

Stockholm (dpa) - Die schwedischen Streitkräfte haben ihre Suche nach einem ausländischen Unterwasserobjekt in den Stockholmer Schären nach einer Woche beendet. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Umwelt Bund und Länder beraten über Hochwasserschutz

Eine Messlatte des Landesamtes für Hochwasserschutz ragt in Magdeburg in die Elbe. Foto: Jens Wolf

Heidelberg (dpa) - Die Umweltminister von Bund und Ländern beraten heute in Heidelberg über einen besseren Hochwasserschutz in Deutschland. Dabei verlangen die Länder deutlich mehr Geld vom Bund als bisher angedacht. Im Gespräch waren bis zu 1,2 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Verteidigung Bundeswehr überprüft Triebwerke aller NH90-Hubschrauber

Bundeswehr-Hubschraubers des Typs NH90. Foto: Peter Steffen/Archiv

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr überprüft nach einem Bericht der Zeitung «Die Welt» die Triebwerke aller ihrer 35 NH90-Hubschrauber. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Konflikte Weiter Unruhen in Jerusalem nach mutmaßlichem Anschlag

Ausschreitungen in Ostjerusalem . Foto: Abir Sultan

Jerusalem (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Anschlag mit einer Toten ist es in Jerusalem in der Nacht weiter zu Unruhen gekommen. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Terrorismus Ottawa-Angreifer suchte Kontakt zu Islamisten

Ein Mann betet an der Unglücksstelle in Ottawa. Foto: Warren Toda

Ottawa (dpa) - Der Attentäter von Ottawa hat vor seiner Bluttat versucht, ins Bürgerkriegsland Syrien zu gelangen. Von dpa mehr...


Fr., 24.10.2014

Konflikte Steinmeier spricht wegen möglichem IS-Giftgas-Einsatz mit Ban

Außenminister Steinmeier will Berichte über einen möglichen Giftgas-Einsatz der IS-Terrormiliz zum Thema bei den Vereinten Nationen machen. Foto: Rainer Jensen /Archiv

Berlin/Washington (dpa) - Die Berichte über einen angeblichen Einsatz von Chemiewaffen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) alarmieren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Terrorismus Kanada verschärft nach Attentat Anti-Terror-Gesetze 

Polizisten setzen die Spurensuche am Weltkriegsdenkmal fort. Kanadas Premierminister Stephen Harper hat schärfere Anti-Terror-Gesetze angekündigt. Foto: Warren Toda

Ottawa/London (dpa) - Nach dem Attentat mit zwei Toten in Ottawa hat der kanadische Premierminister Stephen Harper schärfere Anti-Terror-Gesetze angekündigt. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Regierung Grünen-Spitze einstimmig für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Der Thüringer Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dieter Lauinger. Nach der Linken und der SPD haben nun auch die Grünen die Weichen für Rot-Rot-Grün in Thüringen gestellt. Foto: Martin Schutt

Erfurt (dpa) - Für die erste rot-rot-grüne Regierung in Deutschland ist eine weitere Hürde genommen worden. Nach der Linken und der SPD hat am Donnerstagabend auch der Vorstand der Thüringer Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

EU Merkel und Hollande forcieren Gipfel-Kompromiss zum Klima

Der französische Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel kämpfen für einen Klima-Kompromiss. Foto: Olivier Hoslet

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande haben beim EU-Gipfel gemeinsam für einen europäischen Klima-Kompromiss gekämpft. Sie trafen am Donnerstag in kleiner Runde mit Gipfelchef Herman Van Rompuy und Polens Regierungschefin Ewa Kopacz zusammen. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Konflikte Erdogan: USA und Anti-IS-Allianz geht es ums Öl

Der türkische Präsident Erdogan hat die US-Waffenlieferungen für die syrisch-kurdische Partei PYD erneut kritisiert. Foto: Toms Kalnins/Pressebüro des lettischen Präsidenten

Istanbul/Kobane (dpa) - Den USA und ihrer Militärallianz gegen die Terrormiliz IS geht es nach Einschätzung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor allem ums Öl. Das Bündnis sei erst gegen die Dschihadisten im Irak und in Syrien vorgegangen, als sie Ölquellen bedroht hätten. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Flüchtlinge Bund und Länder wollen Asyl-Kosten anders verteilen

Allein in den ersten neun Monaten des Jahres beantragten mehr als 130 000 Menschen in Deutschland Asyl - mehr als im gesamten Jahr 2013. Foto: Uli Deck

Berlin (dpa) - Bund und Länder wollen bis zum Jahresende Lösungen für die Kostenverteilung bei der Versorgung von Asylbewerbern finden. Entscheidungen dazu sollen beim nächsten Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am 11. Dezember fallen. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Terrorismus Bombenanschlag und neue Entführungen von Mädchen in Nigeria

Lehrerinnen einer Schule im nigerianischen Kaduna demonstrieren für die Freilassung der von Boko Haram entführten Mädchen. Foto: Stringer/Archiv

Lagos (dpa) - Überfälle auf Dörfer, ein Bombenanschlag mit fünf Toten sowie weitere Entführungen zahlreicher Mädchen erschüttern Nigeria wenige Tage vor einem geplanten Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Bundesregierung Gabriel nennt Freihandelszone TTIP ein historisches Projekt

Chancen sehen statt Angst haben: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterstreicht in den USA die Vorteile einer Freihandelszone für 800 Millionen Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks. Foto: Georg Ismar

Boston (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht trotz aller Vorbehalte in Deutschland eine historische Chance in einer Freihandelszone zwischen den USA und der EU. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Harper kündigt nach Attentat schärfere Anti-Terror-Gesetze an Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Urteile Karlsruhe gibt ehemaligem DDR-Heimkind Recht

Das Bundesverfassungsgericht gibt einem ehemaligen DDR-Heimkind Recht. Foto: Daniel Reinhardt/Symbol

Karlsruhe (dpa) - Rehabilitierungsanträge ehemaliger DDR-Heimkinder dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht allein mit dem Hinweis abgelehnt werden, dass die Einweisung damals dem Stand der Pädagogik entsprochen habe. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Regierung Schwarz-Rot in Sachsen will in Bildung und Sicherheit investieren

Koalitionsrunde in der Staatskanzlei in Dresden. Foto: Arno Burgi

Dresden (dpa) - Mehr Personal in Kitas, Schulen, Hochschulen und bei der Polizei: Vier Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen haben sich CDU und SPD in Sachsen auf die Grundzüge einer gemeinsamen Regierungspolitik für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Wahlen Starke Umfragewerte für Poroschenko-Partei vor Ukraine-Wahl

Die Prognosen deuten einen Erfolg für den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko bei der Parlamentswahl an. Foto: Maurizio Gambarini/Árchiv

Kiew (dpa) - Bei der ukrainischen Parlamentswahl an diesem Sonntag kann Präsident Petro Poroschenko auf breite Unterstützung für seinen prowestlichen Kurs hoffen. Bis zu 30 Prozent der Stimmen sagten zwei renommierte Kiewer Institute für den Petro-Poroschenko-Block voraus. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Konflikte Baby bei mutmaßlichem Anschlag in Jerusalem getötet

Ein Baby stirbt, nachdem ein Mann mit seinem Auto in eine Straßenbahnhaltestelle in Jerusalem rast. Foto: Abir Sultan

Jerusalem (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Anschlag eines Palästinensers in Jerusalem mit einer Toten und mehreren Verletzten will Israel noch härter gegen Randalierer vorgehen. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Soziales Vier Prozent mehr Geld für Sozialhilfe

Immer mehr alte Menschen in Deutschland sind auf Hilfe vom Staat angewiesen. Foto: Oliver Berg/Archiv

Wiesbaden (dpa) - Der Staat hat im vergangenen Jahr für Sozialhilfe 4,3 Prozent mehr Geld ausgegeben als im Jahr davor. Insgesamt wurden 25 Milliarden Euro gezahlt, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden berichtete. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Gesellschaft Müntefering: Sterberegeln keine Sache für den Gesetzgeber

Der frühere SPD-Chef und Vizekanzler Franz Müntefering lehnt eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe ab. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Chef und Vizekanzler Franz Müntefering lehnt eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe ab. «Ich selbst befürworte keine Lockerung des derzeitigen Rechts», sagte er der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung» (Donnerstag). Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Konflikte Poroschenko und Merkel stimmen sich über Gasgespräche ab

Poroschenko und Merkel sprachen auch über die Lage in der Konfliktregion Ostukraine. Foto: Mykhailo Palinchak/TASS/Archiv

Kiew (dpa) - Vor der nächsten Runde der Gasgespräche zwischen Kiew und Moskau hat sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen abgestimmt. Von dpa mehr...


Do., 23.10.2014

Demonstrationen Polizei in Hongkong nimmt nach Demo acht Menschen fest

Immer wieder liefern sich Polizei und Demonstranten Rangeleien. Foto: Alex Hofford

Hongkong (dpa) - Nach Rangeleien mit Demonstranten hat die Polizei in Hongkong acht Menschen festgenommen. Den Männern und einer Frau im Alter von 32 bis 82 Jahren werde unter anderem Körperverletzung und Waffenbesitz vorgeworfen, wie die Behörde heute mitteilte. Von dpa mehr...


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