Fr., 01.07.2016

Kriminalität IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

Ein Großaufgebot aus Polizei und Sicherheitskräften riegelte das Gebiet um das Restaurant ab.

Dhaka/Washington (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll sich zu dem Angriff auf ein Restaurant im Diplomatenviertel der Hauptstadt von Bangladesch bekannt haben. Von dpa mehr...

Fr., 01.07.2016

Verteidigung Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der Türkei deutlich machen, dass deutsche Parlamentarier das Recht haben müssen, die Bundeswehr-Soldaten zu besuchen.

Die türkische Regierung hat deutsche Politiker auf der Luftwaffenbasis Incirlik für unerwünscht erklärt. Ministerin von der Leyen reist dennoch hin - um das Besuchsverbot für Abgeordnete zu kippen. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Österreich wiederholt Präsidentenwahl - Neue Chance für FPÖ Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Martin Schulz und der Brexit „Ich dachte nur: Au Backe!“

Leidenschaftlicher Kämpfer für Europa: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Düsseldorf - Es gibt Momente, die selbst einen eloquenten Europa-Experten wie Martin Schulz sprachlos machen. „Au Backe!“, habe er am frühen Freitagmorgen vor einer Woche nur noch gedacht, als sich gegen 3.30 Uhr langsam ein Sieg der Brexit-Befürworter abzeichnete. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Fr., 01.07.2016

EU Slowakei sucht im EU-Vorsitz Lösung für Brexit und Migration

Die Slowakei hat sich in der Flüchtlingskrise wenig solidarisch gezeigt.

In der Flüchtlingskrise zeigte sich die Slowakei selbst nicht immer solidarisch. Jetzt führt sie die EU-Ratspräsidentschaft. Nationale Alleingänge will sie dabei vermeiden. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Wahlen Neue Chance für FPÖ: Österreich wiederholt Präsidentenwahl

Wahlen : Neue Chance für FPÖ: Österreich wiederholt Präsidentenwahl

Österreichs Grüne haben sich zu früh gefreut. Ihr Ex-Chef Alexander Van der Bellen muss noch einmal in den Ring. Wegen Unregelmäßigkeiten wird die Präsidentenwahl wiederholt. Das ist EU-weit einmalig. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Landtag Kraft gibt Fehler nach Silvester-Übergriffen in Köln zu

Es sei nichts verheimlicht worden, sagte die Regierungschefin.

Kraft räumt im Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht einen persönlichen Fehler ein. Ihre rot-grüne Regierung habe aber nichts vertuscht und schnell reagiert. Die Opposition sieht das anders. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Prozesse 14 Jahre für Reker-Attentäter: «Klima der Angst schaffen»

Frank S. hatte in Bonn der rechten Szene angehört und wegen einer Reihe überwiegend rechtsradikal motivierter Gewalttaten drei Jahre im Gefängnis gesessen.

Für das Attentat auf die heutige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ist ein Mann vom Düsseldorfer Oberlandesgericht zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den 45 Jahre alten Attentäter wegen versuchten Mordes schuldig. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

EU Favoriten für Londoner Premierposten wollen keine Neuwahlen

Dass Theresa May es an die Spitze der britischen Konservativen und damit des ganzen Landes schaffen kann, bezweifelt in Großbritannien kaum jemand.

In London werden bei den Konservativen und in der Labour-Partei die Karten neu gemischt. Bei den Tories bewerben sich fünf Politiker um den Chefposten - bei Labour wagt noch niemand, Jeremy Corbyn herauszufordern. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Luftverkehr Käufer des Flughafens Hahn will ausstehende Zahlung leisten

Eine Maschine der Airline Ryanair rollt am Terminal vorbei.

Eine kaum bekannte chinesische Firma kauft den Flughafen Hahn. Die rheinland-pfälzische Landesregierung stoppt aber den Verkaufsprozess, weil ein Geldtransfer für Grundstücke ausbleibt. Nun kämpft der Käufer und geht in die Offensive. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Justiz Terrorprozess findet in Dresdner Flüchtlingsunterkunft statt

Der Gruppe wird vorgeworfen, in Freital und Dresden Flüchtlingsheime und Wohnungen von Gegnern angegriffen zu haben.

Dresden (dpa) - Der Prozess gegen die unter Terrorverdacht stehenden Mitglieder der «Gruppe Freital» soll in einer neuen Flüchtlingsunterkunft stattfinden. Das Oberlandesgericht Sachsen gab dafür räumliche Gründe an: Das öffentliche Interesse sei so groß, dass die Sitzungssäle nicht ausreichten. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

International Ukraine sieht sich in zehn Jahren in der EU

Ministerpräsident Groisman hat viel zu tun: Als wahrscheinlich korruptester Staat Europas hat die Ukraine zurzeit kaum Chancen auf einen Beitritt.

Trotz Krieg und Korruption sieht sich die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union. Nach Einschätzung der Bundesregierung ist das Land für einen Beitritt noch nicht reif. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

EU Regierung: Neben Bundestag muss auch Bundesrat Ceta absegnen

Grundgesetz: «Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes.»

Berlin (dpa) - Das umstrittene EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) muss nach Ansicht der Bundesregierung sowohl vom deutschen Parlament als auch vom Bundesrat abgesegnet werden. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Kirche Georg Bätzing wird Nachfolger von Tebartz-van Elst

Georg Bätzing beerbt Franz-Peter Tebartz-van Elst.

Das Warten hat ein Ende: Das Bistum Limburg bekommt mit Georg Bätzing einen neuen Bischof. Damit endet mehr als zwei Jahre nach der Abberufung von Tebartz-van Elst die sogenannte Sedisvakanz. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Atom Bayern fordert strengere Vorgaben bei Atommüll-Endlagersuche

Granit, Ton, Salz: Eine idealen Ort für den Jahrtausende strahlenden Müll gibt es wohl nicht.

Nach langen Verhandlungen hat die Endlagerkommission zu Wochenbeginn einen Bericht vorgelegt, der bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll helfen soll. Doch zwei Länder äußern Vorbehalte. Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Urteil für Attentat auf Henriette Reker erwartet Von dpa mehr...


Fr., 01.07.2016

Verteidigung Nach Armenien-Streit: Von der Leyen besucht Türkei

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterhält sich bei einem früheren Türkei-Besuch mit deutschen Soldaten.

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist an diesem Freitag in die Türkei, um dort die Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu besuchen. Die türkische Regierung hatte am Wochenende grünes Licht für die Reise gegeben. Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

Luftverkehr Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt

Luftverkehr : Probleme ohne Ende beim A400M: Zwei Triebwerke kaputt

Berlin (dpa) - Die Probleme der Bundeswehr mit ihrem neuen Transportflugzeug A400M nehmen kein Ende. Zwei der drei bisher von Airbus ausgelieferten Flugzeuge sind jetzt wegen einer Getriebepanne vorübergehend aus dem Verkehr gezogen worden. Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

Luftverkehr Rheinland-Pfalz hält an Verkauf von Flughafen Hahn fest

Eine Frachtmaschine wird auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn beladen.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will den Flughafen Hahn nach wie vor verkaufen und gibt dem chinesischen Investor trotz einer säumigen Zahlung eine neue Chance. Ministerpräsidentin Dreyer äußert sich zur Forderung personeller Konsequenzen. Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

Konflikte US-Luftangriffe töten 250 IS-Kämpfer am Rande Falludschas

Ein irakischer Soldat vor den Toren Falludschas: Mit Unterstützung des US-Militärs hatte die irakische Armee die Stadt jüngst vollständig eingenommen.

Washington (dpa) - Bei einer Serie von US-Luftangriffen im Irak sind mindestens 250 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

EU Merkel äußert Verständnis für Junckers Ceta-Vorgehen

Demonstration gegen das Freihandelsabkommen Ceta auf dem Pariser Platz in Berlin.

EU-Kommissionspräsident Juncker muss viel Prügel für seinen Plan einstecken, das Handelsabkommen zwischen EU und Kanada ohne die nationalen Parlamente abzuschließen. Die Kanzlerin versucht, die Lage zu beruhigen - und macht ein Versprechen. Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

Brexit-Wortführer Boris Johnson macht Rückzieher Bock und Gärtner

Brexit-Wortführer Boris Johnson macht Rückzieher : Bock und Gärtner

Dieser Boris Johnson ist immer für eine Überraschung gut. Premierminister in Downing Street 10 wollte der Blondschopf mit dem losen Mundwerk werden. Ganz oben auf demBrexit-Zug, als Lokführer, hatte sich Londons Ex-Bürgermeister gegen David Cameron positioniert. Am Donnerstag nun zieht Boris Johnson plötzlich die Notbremse. Hat er gespürt, dass er den Mund zu voll genommen hat? Ein Kommentar. Von Michael Giese mehr...


Do., 30.06.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Ringen um Cameron-Nachfolge: Boris Johnson tritt nicht an Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

Terrorismus Attentäter von Istanbul aus dem Kaukasus und Zentralasien

Rettungskräfte und Polizei am Tatort: Der Atatürk-Airport ist ein symbolträchtiges Ziel und wirtschaftlich von hoher Bedeutung für die Türkei.

Bei den Attentätern von Istanbul soll es sich nicht um Türken gehandelt haben, sondern um Extremisten aus Ex-Sowjetrepubliken. Die Regierung räumt inzwischen ein, dass Angreifer doch in das Terminal des Atatürk-Flughafens eindringen konnten. Von dpa mehr...


Do., 30.06.2016

EU Johnson schmeißt im Rennen um Cameron-Nachfolge hin

Will nicht britischer Premier werden: Londons ehemaliger Bürgermeister Boris Johnson.

Wer wird der neue Premier Großbritanniens? Die große Überraschung: Boris Johnson tritt nicht an für die Nachfolge David Camerons. Die Buchmacher haben einen Favoriten, oder besser: Favoritin. Von dpa mehr...


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