Do., 03.09.2015

Wahlen OB-Wahl in Köln wird nach Stimmzettel-Debakel verschoben

Beschlossene Sache: Die Oberbürgermeisterwahl in Köln ist verschoben worden. Eine Nachwahl muss fünf Wochen nach dem ursprünglich angesetzten Termin über die Bühne gehen - das wäre spätestens der 18. Oktober.

Köln (dpa) - In Köln ist die Verschiebung der Oberbürgermeisterwahl nach dem Durcheinander mit rechtswidrigen Stimmzetteln beschlossene Sache. Der neue Termin wird am Freitag in Absprache mit der Stadt festgelegt und bekanntgeben, wie die Bezirksregierung am Donnerstag mitteilte. Von dpa mehr...

Do., 03.09.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Ungarn stoppt Züge mit Flüchtlingen Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Migration Ungarn stoppt Züge mit Flüchtlingen

Migration : Ungarn stoppt Züge mit Flüchtlingen

In der Hoffnung auf Ausreise steigen Hunderte Flüchtlinge in Budapest in Züge - und werden kurze Zeit später gestoppt. Es gibt tumultartige Szenen. Regierungschef Orban zeigt in Brüssel mit dem Finger auf Deutschland. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Regierung Nach Haftbefehl: Guatemalas Präsident Pérez gibt auf

Der guatemalische Präsident Otto Pérez hat im Zuge eines Korruptionsskandals nun seinen Rücktritt erklärt.

Der Druck der Ermittler und Demonstranten war am Ende einfach zu groß: Kurz vor den Wahlen wirft der guatemaltekische Staatschef das Handtuch. Er soll persönlich an der Spitze einen Korruptionsrings gestanden haben. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Flüchtlinge Flüchtlingshilfen: SPD-Spitze setzt auf Einigung mit Union

Die SPD macht ihre Skepsis bei einer Klausur in Mainz deutlich - beim Koalitionsgipfel am Wochenende soll aber ein starkes Gesetzespaket zur Flüchtlingspolitik geschnürt werden.

Noch hakt es in der Flüchtlingspolitik zwischen Union und SPD. Die SPD macht ihre Skepsis bei einer Klausur in Mainz deutlich - beim Koalitionsgipfel am Wochenende soll aber ein starkes Paket geschnürt werden. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Flüchtlinge Merkel und Hollande für klare Flüchtlingsquoten

Gemeinsamer Kurs in der Flüchtlingspolitik: Merkel und Hollande fordern verbindliche Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen in der EU.

Deutschland und Frankreich nehmen Kurs auf verbindliche Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Zugleich betont Angela Merkel bei einem Schweiz-Besuch: Raschere Asylentscheide sind nötig. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Prozesse NSU-Prozess: Mundlos empfahl «kleine autonome Gruppen»

Der NSU-Prozess war am Mittwoch nach einem Monat Sommerpause fortgesetzt worden.

München (dpa) - Im Münchner NSU-Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat das Gericht Schriftstücke zur Vorgeschichte der Terrorserie verlesen. Dazu gehörten Briefe, die einer der beiden gestorbenen Männer des NSU-Trios, Uwe Mundlos, Mitte der 90er Jahre an mehrere «Kameraden» verschickt hatte. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Bildung Vergleichsstudie: Kaum Fortschritte bei Bildung

Laut dem aktuellen «Bildungsmonitor» stünden die Fortschritte bei Kita-Ausbau und ganztägigen Betreuungsangeboten den Rückschritten bei der Integration von Schülern mit Migrationshintergrund gegenüber. Die Bilanz fällt eher mau aus.

Aus Sicht der Wirtschaft stagnieren die Erfolge der Bildungspolitik in vielen Bundesländern. Der jetzt vorgelegte «Bildungsmonitor» kommt bei der Gewerkschaft GEW schlecht weg. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Familie Schwesig will flexible Betreuungszeiten in Kitas fördern

Viele Eltern, die bei der Polizei arbeiten, haben am Nachmittag das Problem, dass die Kita zu früh schließt.

Längst nicht alle Eltern arbeiten regelmäßig von 9 bis 17 Uhr. Immer mehr Jobs finden auch am Abend, frühmorgens oder sogar in der Nacht statt. Und was ist dann mit der Kinderbetreuung? Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Leute Helmut Schmidt weiter zur Beobachtung auf Intensivstation

Notaufnahme der Asklepios-Klinik in Hamburg. Altkanzler Helmut Schmidt liegt auf der Intensivstation des Krankenhauses.

Der operative Eingriff bei Helmut Schmidt war nach Auskunft seiner Ärzte erfolgreich. Doch jetzt müssen die Mediziner genau beobachten, ob das wieder geöffnete Blutgefäß im Bein frei bleibt. Der Altkanzler muss darum noch auf seine Rückkehr nach Hause warten. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Parteien AfD-Landeschef war früher Mitglied der Partei «Die Freiheit»

Er war Mitglied der islamfeindlichen Partei «Die Freiheit». Kurz vor seiner geplanten Wahl zum Spitzenkandidaten der AfD für die rheinland-pfälzische Landtagswahl wird Parteichef Uwe Junge von seiner Vergangenheit eingeholt.

Mainz (dpa) - Kurz vor seiner geplanten Wahl zum Spitzenkandidaten der AfD für die rheinland-pfälzische Landtagswahl muss sich Parteichef Uwe Junge für seine Vergangenheit rechtfertigen. Er war Mitglied der islamfeindlichen Partei «Die Freiheit». Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Konflikte Mindestens 32 Tote bei Doppelanschlag auf Moschee im Jemen

Konflikte : Mindestens 32 Tote bei Doppelanschlag auf Moschee im Jemen

Sanaa (dpa) - Nach einem Doppelanschlag auf eine Moschee in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa ist die Zahl der Todesopfer bis Donnerstag auf mindestens 32 gestiegen. Das berichtete die von den Huthi-Rebellen kontrollierte, frühere Staatsagentur Saba. 98 Menschen wurden demnach verletzt. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Bevölkerung Deutschland verzeichnet höchste Zuwanderung seit 1992

Migranten in München: Deutschland verzeichnet die höchste Zuwanderung seit 1992.

Mehr Italiener, weniger Griechen. Mehr Osteuropäer und mehr Syrer. Eineinhalb Millionen Menschen kamen 2014 neu nach Deutschland. Ihre Herkunftsländer zeichnen eine Karte der Krisen dieser Welt. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Prozesse Zeuge im NSU-Prozess meldet sich krank

Der NSU-Prozess war am Mittwoch nach einem Monat Sommerpause fortgesetzt worden.

München (dpa) - Der einzige Zeuge, der heute im NSU-Prozess aussagen sollte, hat sich krankgemeldet. Das gab der Vorsitzende Richter Manfred Götzl zu Verhandlungsbeginn bekannt. Stattdessen plant das Gericht, mehrere Dokumente aus der Prozessakte zu verlesen, um sie als Beweismittel bewerten zu können.  Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Geschichte China feiert Kriegsende mit riesiger Militärparade

Geschichte : China feiert Kriegsende mit riesiger Militärparade

Nie zuvor hat China das Ende des Zweiten Weltkrieges mit einer Militärparade gefeiert. Nie zuvor gab es in Peking eine derart gigantische Waffenschau. Es ist eine Demonstration der Macht. Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Regierung Merkel besucht die Schweiz

«Es hätt zvill Tüütschi»: Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz ist angeknackst.

Kleine Schweiz, großes Deutschland. Es gibt Misstöne, doch im Grunde läuft es gut zwischen den Nachbarn südlich und nördlich des Rheins. Aber kann Angela Merkel den Eidgenossen bei der EU in Brüssel helfen? Von dpa mehr...


Do., 03.09.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Ruf nach fairer Flüchtlingsverteilung vor EU-Ministertreffen Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Wahlen Köln will OB-Wahl verschieben - Stimmzettel nicht rechtmäßig

Der Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl in Köln müssen noch einmal neu gestaltet werden.

Die Stadtverwaltung Köln hat kein Glück mit Kommunalwahlen. 2014 wurden SPD- und CDU-Stimmen vertauscht. Jetzt wurden auf den Stimmzetteln für die OB-Wahl am 13. September die parteilosen Kandidaten benachteiligt. Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Konflikte UN-Handelsexperten: Gazastreifen droht Unbewohnbarkeit

In den vergangenen sechs Jahren gab es drei Militäreinsätze im Gazastreifen.

Ein Jahr ist seit Inkrafttreten der Waffenruhe vergangen, die den blutigen Gaza-Krieg beendete. Doch der Wiederaufbau der zerstörten Wohngebiete in der Küstenenklave geht kaum voran. UN-Experten schlagen Alarm. Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Wahlen Umfragen: Enges Rennen zwischen Syriza und Konservativen

Spannendes Rennen um die Wahlen in Griechenland.

Athen (dpa) - Kurz vor den vorgezogenen Wahlen in Griechenland am 20. September deuten zwei Umfragen ein spannendes Rennen an. Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Leute Blutgerinnsel bei Helmut Schmidt entfernt

Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt.

Helmut Schmidt hat nach Auskunft seiner Ärzte schon viele Krankheiten «mannhaft» überstanden. Jetzt drohte dem 96-Jährigen Gefahr durch einen Gefäßverschluss. Nach einem kleinen Eingriff scheint er aber auch dieses Leiden überwunden zu haben. Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Migration Flüchtlingsdrama in Budapest - Bund will schnell handeln

Migration : Flüchtlingsdrama in Budapest - Bund will schnell handeln

Aus Budapest erreichen nur noch wenige Flüchtlinge Deutschland - vorerst. Aber die Krise bleibt ungelöst. Die Bundesregierung verspricht binnen Wochen Milliardenhilfen und Gesetzesänderungen. Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Familie Streit um Familienförderung - Was wird aus Betreuungsgeld?

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gibt ein Statement zum Thema Betreuungsgeld ab. Ihrer Meinung nach wird das Geld dringend beim Ausbau der Kindertagesstätten benötigt.

Noch wird nichts entschieden, aber Krach erscheint unausweichlich. Familienministerin Schwesig will die Mittel aus dem Betreuungsgeld direkt in den Kita-Ausbau stecken. Finanzminister Schäuble hat andere Vorstellungen. Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Flüchtlinge Regierung will Flüchtlings-Gesetzespaket in wenigen Wochen

Innenminister Thomas de Maizière kündigte an, dass die Bundesregierung bis Ende Oktober ein milliardenschweres Paket mit zahlreichen Gesetzesänderungen zur Flüchtlingspolitik auf den Weg bringen will.

Lange sah die Bundesregierung nur zu, wie sich die Flüchtlingslage zuspitzte. Nun hat sie es eilig: Innerhalb weniger Wochen soll ein großes Paket mit Gesetzesänderungen und Milliardenhilfen stehen. Wird auch am Grundgesetz geschraubt? Von dpa mehr...


Mi., 02.09.2015

Konflikte EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden verlängert

Die EU-Sanktionen gegen Putin-Vertraute werden um ein halbes Jahr verlängert. Betroffen sind 149 Personen, die den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben sollen.

Knapp 150 Russen und prorussische Separatisten bleiben wegen ihrer Beteiligung am Ukrainekonflikt auf der «Schwarzen Liste» der EU. Betroffen sind auch Vertraute des Präsidenten. Von dpa mehr...


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