Di., 03.03.2015

Konflikte Bundeswehr warnt vor IS-Anschlägen auf deutsche Soldaten

Durch die Aufstockung der Mission im Nordirak wir die Bundeswehr sichtbarer für den IS.

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr warnt einem Medienbericht zufolge wegen der personellen Ausweitung der deutschen Ausbildungsmission im Nordirak vor möglichen Anschlägen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf deutsche Soldaten. Von dpa mehr...

Di., 03.03.2015

Demonstrationen Pegida-Demonstranten attackieren Flüchtlingscamp

Die Polizei trennt vor der Semperoper Unterstützer des Flüchtlingscamps und Demonstranten der Pegida.

Pegida-Chef Bachmann stellt seine Anhänger stets als friedfertig dar. Nach einem neuerlichen «Spaziergang» der Islamkritiker versuchen Rechte allerdings, ein Protestlager von Flüchtlingen anzugreifen. Von dpa mehr...


Di., 03.03.2015

Arbeitsmarkt SPD will Punkteystem für Einwanderer

Fraktionsvorsitzender der SPD, Thomas Oppermann, im Bundestag.

Der Knatsch in der Koalition ist vorprogrammiert. Die SPD prescht mit einer Ideenliste für ein Einwanderungsgesetz vor - weltweit soll um die besten Köpfe geworben werden. Die Union zeigt wenig Interesse. Von dpa mehr...


Di., 03.03.2015

Regierung Hillary Clinton nutzte als Außenministerin Privat-E-Mail

Regierung : Hillary Clinton nutzte als Außenministerin Privat-E-Mail

Washington (dpa) - Hillary Clinton ist wegen der angeblich ausschließlichen Nutzung einer privaten E-Mail-Adresse während ihrer Amtszeit als Außenministerin in die Kritik geraten. Clinton habe entgegen den üblichen Gepflogenheiten keine amtliche E-Mail-Adresse benutzt, berichtete die «New York Times». Von dpa mehr...


Di., 03.03.2015

Tarife Lehrer legen Arbeit nieder

Tafel in Grundschule. Angestellte Lehrer legen die Arbeit nieder.

Zumindest die Schüler dürften sich freuen. In vielen Bundesländern droht Unterrichtsausfall, weil angestellte Lehrer für mehr Geld und bessere Altersvorsorge streiken. Von dpa mehr...


Di., 03.03.2015

Kriminalität Nemzow-Begleiterin verlässt Russland

Die Trauer um den ermordeten Putin-Gegner Nemzow sitzt tief.

Moskau (dpa) - Die Zeugin des Mordes an dem russischen Oppositionellen Boris Nemzow hat Russland in Richtung Heimat verlassen. «Anna Durizkaja hat gerade einen Flug nach Kiew genommen», zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass in der Nacht einen Sprecher des ukrainischen Außenministeriums. Von dpa mehr...


Di., 03.03.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Abschied von ermordetem Kremlkritiker Boris Nemzow in Moskau Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Prozesse Prozess gegen Edathy nach Geständnis eingestellt

Der Prozess gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ist vorbei.

Kurzer Prozess ohne Urteil: Sebastian Edathy gibt die Kinderporno-Vorwürfe vor Gericht zu, das Verfahren wird gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Damit ist der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete nicht vorbestraft. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Konflikte Netanjahu hält umstrittene Rede vor US-Kongress

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist auf «Wahlkampfreise» in den USA. 

Washington (dpa) - Trotz Kritik hält der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu heute eine Rede vor dem amerikanischen Kongress. Bei dem Auftritt auf Einladung der Republikaner will sich Netanjahu vor allem mit den laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran befassen. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Konflikte Iran und USA setzen Atomgespräche fort

Konflikte : Iran und USA setzen Atomgespräche fort

Israels Ministerpräsident Netanjahu ist in Washington, um vor einer Atom-Einigung mit dem Iran zu warnen. Zur gleichen Zeit feilt US-Außenminister Kerry in der Schweiz an ebenjenem Abkommen. Wer ist am Ende erfolgreicher? Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Kommentar zum Edathy-Prozess Lauter Sieger?

Sebastian Edathy im Landgericht in Verden (Niedersachsen). Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Der Kinderpornografie-Prozess gegen den früheren SPD-Spitzenpolitiker Sebastian Edathy ist bereits Geschichte, ehe er richtig begonnen hat: am zweiten Tag Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer 5000-Euro-Geldauflage. Ein rasches Ende – mit zumindest vordergründig ausschließlich Siegern. Von Norbert Tiemann mehr...


Mo., 02.03.2015

Bundestag Koalition bessert beim Gesetzentwurf zur Frauenquote nach

Nach dem Gesetzentwurf sollen ab 2016 mindestens 30 Prozent in den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen Frauen sein.

Die Union setzt auf der Zielgeraden kleinere Veränderungen an dem von ihr ungeliebten Gesetz für eine Frauenquote durch. Das schmeckt der SPD zwar nicht, doch sie will das Projekt endlich durchbringen. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

EU Russland und Ukraine verhandeln über Gaslieferungen

EU : Russland und Ukraine verhandeln über Gaslieferungen

Ohne russisches Gas wird es kalt in der Ukraine. Das Land braucht die Energie aus dem Osten. Doch nun droht der russische Gaskonzern Gazprom mit einem Lieferstopp wegen unbezahlter Rechnungen. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Edathy-Prozess eingestellt - 5000 Euro Geldauflage Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Kriminalität Sonderermittler soll Mord an Nemzow aufklären

Trauermarsch für den ermordeten Oppositionspolitiker Nemzow am Sonntag in Moskau. 

Die Trauer um den ermordeten Putin-Gegner Nemzow sitzt tief. Zur Beerdigung werden auch deutsche Politiker in Moskau erwartet. Bei den Ermittlungen setzen die Behörden auf einen Sonderermittler. Oppositionelle vermuten die Schuldigen aber eher im Kreml. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Konflikte Netanjahu: Rede vor US-Kongress nicht gegen Obama gerichtet

Israels Premier Benjamin Netanjahu in Washington: Er will im Kongress eine Rede halten und dabei für eine harte Haltung bei den Atomverhandlungen mit dem Iran werben.

Zwischen Obama und Netanjahu hängt der Haussegen schief. Was machen Politiker in einem solchen Fall? Alles schönreden! Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Tarife Streikwelle rollt an: Lehrer legen ab Dienstag Arbeit nieder

Frank Bsirske fordert mehr Geld für den öffentlichen Dienst - «zumal die Steuereinnahmen sprudeln».

Notdienste in Kliniken, Unterrichtsausfall an Schulen: Im öffentlichen Dienst der Länder wird wieder gestreikt. Die Beschäftigten wollen mehr Geld und eine bessere Altersvorsorge. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

EU Griechische «Verschwörungstheorien» verwundern Europa

Nachgetreten: Griechenlands Ministerpräsident Tsipras beschuldigte die konservativen Regierungen in Madrid und Lissabon, die Athen-Hilfen behindert zu haben.

Trotz des Brüsseler Griechenland-Kompromisses herrscht schlechte Stimmung im Eurogebiet. Athens Premier Tsipras sorgt für neue Unruhe. Spanien und Portugal fühlen sich zu Unrecht kritisiert. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Rente Regierung: Vorzeitige Rentenbeitragserhöhung nicht nötig

Rente : Regierung: Vorzeitige Rentenbeitragserhöhung nicht nötig

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat derzeit keine Pläne, die Mindestrücklage in der Rentenversicherung und damit möglicherweise auch die Rentenbeiträge zu erhöhen. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Umwelt EU sagt der Plastiktüten-Schwemme den Kampf an

Weggeworfene Plastiktüten auf einer Grünfläche. Künftig sollen die Bürger der EU weniger Plastiktüten verbrauchen.

Im Laden greift der Kunde gerne mal zur Plastiktüte. Doch die Beutel richten verheerende Umweltschäden an. Die EU will die Plastik-Flut nun eindämmen und gibt strenge Ziele vor. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Kommentar: Der Tod des Oppositionellen Boris Nemzow Vergiftetes Klima

Wenn man die Macht in den Händen eines einzigen Menschen konzentriert, dann kann das nur zur Katastrophe führen – zur totalen Katastrophe.“ Das hat der ermordete Kremlgegner Boris Nemzow nur drei Stunden vor seinem Tod gesagt. Im Nachhinein klingt es wie die apokalyptische Vision von einem Russland, das zum System Putin degeneriert ist, wie eine letzte eindringliche Warnung, den Kampf gegen den Hass nicht aufzugeben. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Mo., 02.03.2015

Kommentar: Massiver Polizeieinsatz in Bremen Der wehrhafte Staat

Zunächst das Demo-Verbot in Dresden, dann der abgesagte Karnevalsumzug in Braunschweig, nun ein polizeilicher Großeinsatz in Bremen: Sorge und Angst, Opfer eines islamistisch motivierten Terroranschlages zu werden, alarmieren Sicherheitskräfte und Bürger gleichermaßen. Von Norbert Tiemann mehr...


Mo., 02.03.2015

Konflikte Offensive gegen IS: Irakische Kräfte rücken auf Tikrit vor

Irakische Soldaten auf einem zerstörten Panzer unweit von Tikrit. Die Stadt war Heimatort des früheren Diktators Saddam Hussein. 

Armee, schiitische Milizen und sunnitische Kämpfer wollen den IS aus Saddams Heimatstadt vertreiben. Es ist der bisher größte Angriff auf den IS - und ein Test, wie stark Iraks Streitkräfte sind. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Arbeitsmarkt Tarifeinheits-Gegner werfen Schwarz-Rot «Arroganz» vor

Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt (L) und der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, bei der Mahnwache vor der CDU-Parteizentrale in Berlin.

Die kleineren Gewerkschaften in Deutschland fürchten um ihre Existenz. Die Regierung verneint das - und verteidigt ihre Pläne zur Tarifeinheit ohne jedes Zugehen auf Kritiker. Von dpa mehr...


Mo., 02.03.2015

Prozesse Prozess gegen Ex-CSU-Fraktionschef Schmid hat begonnen

Der frühere CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid im Gerichtssaal in Augsburg.

Der frühere CSU-Fraktionschef Schmid soll Hunderttausende Euro Sozialabgaben hinterzogen haben. Zum Auftakt des Prozesses deutet sich an, dass er mit einer Haftstrafe auf Bewährung rechnen muss. Von dpa mehr...


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