Mi., 01.10.2014

Regierung Neue Sicherheitspanne: Bewaffneter mit Obama im Aufzug

Nach den Sicherheitsprotokollen des Secret Service dürfen sich keine Bewaffneten außer den Leibwächtern in unmittelbarer Nähe des US-Präsidenten aufhalten. Foto: Michael Reynolds/Archiv

Washington (dpa) - Die Serie von Pannen bei der Bewachung von US-Präsident Barack Obama reißt nicht ab. Nach einem Bericht der «Washington Post» hielt sich während Obamas Besuch bei der Seuchenbehörde CDC in Atlanta ein Mann mit einer Waffe gemeinsam mit dem Präsidenten in einen Aufzug auf. Von dpa mehr...

Mi., 01.10.2014

Gesundheit Bayern beklagt Milliarden-Umverteilung durch Gesundheitsfonds

Teure Gesundheit: Bayern beklagt die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds. Foto: Oliver Berg/Archiv

München (dpa) - Neben dem Länderfinanzausgleich beklagt Bayern nun auch die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds - zulasten bayerischer Beitragszahler. Nach einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung summierten sich die Abflüsse aus dem Freistaat allein 2011 auf 2,16 Milliarden Euro. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Demonstrationen Studentenführer in Hongkong drohen mit Besetzung von Gebäuden

Der heftige Regen konnte den Aktivisten der «Regenschirm-Revolution» wenig anhaben. Foto: Jerome Favre

Hongkong (dpa) - Bei den prodemokratischen Protesten in Hongkong haben Studentenführer mit der Besetzung verschiedener Regierungsgebäude gedroht, falls ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Wirtschaftspolitik Altkanzler Schröder sieht sich als «Russland-Versteher»

Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (l), Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD, M) und der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin (r) beim Russland-Tag. Foto: Jens Büttner

Rostock (dpa) - Ex-Kanzler Gerhard Schröder fühlt sich Russland weiter eng verbunden und will trotz Kritik auch künftig als «Russland-Versteher» für bessere Beziehungen werben. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Konflikte Ankara will Parlamentserlaubnis für Militäroperationen

Die Terrormiliz IS steht an der Grenze des Nato-Partners Türkei. Foto: Sedat Suna

Ankara (dpa) - Angesichts des Vormarschs der Terrormiliz IS in Syrien und im Irak will sich die türkische Regierung vom Parlament die Erlaubnis für Militäroperationen in den Nachbarländern geben lassen. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Energie Ökoenergie erstmals Stromquelle Nummer 1

Auch wenn gerne über die Kosten geschimpft wird: Der Ökostrom-Anteil wächst und wächst. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv

Berlin (dpa) - Erstmals haben erneuerbare Energien die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt und sind die wichtigste Stromquelle. Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie hatten in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am verbrauchten Strom. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Verteidigung Hersteller warnt vor Mängeln am «Eurofighter»

Die Pannenserie bei der Bundeswehr nimmt kein Ende. Jetzt gibt es Mängel am «Eurofighter». Foto: Ingo Wagner/Archiv

Berlin (dpa) - Der Bundeswehr machen neue Technikprobleme zu schaffen. Betroffen sind diesmal die «Eurofighter»-Jets. Bei Qualitätskontrollen am hinteren Rumpf wurden laut Bundeswehr «Herstellungsfehler an einer großen Anzahl von Bohrungen» festgestellt. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Kabinett Makler wollen gegen Mietpreisbremse klagen

Das Bundeskabinett hat nach langer Diskussion die Mietpreisbremse beschlossen. Doch es hagelt Kritik von mehreren Seiten. Foto: Jens Kalaene

Berlin (dpa) - Als Maßnahme gegen stark steigende Mieten in gefragten Gegenden hat die Bundesregierung die sogenannte Mietpreisbremse beschlossen. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Parteien Lobbycontrol fordert Gesetz für drei Jahre Karenzzeit

Lobbycontrol will Lobbyismus transparenter machen und Schranken gegen einseitige Einflussnahme in der Politik durchsetzen. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin (dpa) - Angesichts des neuen Jobs von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) beim Allianz-Konzern fordert die Transparenzinitiative Lobbycontrol eine gesetzliche Wartefrist für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Nato Stoltenberg tritt Amt als Nato-Generalsekretär an

Jens Stoltenberg (r) tritt die Nachfolge von Anders Fogh Rasmussen an. Foto: Erlend Aas

Brüssel (dpa) - Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist offiziell im Amt. Der 55 Jahre alte frühere norwegische Ministerpräsident trat am Morgen seinen Dienst im Brüsseler Hauptquartier der Militärallianz an. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

International Obama trifft erstmals seit dem Gaza-Krieg Netanjahu

Die Menschen in Gaza leben zwischen Trümmern. Foto: Mohammed Saber

Tel Aviv/Washington (dpa) - Erstmals seit Abbruch der Nahost-Friedensgespräche vor fast einem halben Jahr empfängt US-Präsident Barack Obama Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Geschichte Wiedersehen in Prag - Genscher würdigt DDR-Flüchtlinge

Ex-Außenminister Genscher steht auf dem Balkon der Deutschen Botschaft in Prag. Foto: Arno Burgi

Prag (dpa) - Mit einem großen Wiedersehen in Prag haben der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und ehemalige DDR-Flüchtlinge am Dienstag den 25. Jahrestag der Ausreise-Erlaubnis gefeiert. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Konflikte EU-Sanktionen gegen Moskau wegen Ostukraine bleiben

Gasregler an einer Messstation im russischen Sudscha. Foto: Maxim Shipenkov

Brüssel/Kiew (dpa) - Inmitten heftiger Kämpfe von Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Flughafen der Stadt Donezk dringt die EU auf ein stärkeres Friedensengagement in der Ostukraine. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

International EU-Austritt würde Cameron nicht das Herz brechen

David Cameron würde einen EU-Austritt seines Landes verkraften. Foto: Andy Rain

London (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hält einen EU-Austritt seines Landes für verschmerzbar. Es würde ihm «nicht das Herz brechen», sollte sich Großbritannien im Jahr 2017 bei dem von ihm versprochenen Referendum von Europa abwenden. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Verteidigung Bundeswehrsoldaten in der Türkei an Belastungsgrenze

Verteidigungsministerin von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten im türkischen Kahramanmaras. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin (dpa) - Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Aktion des MSM Philosophisches in der Aula: Professorin am Gymnasium zu Besuch

 

Das Telgter Maria-Sibylla-Merian-Gymnasium bekam Besuch von der Osnabrücker Professorin Dr. Nikola Kompa. mehr...


Di., 30.09.2014

Parteien Gysi: Die DDR war kein Unrechtsstaat

Linksfraktionschef Gregor Gysi lehnt den Begriff "Unrechtsstaat" für die DDR ab. Foto: Jens Wolf

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Der Vorsitzende der Linke-Abgeordneten im Bundestag kritisierte eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken aus den Sondierungsgesprächen über eine Koalition in Thüringen. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Parteien Bahrs Allianz-Job befeuert Debatte über Auszeit für Politiker

Der frühere Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wechselt zur Allianz. Foto: inga Kjer/Archiv

Berlin (dpa) - Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Konflikte Kurden vertreiben IS aus Orten im Nordirak

Eine Kanone der kurdischen Peschmerga feuert auf IS-Stellungen. Foto: Antonio Pampliega

Mossul (dpa) - Die Waffenlieferungen des Westens an die irakischen Kurden zeigen Wirkung: Unterstützt von US-Luftangriffen vertrieben kurdische Einheiten die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einer Offensive aus mehreren Orten im Nordirak. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Flüchtlinge NRW verschärft Regeln für Wachleute in Flüchtlingsheimen

Sicherheitskräfte auf dem Gelände des Flüchtlingsheims in Burbach. Foto: Ina Fassbender

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Als Konsequenz aus Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber sollen in Nordrhein-Westfalen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Demonstrationen Hongkongs Demonstranten drohen mit Ausweitung der Proteste

Polizisten und Demonstranten geraten vor dem Regierungsgebäude in Hongkong aneinander. Foto: Jerome Favre

Hongkong (dpa) - Bei den Protesten in Hongkong droht eine Eskalation. Ultimativ forderten die Studenten bis Donnerstag einen Rücktritt von Regierungschef Leung Chun-ying und eine Rücknahme der Pläne für nur begrenzte Wahlen. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Fehleinschätzung bei den Geheimdiensten Obama räumt ein: IS unterschätzt

Barack Obama sieht Geheimdienste als Sündenbock.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich in einem längeren Interview mit dem Fernsehsender CBS ungewohnt selbstkritisch gezeigt – und erstmals Fehleinschätzungen der USA mit Blick auf den „Islamischen Staat“ und die Stärke der irakischen Armee eingeräumt. Allerdings lieferte er auch gleich einen Sündenbock mit: die amerikanischen Geheimdienste. Von Friedemann Diederichs mehr...


Di., 30.09.2014

Konflikte Merkel: Weit entfernt von Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau

Kanzlerin Merkel und Finnlands Ministerpräsident Stubb in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin/Donezk (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht angesichts der Entwicklungen in der Ukraine derzeit keine Möglichkeiten für eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland. Von dpa mehr...


Mo., 29.09.2014

Seitenwechsel Ex-Gesundheitsminister Bahr wechselt zur Allianz

Bahr wechselt am 1. November als Generalbevollmächtigter in die Allianz Private Krankenversicherung. Foto: Britta Pedersen

München/Berlin - Erneut wechselt ein ehemaliger Top-Politiker in die Wirtschaft: Ex-Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wird vom 1. November an Generalbevollmächtigter der Allianz Private Krankenversicherung, wie die Allianz am Montag in München mitteilte. Von dpa mehr...


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