Do., 23.02.2017

Sieben verschiedene Varianten Innenminister de Maizière stellt neuen Reisepass vor

Das kann schon der bisherige deutsche Reisepass: Unter einer Fluoreszenzlampe werden unsichtbare Sicherheitsmerkmale sichtbar.

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt heute in Berlin den neuen Reisepass vor. Dieser gilt nach Angaben seines Hauses bereits als einer der fälschungssichersten Pässe der Welt. Von dpa mehr...

Do., 23.02.2017

UN-Diplomat dämpft Erwartungen Neue Runde der Syrien-Verhandlungen beginnt in Genf

Der UN-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura, dämpft die Erwartungen an die Verhandlungen.

Genf (dpa) - Erstmals seit zehn Monaten verhandeln Syriens Regierung und Opposition heute in Genf wieder über einen Frieden. UN-Vermittler Staffan de Mistura will zum Auftakt der neuen Syrien-Gespräche zunächst getrennt mit den Konfliktparteien zusammenkommen. Von dpa mehr...


Do., 23.02.2017

Heikles Treffen US-Außenminister Tillerson besucht Mexiko

Heikles Treffen : US-Außenminister Tillerson besucht Mexiko

Mexiko-Stadt (dpa) - Inmitten steigender Spannungen zwischen den Nachbarn führt US-Außenminister Rex Tillerson heute Gespräche in Mexiko. Zuletzt hatte die Regierung in Washington ein härteres Vorgehen gegen illegale Einwanderer angeordnet. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

CSU verhindert Abschiebepause Erneut Abschiebe-Flug nach Afghanistan: 18 Insassen an Bord

Abschiebung nach Afghanistan: Ein Flugzeug mit 34 abgelehnten afghanischen Asylbewerbern wird auf dem Flughafen in Frankfurt am Main aus der Parkposition geschoben.

Für viele ist Afghanistan ein zerrütteter Staat, in dem die Sicherheit und das Leben der Menschen gefährdet sind. Dennoch schickt der Bund erneut ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul. Proteste ändern daran nichts. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Affäre um EU-Parlamentsjobs Justiz eröffnet Ermittlungsverfahren gegen Le-Pen-Vertraute

Affäre um EU-Parlamentsjobs : Justiz eröffnet Ermittlungsverfahren gegen Le-Pen-Vertraute

Nach dem konservativen Élysée-Anwärter Fillon steckt nun Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen in einer Affäre um Parlamentsjobs. Gleichzeitig bekommt ihr Widersacher Macron einen neuen Alliierten - ist das die Wende im Wahlkampf? Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Regeln verschärft Neue US-Abschieberichtlinien könnten zu Klagewelle führen

Polizisten der US-Zollbehörde verhaften in Los Angeles einen ausländischen Staatsangehörigen.

Deutlich mehr Menschen als bisher können in den USA von Abschiebung betroffen sein. Wie angekündigt, verschärft die US-Regierung die Regeln. Bürgerrechtsorganisationen kündigen Widerstand an. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Nach Pädophilie-Äußerungen «Alt-Right»-Star Yiannopoulos verlässt Breitbart News

Der für rechtspopulistische Aussagen bekannte Blogger Milo Yiannopoulos verlässt Breitbart News.

Washington (dpa) - Der englische Autor und Provokateur Milo Yiannopoulos ist nach umstrittenen Äußerungen zum Thema Kindesmissbrauch als Redakteur der rechten US-Medienplattform Breitbart News zurückgetreten. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Maßnahmen-Paket Koalition will mehr Abschiebungen

Am Frankfurter Flughafen begleiten Polizisten abgelehnte Asylbewerber in Flugzeug.

Abschiebehaft für Gefährder, elektronische Fußfesseln, Auswertung der Handydaten: Die Bundesregierung will ihre Asylpolitik weiter verschärfen. Das stößt nicht nur bei der Opposition auf Kritik. Besonders umstritten: Abschiebungen nach Afghanistan. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Kampf gegen Luftverschmutzung Diesel am Pranger - Streit um Fahrverbote in Stuttgart

Abgase strömen aus dem Auspuff eines Fahrzeuges.

Die Fahrverbote für viele Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart schon ab 2018 haben eine hitzige Debatte ausgelöst. Währen die Industrie von einem Schnellschuss spricht, ist die Umfrage-Mehrheit für solche Schritte. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Spielt die Union mit? SPD macht bei Managergehältern Druck

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisiert, dass Vorstände teilweise das 50- oder 100-fache eines normalen Facharbeiters verdienten.

Riesige Gehalts- und Pensionspakete bei Konzernen wie VW ärgern viele Bürger. Die SPD will den Spielraum der Unternehmen künftig per Gesetz einengen - die Genossen ringen zum Auftakt des Wahlkampfes aber um Glaubwürdigkeit, weil sie selbst bei VW vieles abnickten. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Landjugend Westbevern Superhelden sollen die Umzüge in der Region bereichern

Landjugend Westbevern : Superhelden sollen die Umzüge in der Region bereichern

Der Karnevalswagen der Landjugend ist so gut wie fertig. Am Sonntag nehmen die Mitglieder an den ersten Umzügen teil. mehr...


Mi., 22.02.2017

Runter auf acht Prozent Umfrage: AfD verliert deutlich an Wählergunst

Frauke Petry und Björn Höcke während der Bundespressekonferenz 2014 in Berlin.

Berlin (dpa) - Die AfD hat in den vergangenen Wochen deutlich an Wählergunst verloren. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins «Stern» und des Fernsehsenders RTL würde die Partei derzeit acht Prozent der Stimmen erhalten - nachdem sie Ende Dezember noch bei zwölf Prozent gelegen hatte. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Giftanschlag vermutet Nordkoreanischer Diplomat im Fall Kim Jong Nam verdächtigt

Kim Jong Nam ist mutmaßlich Opfer eines Giftanschlags geworden.

In Malaysia laufen die Ermittlungen zum mysteriösen Tod von Kim Jong Nam, dem Halbbruder von Nordkoreas Diktator. Einige Spuren führen direkt in die Botschaft des kommunistischen Regimes. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Humanitäre Katastrophe Bundesregierung fordert Ende des Kriegs im Südsudan

Etwa 3,4 Millionen der rund 12 Millionen Einwohner des Südsudans sind auf der Flucht.

Rund 100 000 Menschen sind im Südsudan wegen der Hungersnot vom Tod bedroht. Die Bundesregierung nimmt die Konfliktparteien in die Verantwortung. Washington erinnert die Machthaber an ein Versprechen. Von dpa mehr...


Mi., 22.02.2017

Menschenrechtsverletzung Amnesty schlägt Alarm: Die Welt ist finsterer geworden

Ausgaben des Jahresberichts 2016/2017 von Amnesty International liegen in Berlin auf einem Tisch.

Syrien, China, Iran, Saudi-Arabien, Russland: Bei dem Wort Menschenrechtsverletzung denkt man zuerst an solche Länder. Amnesty International richtet seinen Blick nun aber nach Westen - auch Deutschland bleibt nicht ungeschoren. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Massive Kritik Agenda-2010-Reformen: CDU und Wirtschaft greifen Schulz an

Nach Ansicht des BDA sind viele Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten «ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland formuliert».

Unglaubwürdige Rolle rückwärts oder sinnvolle Hilfe für Abgehängte auf dem Arbeitsmarkt? SPD-Kanzlerkandidat Schulz facht mit seinen Reformvorschlägen bei der Agenda 2010 den Wahlkampf ordentlich an. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Nachfolger von Michael Flynn «H.R.» McMaster wird nationaler Sicherheitsberater der USA

US-Präsident Donald Trump zusammen mit General Herbert Raymond McMaster.

«H.R.» McMaster dürfte der erste Sicherheitsberater der USA sein, dessen Bestallung auf einem Sofa verkündet wurde. Ganz in dem ihm eigenen Stil, zieht Trump ihn aus dem Hut. Er bekommt dafür Lob, sogar von seinen Kritikern. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Deutschland rüstet auf Bundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen

Soldaten in der Grundausbildung: Die Bundeswehr will ihr Personal kräftig aufstocken.

Mitten in der Debatte um höhere Militärausgaben will die Bundeswehr ihr Personal kräftig aufstocken. Nach jahrelanger Schrumpfkur reagiert das Ministerium damit auf neue Bedrohungen. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Urteil in Israel Haft für Soldaten wegen Tötung von Palästinenser

Der israelische Soldat Elor Asaria muss ins Gefängnis.

Ein israelischer Soldat tötet einen palästinensischen Attentäter, obwohl dieser schon außer Gefecht gesetzt ist. Seine Verurteilung wegen Totschlags löst bei vielen Israelis Empörung aus. Nun verhängt das Militärgericht eine eher milde Haftstrafe. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Bundesländer mauern Afghanistan-Abschiebungen empören die Opposition

Abgelehnte Asylbewerber steigen im Rahmen einer Sammelabschiebung in ein Flugzeug.

Ist Afghanistan sicher genug für Abschiebungen? Die Regierung sagt: Ja, teilweise. Die Opposition widerspricht: Nein, auf keinen Fall. Und sie greift Bundesinnenminister de Maizière an. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Anlaufstelle für Amri Nach Berliner Terroranschlag: Fussilet-Moschee geschlossen

Die Gebetsräume waren nach Erkenntnissen der Polizei ein Treffpunkt gewaltbereiter Islamisten.

Die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit stand wegen islamistischer Umtriebe schon länger im Fokus von Polizei und Verfassungsschutz. Das mehrfach angekündigte Verbot des Moschee-Vereins ließ aber auf sich warten. Nun sind die Betreiber selbst aktiv geworden. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

NSU-Prozess JVA-Mitarbeiterin soll über Zschäpes Verhalten aussagen

Die Angeklagte Beate Zschäpe setzt sich zwischen ihre Anwälte Hermann Borchert (l) und Mathias Grasel.

Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl drückt im NSU-Prozess weiter aufs Tempo: Weil sich Zschäpes Verteidiger Grasel und Borchert Zeit lassen, lädt er kurzerhand selbst eine JVA-Mitarbeiterin als Zeugin. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

OVG in Münster Gericht entscheidet: Kein Flüchtlingsstatus für Syrer

Das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet über den Status von Flüchtlingen aus Syrien.

Bürgerkriegsopfer aus Syrien haben keinen generellen Anspruch auf Anerkennung als Flüchtlinge nach den Genfer Konventionen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Dienstag entschieden und sich damit der Rechtsprechung in anderen Bundesländern angeschlossen. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Geldwäsche-Gesetz im Kabinett Einigung über Transparenzregister

Finanzminister Schäuble (L) und Justizminister Maas während einer Kabinettssitzung im Kanzleramt.

Vor etwa einem Jahr schrecken die «Panama Papers» mit Enthüllungen über Finanzgeschäfte in Streueroasen und Briefkastenfirmen die Öffentlichkeit auf. Solche Konstrukte sollen nun aus der Anonymität geholt werden. Doch lange streiten Mass und Schäuble über Details. Von dpa mehr...


Di., 21.02.2017

Autopsie abgeschlossen Fall Kim Jong Nam: Todesursache weiter noch unklar

Der malaysische Gesundheitsminister, Noor Hisham Abdullah, (2.v.l) während einer Pressekonferenz im «Kuala Lumpur Hospital».

Kuala Lumpur (dpa) - Eine Woche nach dem mysteriösen Tod des älteren Halbbruders von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un steht die Todesursache noch nicht fest. Die Autopsie des Leichnams von Kim Jong Nam sei abgeschlossen worden, erklärte der Chef der malaysischen Gesundheitsbehörde, Noor Hisham. Von dpa mehr...


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