So., 01.03.2015

Innenpolitik Mugabe feiert seinen 91. Geburtstag mit Elefantenfleisch

Innenpolitik : Mugabe feiert seinen 91. Geburtstag mit Elefantenfleisch

Victoriafälle (dpa) - Mit zwei Elefanten, reichlich Rindfleisch und einem fast 100 Kilogramm schweren Kuchen auf dem Speiseplan hat Simbabwes Langzeitherrscher Robert Mugabe seinen 91. Geburtstag gefeiert. Tausende Gäste waren am Samstag zu dem gigantischen Spektakel an den Victoriafällen geladen. Von dpa mehr...

So., 01.03.2015

Terrorismus Innenministerium sieht weiter hohe Terrorgefahr

Polizisten patrouillieren in Bremen. Zu den «Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum» gehört auch öffentliche Präsenz.

Der Anti-Terror-Einsatz in Bremen wirft viele Fragen auf. Wie ernst ist die Bedrohung? Laut Bundesinnenministerium gibt in Deutschland weiterhin eine hohe Terrorgefahr - «die jederzeit real werden kann». Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Umwelt Hendricks will vorerst keine Einweg-Zwangsabgabe

Prall gefüllte Säccke mit Einwegflaschen in einem Leergut-Zählzentrum in Mecklenburg-Vorpommern.

Berlin (dpa) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will zur Stützung des in die Krise geratenen Mehrweg-Systems vorerst keine Sonderabgaben auf Wegwerfflaschen einführen. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Konflikte Fotograf in der Ostukraine umgekommen

Konflikte : Fotograf in der Ostukraine umgekommen

Kiew (dpa) - Ukrainischen Medien zufolge kamen am Samstag in der Ostukraine ein Fotograf sowie ein Kämpfer der Regierungstruppen durch Mörserfeuer ums Leben. Beide Konfliktparteien wiesen die Verantwortung für den Beschuss von sich. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Wahlen US-Konservative setzen für 2016 auf Rand Paul

Senator Rand Paul aus Kentucky begrüßt bei der Veranstaltung in National Harbor, Maryland, sein Parteifreunde.

Washington (dpa) - Wenige Monate vor Beginn des republikanischen Vorwahlkampfes in den USA hat der Senator von Kentucky, Rand Paul, Rückenwind als potenzieller Präsidentschaftsbewerber erhalten. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Parteien Machtkampf der Spitzenleute hat AfD nicht geschadet

Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke. Die Anfang 2013 gegründete Partei hat derzeit knapp über 21.000 Mitglieder.

Berlin (dpa) - Der Machtkampf ihrer Parteispitze hat der AfD weniger geschadet als einige führende Mitglieder erwartet hatten. Seit Monatsbeginn stieg die Zahl der Parteimitglieder um rund ein Prozent auf 21 060. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Terrorismus Warnung vor Islamisten: Polizeieinsatz in Bremen geht weiter

«Schutzmaßnahme im öffentlichen Raum»: Polizisten vor dem Dom in Bremen.

Bremen steht weiter im Fokus der Sicherheitsbehörden. Polizisten zeigen in der Stadt Präsenz. Gestern hatte es in Islamistenszene der Hansestadt Durchsuchungen und eine Festnahme gegeben. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Regierung Venezuela verhängt Einreiseverbot gegen US-Politiker

Vor kurzem hatten die USA entschieden, mehreren Regierungsvertretern Venezuelas die Einreise zu verweigern. Präsident Maduro geht nun umgekehrt den selben Weg. 

Caracas (dpa) - Die Regierung Venezuelas hat ein Einreiseverbot gegen den früheren US-Präsidenten George W. Bush und andere prominente Politiker aus den USA verhängt. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Verteidigung Mehr Freiwillige für die Bundeswehr

Mehr als 10.000 Freiwillige sind im vergangenen Jahr zur Bundeswehr gekommen.

Berlin (dpa) - Erstmals seit Aussetzung der Wehrpflicht ist es der Bundeswehr 2014 gelungen, mehr als 10.000 freiwillig Wehrdienstleistende zu rekrutieren. Wurden 2013 lediglich 8.300 neue Rekruten eingestellt, waren es im vergangenen Jahr 10.230. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Kriminalität Trauermarsch für Nemzow im Herzen Moskaus

Boris Nemzow, einer der bekanntesten Kritiker von Russlands Präsident Putin, ist hinterrücks ermordet worden. 

Moskau gedenkt des ermordeten Oppositionspolitikers Nemzow. Bis zu 50 000 Menschen werden heute zu einer Trauerkundgebung erwartet. Vom Täter fehlt bisher fast jede Spur. Von dpa mehr...


So., 01.03.2015

Finanzen Schäuble will für Athen «sehr strenge Maßstäbe» anlegen

Finanzminister Schäuble hat für den Kurs der neuen Regierung in Athen nur wenig Verständnis. 

Finanzminister Schäuble weiß: «Regieren ist ein Rendezvous mit der Realität.» Das gilt aus seiner Sicht auch für die neue Führung in Athen. Seinen Kollegen Gianis Varoufakis nimmt er in Schutz. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Terrorismus Festnahme nach Warnung vor Islamisten in Bremen

Polizisten patrouillieren in der Bremer Innenstadt.

Schon wieder schreckt eine Warnung vor gewaltbereiten Islamisten Deuschland auf. Erst Dresden, dann Braunschweig, nun Bremen: Die Polizei startet einen Großeinsatz - und hält sich mit Details zurück. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Kriminalität Entsetzen nach Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Kriminalität : Entsetzen nach Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Entsetzen weltweit - Schock für die liberale Opposition in Russland: Boris Nemzow wird Opfer eines Mordanschlags. Der Putin-Kritiker wird in unmittelbarer Nähe des Kremls erschossen. Wer sind die Täter? Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Konflikte Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Dorfbewohner der umkämpften Region um Luhansk stehen an einer Ausgabestelle für Hilfsgüter Schlange. 

Der Waffenstillstand in der umkämpften Ostukraine bleibt fragil, aber er hält einigermaßen, auch nach Eindrücken der OSZE-Beobachter. Der Abzug schwerer Waffen aus dem Kriegsgebiet soll eigentlich am Montag beendet sein. Doch die Konfliktparteien brauchen wohl mehr Zeit. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Konflikte Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Kurdische Kämpfer feuern mit Artillerie auf IS-Stellungen.

Ende Januar vertrieben kurdische Einheiten die IS-Extremisten aus der nordsyrischen Stadt Kobane. Jetzt können sie im Nordosten des Landes eine wichtige IS-Versorgungsroute in den Irak abschneiden. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Russischer Kremlkritiker Nemzow erschossen Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Kommentar: Bundestag billigt Aufschub für Griechenland Das Gesundbeten geht weiter

Uhren müssten sich zurückdrehen lassen. Am besten bis ins Jahr 1998, als in einem EU-Gipfel-Kommuniqué ein schlichter Satz den Anfang vom Ende markierte: „Griechenland erfüllt kein einziges der (Beitritts-)Kriterien.“ Wohin man auch schaute, ob auf Staatsdefizit oder Inflationsrate, auf Gesamtverschuldung oder Zinssatz – durchweg Fehlanzeige. Von Wolfgang Kleideiter mehr...


Sa., 28.02.2015

Neue Irritationen um Kunstschätze der Portigon AG NRW-Finanzminister stellt Rahmenbedingungen für Verkauf vor

Auch die Chillida-Skulptur „Toleranz und Dialog“ befindet sich im Besitz der Portigon-AG. Es gibt neue Spekulationen über einen möglichen Verkauf.

Düsseldorf/Münster - Alles zurück auf Anfang? Nachdem sich der Runde Tisch zum Kunstbesitz der landeseigenen Unternehmen darauf geeinigt hatte, die Kunstsammlung der Portigon AG möglichst im Land zu halten und dafür eine politische Lösung zu suchen, reagieren Kulturpolitiker irritiert auf ein Papier von Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Von Hilmar Riemenschneider mehr...


Sa., 28.02.2015

Demonstrationen Fünf Festnahmen bei erster Pegida-Demo in Großbritannien

Zum ersten Mal hat es auch in Großbritannien eine Pegida-Demo gegeben.

In vielen Länden gibt es inzwischen Ableger der Pegida-Bewegung. In Großbritannien gingen die Islamkritiker nun erstmals auf die Straße - begleitet von einer deutlich größeren Gegendemo. Auch in London könnte Pegida UK bald protestieren. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Finanzen Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Für Alexis Tsipras ist das Thema Schuldenschnitt noch lange nicht beendet.

Die Verlängerung der Griechenland-Hilfe ist gerade bewilligt. Da kommen aus Athen schon wieder Töne, die in Berlin für Unmut sorgen dürften. Finanzminister Varoufakis und Regierungschef Tsipras wechseln sich dabei ab, die europäischen Partner zu verärgern. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Rente «Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

Nahles' Ministerium bestätigte, verriet aber keine Details.

München (dpa) - Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach Informationen des Magazins «Focus» auf überbetriebliche Pensionskassen. Sie sollen demnach von Arbeitgebern und Gewerkschaften in Tarifverträgen vereinbart werden. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Justiz Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Mohammed Badie protestiert während der Verhandlung.

Kairo (dpa) - Ein Strafgericht in Kairo hat den Chef der Muslimbrüder, Mohammed Badie, sowie 13 weitere führende Mitglieder der Organisation zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Es bestätigte zugleich die Todesurteile gegen vier weitere Islamisten. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Kommentar zur Ukraine-Krise Altes Gerät, neue Truppe, frische Ideen

Im Eilschritt schalten die Nato und mit ihr die Bundeswehr auf die neue Bedrohungslage um. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise formiert sich das Verteidigungsbündnis wieder entlang der längst überwunden geglaubten Bruchlinie. Wer hätte das gedacht? Von Elmar Ries mehr...


Sa., 28.02.2015

Flüchtlinge Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Flüchtlingskinder spielen in einer zur Notunterkunft umfunktionierten Turnhalle.

Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen dringt die SPD darauf, dass künftig der Bund die Kosten für deren Unterbringung bezahlt. Nach dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel fordert nun auch SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann eine neue Regelung zur Entlastung von Ländern und Kommunen. Von dpa mehr...


Sa., 28.02.2015

Religion Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Gehört der Islam zu Deutschland oder nicht? Die Union findet in dieser Frage keine einheitliche Linie.

Berlin (dpa) - Imame in deutschen Moscheen sollten nach Meinung von Bundestagspräsident Norbert Lammert Deutsch sprechen. «Dass jemand, der in Deutschland tätig ist, auch Deutsch spricht, halte ich für eine schiere Selbstverständlichkeit, sagte der CDU-Politiker der «Welt». Von dpa mehr...


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