Do., 02.10.2014

Demonstrationen Ultimatum abgelaufen: In Hongkong droht eine Eskalation

Hongkongs Finanzzentrum bleibt belagert. Foto: Jerome Favre

Hongkong (dpa) - Mit Ablauf des Ultimatums der Studenten für seinen Rücktritt hat Regierungschef Leung Chun-ying am Donnerstag eine Amtsniederlegung noch einmal ausdrücklich abgelehnt. Kurz vor Fristende um Mitternacht Ortszeit (18 Uhr deutscher Zeit) trat Leung vor die Presse und sagte: «Ich werde nicht zurücktreten.» Von dpa mehr...

Do., 02.10.2014

Konflikte Kobane droht an die IS-Terroristen zu fallen

IS-Kämpfer patrouillieren an der syrisch-türkischen Grenze. Foto: Sedat Suna

Kobane/Ankara (dpa) - Die Lage in der von islamischen Extremisten eingeschlossenen syrischen Stadt Kobane spitzt sich dramatisch zu. Die Terrormiliz des Islamischen Staats (IS) sei bis auf einige hundert Meter an die Stadtgrenze herangerückt, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Extremismus Behörden ließen deutsche «Dschihad-Touristen» ausreisen

Das Bundesinnenministerium soll 2009 in einem vertraulichen Papier «Verfahren und Maßnahmen bei der Aus- und Einreise von gewaltbereiten Islamisten» festgelegt haben. Foto: Tobias Kleinschmidt/Archiv

München/Berlin (dpa) - Deutsche Sicherheitsbehörden haben nach Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) jahrelang die Ausreise radikaler Islamisten gebilligt oder sogar unterstützt. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Konflikte Russische Wirtschaft spürt westliche Sanktionen

Wladimir Putin räumt ein, dass die westlichen Sanktionen in Russland zu spüren sind. Foto: Alexey Druzhinin/Archiv

Moskau (dpa) - Kremlchef Wladimir Putin hat Schäden in der russischen Wirtschaft durch westliche Sanktionen in der Ukraine-Krise eingeräumt. Mehrere Branchen und Unternehmen seien durch «ungerechtfertigte Strafmaßnahmen» der EU und USA stark unter Druck geraten. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Konflikte Putin: Russland will stabile Ukraine

Der Himmel über dem Flughafen in Donezk ist schwarz. Foto: Alexander Ermochenko

Moskau/Donezk (dpa) - Angesichts zunehmender Kämpfe in der Stadt Donezk hat Russland die Ukraine zu einer raschen Stabilisierung der Konfliktregion aufgefordert. Moskau wolle eine berechenbare Partnerschaft mit Kiew, sagte Kremlchef Wladimir Putin in der russischen Hauptstadt. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Parteien AfD-Landeschef in Rostock wegen Volksverhetzung angeklagt

Wahlplakat der Alternative für Deutschland: Die junge Partei hat Probleme mit dem politischen Vorleben mancher prominenter Mitglieder. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv

Rostock (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landesvorsitzender Holger Arppe ist wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Er soll sich in einem Internetforum unter einem Pseudonym islamfeindlich geäußert haben. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Regierung Nach schweren Pannen: Obamas Leibwache hat neuen Chef

Der Secret Service hat sich eine Reihe haarsträubender Pannen geleistet. Foto: Olivier Douliery

Washington (dpa) - Nach einer Serie haarsträubender Sicherheitspannen bei der Bewachung von Barack Obama hat die Leibwache des US-Präsidenten einen neuen Chef. Unmittelbar nach dem Rücktritt von Julia Pierson wurde der frühere Spitzenagent Joseph Clancy (58) zum Interims-Leiter des Secret Service ernannt. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Konflikte Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen schaut den nordirakischen Soldaten beim Umgang mit der Panzerabwehrwaffe «Milan» zu. Foto: David Ebener

Hammelburg (dpa) - Kurdische Soldaten lernen in Unterfranken deutsche Waffen zu bedienen. In Hammelburg schießen sie dafür mit Panzerabwehrwaffen. Verteidigungsministerin von der Leyen zeigt sich beeindruckt. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Prozesse Gericht vertagt Entscheidung über Elbvertiefung

Eine Luftaufnahme zeigt Teile des Hamburger Hafens und die Elbe im Licht der untergehenden Sonne. Foto: Christian Charisius/Archiv

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung über die umstrittene Elbvertiefung vertagt. Bevor über die Klagen von Umweltverbänden entschieden werden könne, müssten vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) offene Fragen zum EU-Recht beantwortet werden, erklärten die Leipziger Richter. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Verkehr Dobrindt stützt Länder im Streit um Geld für den Nahverkehr

Ein Regionalexpress der Deutschen Bahn AG in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Stefan Sauer/Symbol

Kiel (dpa) - Das Tauziehen zwischen Ländern und Bund um die Mittel für den Nahverkehr der Bahn geht in eine entscheidende Runde. Bei der Verkehrsministerkonferenz in Kiel hoffen die Ressortchefs heute auf einen Durchbruch. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Prozesse Angeklagter im Düsseldorfer Al-Kaida-Prozess will aussagen

Der Angeklagte Abdeladim El-K. im Gerichtssaal. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Düsseldorf (dpa) - Kurz vor dem Ende des vor mehr als zwei Jahren begonnenen Prozesses gegen mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen in Düsseldorf will der Anführer der Gruppe sein Schweigen brechen. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Terrorismus Verfassungsschutz hatte NSU-CD schon 2005

NSU-Prozessakten: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte schon 2005 eine CD mit Hinweisen auf die Terrorgruppe. Foto: Peter Kneffel/Archiv

Berlin/Köln (dpa) - Warum konnte die Terrorgruppe NSU trotz zahlreicher V-Leute im rechtsextremen Milieu jahrelang unbehelligt Menschen töten? Das ist nicht nur aus Sicht vieler Politiker bis heute nicht beantwortet. Jetzt sorgt eine CD aus dem Jahr 2005 für Aufregung. Von dpa mehr...


Do., 02.10.2014

Religion Millionen Muslime zum Hadsch in Mekka

Jeder fromme Muslim, der gesund ist und es sich leisten kann, sollte einmal im Leben nach Mekka pilgern. Foto: Yahya Arhab/Archiv

Mekka (dpa) - In Mekka beginnt mit dem sechstägigen Hadsch die wichtigste Wallfahrt des Islam. Millionen Pilger werden bis Dienstag in der saudi-arabischen Stadt gemeinsam beten und die Riten der Pilgerfahrt vollziehen. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Regierung Chefin von Obamas Leibwache tritt nach Pannenserie zurück  

Nach den Sicherheitsprotokollen des Secret Service dürfen sich keine Bewaffneten außer den Leibwächtern in unmittelbarer Nähe des US-Präsidenten aufhalten. Foto: Michael Reynolds/Archiv

Washington (dpa) - Die Chefin der Leibwache von US-Präsident Barack Obama ist nach einer Pannenserie zurückgetreten. Julia Pierson, Chefin des Secret Service, habe den Rücktritt angeboten und das Ministerium für Heimatschutz habe den Schritt akzeptiert, teilte die Behörde mit. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Flüchtlinge Jetzt auch Vorwürfe gegen Wachmann in Asylunterkunft in Sachsen

Flüchtlingsheim Burbach: Betreiber des Heimes in Hoyerswerda ist wie in Burbach und Essen das Unternehmen European Homecare. Foto: Ina Fassbender

Düsseldorf/Dresden (dpa) - Nach dem Misshandlungsskandal in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen ist ein neuer Verdachtsfall in Sachsen publik geworden. In einer Asylbewerberunterkunft in Hoyerswerda soll ein Sicherheitsmann einen Bewohner im Streit verletzt haben. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Aktion der Sekundarschule Achtung Auto: Sicherheitstraining für Fünftklässler

 

Die Schüler der Klassen 5 der Sekundarschule haben am Sicherheitstraining „Achtung Auto“ teilgenommen. mehr...


Mi., 01.10.2014

Verteidigung Bundeswehr kämpft mit der Technik: Nun Mängel am «Eurofighter»

Die Pannenserie bei der Bundeswehr nimmt kein Ende. Jetzt gibt es Mängel am «Eurofighter». Foto: Ingo Wagner/Archiv

Berlin (dpa) - Die Pannenserie bei der Bundeswehr trifft nun auch den «Eurofighter». Bei den modernen Kampfjets wurden am hinteren Rumpf fehlerhafte Nietenbohrungen festgestellt. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Steuern Zwei CDU-Flügel fordern Abbau der kalten Progression

Der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel der CDU wollen die kalte Progression spätestens 2017 komplett abschaffen. Foto: Oliver Berg/Archiv

Berlin (dpa) - In der CDU wächst der Druck auf Parteichefin Merkel, die Bürger noch vor der Wahl 2017 steuerlich zu entlasten. So forderten der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel überraschend gemeinsam die Abschaffung der sogenannten kalten Progression, bei der der Fiskus bei Lohnerhöhungen mitkassiert. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Konflikte Internationale Koalition bombardiert IS bei Kobane

Die Terrormiliz IS steht an der Grenze des Nato-Partners Türkei. Foto: Sedat Suna

Kobane (dpa) - Mit Angriffen auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versuchen die USA und ihre arabischen Verbündeten, den Vormarsch der Extremisten auf die nordsyrische Stadt Kobane zu stoppen. Das internationale Bündnis bombardierte IS-Stellungen östlich von Kobane. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Konflikte Blutige Gefechte erschüttern Waffenruhe in der Ostukraine

Ein Soldat der ukrainischen Nationalgarde in seinem Panzerfahrzeug. Foto: Roman Pilipey

Donezk/Kiew (dpa) - Mit schwerem Artilleriebeschuss haben sich prorussische Separatisten und Regierungstruppen einen der blutigsten Tage seit Beginn der Waffenruhe vor fast vier Wochen geliefert. Mindestens zehn Menschen starben in der Ostukraine, wie die Aufständischen und der Stadtrat von Donezk mitteilten. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Demonstrationen Studenten in Hongkong drohen mit Besetzung von Gebäuden

Der heftige Regen konnte den Aktivisten der «Regenschirm-Revolution» wenig anhaben. Foto: Jerome Favre

Hongkong (dpa) - Bei den Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong haben Studentenführer mit einer Besetzung wichtiger Regierungsgebäude gedroht. Sollte Regierungschef Leung Chun-ying nicht bis Donnerstag zurücktreten, wollen sie ihre «Aktionen verschärfen». Es gebe keinen Raum für Dialog. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Kabinett Makler wollen gegen Mietpreisbremse klagen

Das Bundeskabinett hat nach langer Diskussion die Mietpreisbremse beschlossen. Doch es hagelt Kritik von mehreren Seiten. Foto: Jens Kalaene

Berlin (dpa) - In gefragten Gegenden sollen Mieter in Deutschland künftig vor zu starken Preissprüngen geschützt werden. Das Kabinett beschloss die sogenannte Mietpreisbremse. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Gesundheit Bayern beklagt Milliarden-Umverteilung durch Gesundheitsfonds

Teure Gesundheit: Bayern beklagt die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds. Foto: Oliver Berg/Archiv

München (dpa) - Neben dem Länderfinanzausgleich beklagt Bayern nun auch die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds - zulasten bayerischer Beitragszahler. Nach einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung summierten sich die Abflüsse aus dem Freistaat allein 2011 auf 2,16 Milliarden Euro. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Wirtschaftspolitik Altkanzler Schröder sieht sich als «Russland-Versteher»

Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (l), Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD, M) und der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin (r) beim Russland-Tag. Foto: Jens Büttner

Rostock (dpa) - Ex-Kanzler Gerhard Schröder fühlt sich Russland weiter eng verbunden und will trotz Kritik auch künftig als «Russland-Versteher» für bessere Beziehungen werben. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Energie Ökoenergie erstmals Stromquelle Nummer 1

Auch wenn gerne über die Kosten geschimpft wird: Der Ökostrom-Anteil wächst und wächst. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv

Berlin (dpa) - Erstmals haben erneuerbare Energien die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt und sind die wichtigste Stromquelle. Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie hatten in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am verbrauchten Strom. Von dpa mehr...


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