Mo., 25.05.2015

Wahlen Linksruck in Spanien: Podemos-Erfolg in Madrid und Barcelona

Wahlen : Linksruck in Spanien: Podemos-Erfolg in Madrid und Barcelona

Seit mehr über zwei Jahrzehnten hatten die Sozialisten versucht, den Konservativen deren Hochburg Madrid abzujagen. Der neuen Linkspartei Podemos könnte das Kunststück auf Anhieb geglückt sein. Rajoys PP erleidet nicht nur in der Hauptstadt drastische Stimmeinbußen. Von dpa mehr...

Mo., 25.05.2015

Wahlen Duda-Sieg soll konservative Renaissance in Polen bringen

Wahlen : Duda-Sieg soll konservative Renaissance in Polen bringen

Rechtsruck in Polen nach der Präsidentenwahl: Die meisten Wähler haben dem nationalkonservativen Herausforderer Andrzej Duda die Stimme gegeben. Für Dudas Anhänger ist das nur der Anfang. Denn im Herbst wird das Parlament gewählt. Geht Polen auf Abstand? Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Duda siegt bei Präsidentenwahl in Polen Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

International Moskauer Einreiseverbot für CDU-Politiker verärgert Berlin

Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat von Russland ein Einreiseverbot bis 2019 erhalten.

Der CDU-Politiker Wellmann hat sich oft kritisch über Russlands Vorgehen im Ukraine-Krieg geäußert. Jetzt verweigert ihm Moskau die Einreise. Die Bundesregierung protestiert. Gibt es auch auf russischer Seite eine Sanktionsliste? Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Eurovision Song Contest 2015 Ganz ohne Politik kommt der Song Contest nicht aus

Måns Zelmerlöw dpa

Wien - Putin hat Olympia bekommen, Putin hat die Fußball-WM bekommen, Putin hat die Krim bekommen. Als sich abzeichnet, dass auch noch der nächste Eurovision Song Contest (ESC) in Moskau über die Bühnen könnte, droht die Stimmung in der Wiener Stadthalle zu kippen. Von Martin Kalitschke mehr...


Mo., 25.05.2015

Parteien Vorschlag in der Krise: AfD-Vorstand ohne Lucke und Petry

Parteien : Vorschlag in der Krise: AfD-Vorstand ohne Lucke und Petry

Nachdem der Streit im Bundesvorstand der AfD vergangene Woche eskaliert war, herrscht Katerstimmung bei den Rechtskonservativen. Aus Bayern kommt ein radikaler Vorschlag zur Rettung der Partei. Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Kommentar zur Romero-Seligsprechung Ein lange überfälliges Zeichen

Seligsprechung Romero dpa

Erst musste ein Papst aus Lateinamerika den Stuhl Petri besteigen, um dem Seligsprechungsverfahren für den 1980 in einer Krankenhauskapelle in San Salvador ermordeten Erzbischof Oscar Romero zum Durchbruch zu verhelfen. Von Johannes Loy mehr...


Mo., 25.05.2015

Steuern Kritik an Schweizer Veröffentlichung von Steuer-Verdächtigen

Die Schweiz will die Namen möglicher deutscher Steuerbetrüger nennen.

Die Schweizer Steuerverwaltung veröffentlicht die Namen verdächtiger ausländischer Bankkunden im Internet - um diese über Ermittlungen ihrer heimischen Behörden zu informieren, wie es heißt. Deutsche Finanzminister wundern sich. Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Kriminalität Neuer BKA-Präsident: Weitere Lehren aus NSU-Morden ziehen

Holger Münch ist seit einem knappen halben Jahr neuer Präsident des BKA.

Als die Rechtsterroristen des NSU mordeten, tappten die Sicherheitsbehörden im Dunkeln. Auch das BKA löste den Fall nicht. So blind soll das Amt nicht noch einmal dastehen, sagt der neue Chef. Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Kommunen Mehrheit will bei kommunalen Projekten mehr mitreden

Vor allem bei Verkehrs- und Bauprojekten hätten viele Bürger gern mehr Einfluss auf Entscheidungen.

Berlin (dpa) - Viele Bürger wünschen sich nach einer Umfrage deutlich mehr Mitsprachemöglichkeiten in den Kommunen. Besonders bei Verkehrs- und Bauprojekten ihrer eigenen Stadt oder Gemeinde hätten rund zwei Drittel gerne mehr Einfluss auf Entscheidungen. Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Migration Weitere Massengräber in Malaysia entdeckt

Von einem Boot gerette Flüchtlinge der Minderheit der Rohingya in einem Auffanglager in Myanmar.

Erst die schockierenden Bilder ausgemergelter Flüchtlinge, nun die Entdeckung von Massengräbern. Skrupellose Menschenhändler sind in Südostasien am Werk. Die Länder der Region mobilisieren jetzt. Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Energie CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Energie : CDU-Vize: Gabriel bricht im Kohlestreit Koalitionsvertrag

Berlin (dpa) - Der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Streit um seine geplante Kohle-Abgabe einen Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen. Von dpa mehr...


Mo., 25.05.2015

Konflikte US-Verteidigungsminister: Iraks Soldaten fehlt Kampfeswillen

Mitglieder einer irakischen Spezialeinheit beim Kampf um Ramadi. 

Eine einst starke Armee ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Jetzt kritisiert US-Verteidigungsminister Carter den mangelnden Kampfeswillen der irakischen Soldaten. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Wahlen Präsidenten-Wahl in Polen: Lange Nacht mit knappem Ausgang?

Stichwahl um das polnische Präsidentenamt: Amtsinhaber Komorowski muss sich seinem Herausforderer Duda stellen.

Die Polen haben einen neuen Präsidenten gewählt, aber niemand wagt, ersten Prognosen zu trauen. Alle Umfragen vor der Wahl ließen ein denkbar knappes Ergebnis erwarten. Die Wahlnacht dürfte lang und spannend werden. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Wahlen Verluste für Konservative in Spanien - Podemos überrascht

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gibt seine Stimme in Madrid ab.

Wahl ohne klaren Sieger: Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Spanien erleiden die regierenden Konservativen Stimmenverluste, bleiben aber stärkste Kraft. Podemos überrascht in Madrid und Barcelona. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Präsidenten-Stichwahl in Polen Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Geheimdienste SPD lässt in Spähaffäre nicht locker: Kanzleramt soll liefern

Radarkuppeln auf dem Gelände der Abhörstation des BND in Bad Aibling.

Die deutsch-amerikanische Spähaffäre setzt das Kanzleramt unter Zugzwang. Die SPD will die Offenlegung der umstrittenen NSA-Liste mit Suchbegriffen erzwingen. Allerdings betonen Koalitionspolitiker auch, wie wichtig die Geheimdienst-Kooperation mit Washington sei. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Energie Gabriel weist Seehofers Stromtrassen-Vorschlag zurück

Stromtrassen ja - aber nicht bei uns:  Bundeswirtschaftsminister Gabriel weist den bayerischen Vorschlag zur Verlegung der geplanten Nord-Süd-Stromtrasse zurück.

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den bayerischen Vorschlag zur Verlegung der geplanten Nord-Süd-Stromtrasse nach Hessen und Baden-Württemberg zurückgewiesen. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Prozesse 70 Festnahmen bei nach Polizisten-Freispruch in Cleveland

Protestler vor dem Gerichtsgebäude in Cleveland, in dem ein weißer Polizist, der zwei Scharze erschoss, freigesprochen wurde.

Nach einer Verfolgungsjagd feuert ein weißer US-Polizist 15 Schüsse in ein Auto, in dem zwei unbewaffnete Afroamerikaner sitzen. Die beiden Schwarzen sterben, der Polizist wird freigesprochen. Es ist nicht das erste Urteil nach Todesfällen von Schwarzen in den USA, das auf Unverständnis stößt. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Verbände Seehofer sieht neuen Kurs Tschechiens beim Thema Vertreibung

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer auf dem 66. Sudetendeutschen Tag in Augsburg.

Lange herrschte wegen der Vertreibung der Sudetendeutschen 1945 Eiszeit zwischen Prag und München. Horst Seehofer geht seit Jahren auf die Tschechen zu und sieht auch Versöhnungssignale vom Nachbarn. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Kriminalität Leichter Brandanschlag auf Schloss Bellevue

Amtssitz des Bundespräsidenten: Das Schloss Bellevue in Berlin.

Nächtlicher Alarm für die Polizei am Sitz des Staatsoberhaupts: Vor dem Schloss Bellevue bricht ein Feuer aus. Ein Angreifer hat einen Brandsatz geschleudert. Was steckt hinter dem Anschlag? Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Gesellschaft Homo-Ehen-Ja in Irland belebt Diskussion in Deutschland

Zwei Frauen feiern das klare Votum der Iren für die Gleichstellung von Ehen homosexueller Paare.

Irland schreibt Geschichte: Vor 22 Jahren machten sich Homosexuelle in dem katholischen Land noch strafbar. Jetzt stimmte das Inselvolk klar für die Gleichstellung von Homo-Ehen. Das regt die Debatte in Deutschland an. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Flüchtlinge Massengrab mit Rohingya in Malaysia entdeckt

Myanmarische Rohingya auf einem Flüchtlingsboot von der thailländischen Küstenwache versorgt.

Das Flüchtlingsdrama in Südostasien ist um eine grausige Facette reicher: Die Polizei entdeckt in Malaysia ein Massengrab. Die Leichen sollen von Rohingya stammen. Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Menschenrechte Putin erhöht mit Gesetz Druck auf «unerwünschte» NGOs

Hatte am Samstag das neue Gesetz unterschrieben: Kreml-Chef Wladimir Putin. 

Russland nimmt Nichtregierungsorganisationen schärfer ins Visier. Durch ein Gesetz kann die Staatsanwaltschaft künftig harte Strafen gegen störende Gruppen aus der Zivilgesellschaft verhängen. Ein weiterer Schlag gegen Einflussnahme aus dem Ausland in Russland? Von dpa mehr...


So., 24.05.2015

Finanzen Haseloff: Bund-Länder-Finanzstreit festgefahren

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, beklagt die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die künftige Verteilung der Steuereinnahmen.

Seit langem ringen Bund und Länder um die künftige Verteilung der Steuereinnahmen. Die Zeit drängt. Kann es in letzter Minute noch eine Lösung geben? Von dpa mehr...


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