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Politik

Meinung

Mi., 15.02.2012

Sollen Kinderlose einen "Soli" zahlen?

Meinung : Sollen Kinderlose einen "Soli" zahlen?

Kanzlerin Angela Merkel lehnt den Vorstoß junger Unionsabgeordneter zu einer Abgabe für Kinderlose ab. „Ich glaube, die Diskussion der Einteilung in Menschen mit Kindern und ohne Kinder ist hier nicht zielführend.“ Das Anliegen, die sozialen Sicherungssysteme nachhaltig zu gestalten, sei berechtigt. Von Wolfgang Kleideiter und Frank Polke mehr...

Interview

Mi., 15.02.2012

„Darum beneidet uns die Welt“ - Ludger Pries über die ökonomische Stärke

Interview : „Darum beneidet uns die Welt“ - Ludger Pries über die ökonomische Stärke

Münster - Was macht Deutschlands Wirtschaft so erfolgreich? Darüber sprach unser Redaktionsmitglied Claudia Kramer-Santel mit dem Arbeitssoziologen Ludger Pries von der Bochumer Ruhr-Universität. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Toter und 13 Verletzte bei Massenkarambolage auf A 57

Unbekannte zündeln unter einer Autobahnbrücke. Der starke Rauch behindert die Sicht - es kommt zur Massenkarambolage. Ein Mensch stirbt, mehrere werden verletzt. Die A 57, eine Pendler-Schlagader zwischen Köln und Düsseldorf, wird voll gesperrt. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Streit um Milliardenreserven der Krankenversicherung

Politik : Streit um Milliardenreserven der Krankenversicherung

Berlin (dpa) - Die Koalition steuert auf einen neuen Streit über die Milliardenreserven der gesetzlichen Krankenkassen zu. Die Unionsfraktion fordert ein Überprüfen des Steuerzuschusses. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Verfassungsrichter fordern mehr Geld für Professoren

Politik : Verfassungsrichter fordern mehr Geld für Professoren

Karlsruhe (dpa) - Professoren in unteren Gehaltsgruppen müssen mehr Geld verdienen. Das Bundesverfassungsgericht kippte eine Besoldungsregelung aus Hessen. Diese Regelung sei verfassungswidrig, da sie Hochschullehrern keinen angemessenen Lebensunterhalt ermögliche. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Blutvergießen in Syrien - Merkel fordert Sanktionen

Politik : Blutvergießen in Syrien - Merkel fordert Sanktionen

Berlin/Damaskus/Kairo (dpa) - Angesichts des Blutvergießens in Syrien dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf weitere Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Von dpa mehr...


Vorbild Deutschland

Di., 14.02.2012

OECD, Ratingagentur und Wissenschaftler loben die deutsche Wirtschaftspolitik

Vorbild Deutschland : OECD, Ratingagentur und Wissenschaftler loben die deutsche Wirtschaftspolitik

Berlin/Bochum - Das Lob für Deutschland kommt aus vielen Richtungen: Gestern sprach die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) von einer vorbildlichen Wirtschaftspolitik in den vergangenen Jahren und bestätigte die Wachstumsprognose für dieses Jahr. Auch die Ratingagentur Moody‘s verschonte bei ihrem Rundumschlag gegen sechs Euroländer erneut die Bundesrepublik und bestätigte die Einschätzung AAA+. Von Claudia Kramer-Santel und Frank Polke mehr...


Kommentar

Di., 14.02.2012

Klassenprimus - Lob für deutsche Wirtschaftspolitik

Ganz Europa redet von der Krise: nur nicht Deutschland. Die OECD lobt die deutsche Wirtschaftspolitik über den grünen Klee. In Berlin wird man das gern hören. Von Michael Giese mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Auch Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Wulff

Politik : Auch Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Wulff

Hannover (dpa) - Zur Aufklärung der Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff wollen nun auch die Grünen im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss haben. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Merkel lehnt Sonderabgabe für Kinderlose ab

Politik : Merkel lehnt Sonderabgabe für Kinderlose ab

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt den Vorstoß junger Unionsabgeordneter zu einer Abgabe für Kinderlose ab. «Ich glaube, die Diskussion der Einteilung in Menschen mit Kindern und ohne Kinder ist hier nicht zielführend», sagte Merkel in Berlin. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Referendum der Kosovo-Serben mit guter Beteiligung

Politik : Referendum der Kosovo-Serben mit guter Beteiligung

Pristina/Belgrad (dpa) - Das zweitägige Referendum der Kosovo-Serben ist mit guter Beteiligung angelaufen. Bis zum Mittag hätten in drei serbischen Gemeinden im Norden des Landes schon 21 Prozent der Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten serbische Spitzenpolitiker in Zvecan. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Nach Selbstverbrennung: Pro-Tibet-Proteste in den USA

Politik : Nach Selbstverbrennung: Pro-Tibet-Proteste in den USA

Peking/Washington (dpa) - Erneut hat sich in Südwestchina ein junger tibetischer Mönch aus Protest gegen die chinesische Herrschaft über die Tibeter angezündet. Die Selbstverbrennung geschah nur einen Tag vor dem Treffen des chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping mit US-Präsident Barack Obama. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Bombenexplosion in Bangkok - Medien: Iraner beteiligt

Politik : Bombenexplosion in Bangkok - Medien: Iraner beteiligt

Bangkok (dpa) - In der thailändischen Hauptstadt Bangkok sind zwei Bomben explodiert. Das bestätigte die Polizei. Nach einem Bericht auf der Onlineseite der «Bangkok Post» zündete ein Iraner die Sprengsätze und wurde dabei selbst erheblich verletzt. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket

Politik : Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hegt Zweifel am engen Zeitplan zum Parlamentsentscheid über das zweite Milliardenpaket für Griechenland. Von dpa mehr...


Kommentar

Di., 14.02.2012

Nett gedacht: Krankenkassen sollen Beiträge erstatten

Kommentar : Nett gedacht: Krankenkassen sollen Beiträge erstatten

Berlin - Der Vorschlag erscheint so naheliegend, dass die Frage aufkommt, warum er erst jetzt kommt. Daniel Bahr möchte, dass gut verdienende Krankenkassen ihren Mitgliedern einen Teil der Beiträge zurückerstatten. Zumindest der Beifall der Versicherten dürfte dem Gesundheitsminister sicher sein. Von Andreas Fier mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

EU-China-Gipfel: Europäer werben um Vertrauen

Politik : EU-China-Gipfel: Europäer werben um Vertrauen

Peking (dpa) - China und Europa wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Zum Auftakt des EU-China-Gipfels am Dienstag in Peking unterstrichen beide Seiten die Bedeutung einer engeren Kooperation. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Krankenstand steigt wieder

Politik : Krankenstand steigt wieder

Hamburg (dpa) - Die Arbeitnehmer in Deutschland haben sich nach den Daten der Techniker Krankenkasse (TK) im vergangenen Jahr wieder häufiger krankgemeldet. Im Jahr 2011 waren TK-Versicherte durchschnittlich 13 Tage krankgeschrieben, wie die Kasse in Hamburg mitteilte. Von dpa mehr...


Politik

Di., 14.02.2012

Birma: Unterstützen Nordkorea nicht bei Atomprogramm

Politik : Birma: Unterstützen Nordkorea nicht bei Atomprogramm

Naypyitaw/Rangun (dpa) - Birma ist Gerüchten entgegengetreten, das Land unterstütze Nordkorea bei seinem Atomprogramm. Birma halte sich an die Sanktionen gegen Nordkorea, betonte Präsident Thein Sein bei einem Treffen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel in der birmanischen Hauptstadt Naypyitaw. Von dpa mehr...


Kassenbeiträge: Bahr bricht Streit vom Zaun

Di., 14.02.2012

Minister will Rückzahlung an Versicherte

Kassenbeiträge: Bahr bricht Streit vom Zaun : Minister will Rückzahlung an Versicherte

Berlin - Berlin - Gesundheitsminister Daniel Bahr streitet mit den Krankenkassen um die Beiträge der Mitglieder. Bahr hatte die Kassen aufgefordert, ihre Überschüsse für Beitragsrückerstattungen an die Versicherten zu nutzen. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung betonte, dass die Kassen selbstständig über die Prämien entschieden und „keine Ermahnung der Politik“ bräuchten. Von dpa mehr...


Politik

Mo., 13.02.2012

Dresden gedenkt und wehrt sich gegen Neonazis

Politik : Dresden gedenkt und wehrt sich gegen Neonazis

Dresden (dpa) - Weiße Rosen, Kerzen und Menschenkette: Dresden hat am Montag der Opfer der Bombenangriffe auf die Stadt und ihrer Zerstörung vor 67 Jahren gedacht. Von dpa mehr...


Politik

Mo., 13.02.2012

Anschläge auf israelische Diplomaten

Politik : Anschläge auf israelische Diplomaten

Neu Delhi/Tiflis/Jerusalem (dpa) - Israel hat den Iran zweier Anschläge auf israelische Diplomaten in Indien und Georgien beschuldigt. Dabei wurden in Neu Delhi vier Menschen verletzt, als eine Bombe nahe der israelischen Botschaft explodierte, darunter die Frau eines israelischen Diplomaten. Von dpa mehr...


Politik

Mo., 13.02.2012

Mehr als 200 Kältetote in Russland

Politik : Mehr als 200 Kältetote in Russland

Moskau/Bukarest/Sofia (dpa) - Der Extremfrost in Russland und weiteren Ländern Osteuropas lässt die Zahl der Kältetoten dramatisch steigen. Allein Russland registrierte bis Montag 215 Menschen, die durch die Kälte gestorben sind. Von dpa mehr...


Politik

Mo., 13.02.2012

Athen nimmt nächste Hürde - Schwere Krawalle

Politik : Athen nimmt nächste Hürde - Schwere Krawalle

Athen/Berlin (dpa) - Auf dem Weg zu dringend benötigten neuen Milliarden-Hilfen hat Griechenland die nächste wichtige Hürde genommen. Das Parlament in Athen billigte in der Nacht zum Montag die heftig umstrittenen verschärften Sparanstrengungen, die Voraussetzung für die nächste Kapitalspritze sind. Von dpa mehr...


Politik

Mo., 13.02.2012

Streit um ACTA: Union kritisiert FDP-Ministerin

Politik : Streit um ACTA: Union kritisiert FDP-Ministerin

Berlin (dpa) - Das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA liegt vorerst auf Eis, der Parteienstreit darüber wird aber hitziger. Mehrere CDU-Politiker kritisierten FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer Entscheidung, die Unterzeichnung des Vertrags vorerst auszusetzen. Von dpa mehr...


Politik

Mo., 13.02.2012

Falscher Bombenalarm: Amsterdam-Flüge fallen aus

Politik : Falscher Bombenalarm: Amsterdam-Flüge fallen aus

Amsterdam (dpa) - Nach einer Bombendrohung am internationalen Flughafen Schiphol in Amsterdam hat die niederländische Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Von dpa mehr...


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