Mo., 28.07.2014

Konflikte Neue Kämpfe um Gaza

Ein völlig zerstörter Straßenzug im Gazastreifen. Foto: Oliver Weiken

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Fortsetzung der Militäroffensive gegen die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen angekündigt. «Wir werden den Einsatz nicht beenden, bevor wir die Tunnel zerstört haben», erklärte er in einer Fernsehansprache. Von dpa mehr...

Mo., 28.07.2014

Konflikte Kein Zugang zu MH17-Absturzstelle

Der Zugang bleibt schwierig: Trümmer der Boeing 777 in der Nähe von Grabowo. Foto: Igor Kovalenko

Brüssel/Donezk/Genf (dpa) - In der Ostukraine toben weiter heftige Kämpfe. Ausländische Helfer haben keine Chance, zur Absturzstelle der malaysischen Boeing zu kommen. Die EU verschärft in der eskalierenden Lage ihre Strafen gegen Russland. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Konflikte Libyen stürzt immer weiter ins Chaos

In Tripolis kämpfen verfeindete Milizen um den internationalen Flughafen. Foto: Sabri Elmhedwi

Tripolis/Berlin (dpa) - Libysche Milizen bekämpfen sich ohne Rücksicht auf Verluste. Zwei Raketen lösen in einem Benzinlager in Tripolis einen Großbrand aus. Anwohner fliehen. Viele Diplomaten verlassen das Land. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Wohnen Maas plant weiteren Kostendämpfer für Mieter

Justizminister Maas will ein weiteres Gesetzespaket zur Kostenbegrenzung für Mieter schnüren. Foto: Armin Weigel/Archiv

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Mieter besser vor Kostensprüngen schützen - dafür nimmt Justizminister Maas jetzt die nächsten Instrumente in den Blick. Seine Kompromisslinie bei der Mietpreisbremse ist umstritten. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Prozesse Russland zu Milliardenzahlung an Yukos-Aktionäre verdonnert

Kremlchef Wladimir Putin gerät zunehmend in die Klemme. Foto: Fernando Bizerra Jr.

London (dpa) - Russland soll für die Zerschlagung des einst weltgrößten Ölkonzerns Yukos die Rekordentschädigung von 50 Milliarden US-Dollar (37,2 Mrd Euro) zahlen. Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag entschied, die Auflösung von Yukos sei politisch motiviert gewesen. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Familie SPD steht in der Koalition weiter zum Betreuungsgeld

Eine junge Mutter hält beim Kochen ihr Kleinkind auf dem Arm. Foto: Jan Woitas/Symbolbild

Berlin (dpa) - Die Kritiker des umstrittenen Betreuungsgeldes sehen sich bestätigt durch die Ergebnisse einer Befragung der Eltern von über 118 000 Kindern unter drei Jahren. Gleichwohl will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) aktuell keine Abschaffung der Leistung fordern. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Prozesse Mollaths Verteidiger bitten vergeblich um Entpflichtung

Gustl Mollath (l) spricht mit seinen Verteidigern Gerhard Strate (M) und Johannes Rauwald. Foto: Armin Weigel

Regensburg (dpa) - Die Verteidiger des einstigen Psychiatrie-Insassen Gustl Mollath haben um Entpflichtung von ihren Mandaten gebeten - allerdings vergeblich. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Parteien Strafverfahren gegen Politiker nach judenfeindlicher Äußerung

Justitia in Frankfurt am Main. Foto: Frank Rumpenhorst/Symbol

Seesen/Goslar (dpa) - Eine judenfeindliche Äußerung im Internet hat für einen inzwischen zurückgetretenen CDU-Politiker aus Seesen (Kreis Goslar) strafrechtliche Konsequenzen. Von dpa mehr...


Mo., 28.07.2014

Kritik aus der CDU Gebühr wird Münsterland „empfindlich treffen“

Pendler, Flugreisende, Touristen, Händler – sie alle gehören im Münsterland aus Sicht von Markus Pieper (CDU) zu den Leidtragenden einer Pkw-Maut für Ausländer.

Münster - „Mit Blick auf die mühsam erkämpfte Freizügigkeit in Europa ist diese Pkw-Maut für Ausländer ein Schritt zurück“. Ganz offen kritisiert der münsterländische Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper (CDU) das umstrittene Konzept aus dem Bundesverkehrsministerium. Von Wolfgang Kleideiter mehr...


Mo., 28.07.2014

Konflikte Niederlande wollen weiter freien Zugang zu MH17-Absturzstelle

Russische Separatisten an der Absturzstelle von MH17 in der Ostukraine. Foto: Robert Ghement

Donezk/Den Haag (dpa) - Die Niederlande und Australien wollen weiter versuchen, für internationale Helfer einen Zugang zur Absturzstelle vom Flug MH17 in der Ostukraine zu erreichen. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Prozesse Entscheidung im Rechtsstreit über Yukos-Milliarden erwartet

Früherer Yukos-Chef Michail Chodorkowski. Foto: Yuri Kochetkov

London/Den Haag (dpa) - Steht Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski vor einem Etappensieg gegen seinen Intimfeind Wladimir Putin? Vor dem Schiedsgerichtshof in Den Haag ist seit Jahren eine Milliardenklage gegen Russland anhängig - die Entscheidung steht unmittelbar bevor. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Niederlande: Keine bewaffnete Schutztruppe nach Ostukraine

Die erste Hoffnung, dass westliche Experten bald die Unglücksstelle untersuchen dürfen, wird zunichtegemacht. Foto: Airbus

Den Haag (dpa) - Die niederländische Regierung wird vorerst keine bewaffnete Schutztruppe zur Absturzstelle von Flug MH17 in der Ostukraine schicken. Das teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag mit. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Rüstungsindustrie Gabriel warnt im Streit um Rüstungspolitik

Kampfpanzer Leopard II. Rüstungsexporte sind wohl das heikelste Thema der Koalition. Foto: Bundeswehr

Berlin (dpa) - Es ist eines der heikelsten Themen einer Regierung: Rüstungsexporte. CSU-Chef Seehofer kritisiert nun Gabriels Kurswechsel zu mehr Zurückhaltung. Der bringt die Ansiedlung der Rüstungspolitik im Außenministerium ins Gespräch. Noch ein Kurswechsel. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Deutsche zu Ausreise aus Libyen aufgerufen

Rauchwolken übr der Hauptstadt Libyens: In Tripolis toben heftige Kämpfe rivalisierender Milizen. Foto: Sabri Elmhedwi

Washington/Tripolis (dpa) - Die Lage in Libyen wird immer gefährlicher. Wegen der heftigen Kämpfe rivalisierender Milizen in Tripolis verlassen die Mitarbeiter der US-Botschaft das Land. Deutschland und mehrere andere europäische Staaten rufen ihre Bürger auf, sofort aus dem Land auszureisen. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Parteien Seehofer und Göring-Eckardt: Schwarz-Grün 2017 möglich

Ist sich ausnahmsweise mit CSU-Chef Seehofer einig - zumindest was ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 angeht: Katrin Göring-Eckardt. Foto: Frank Leonhardt/Archiv

Berlin/München (dpa) - Seltene Einigkeit: Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, halten ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 prinzipiell für möglich. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Feuerpause kann Kämpfe in Gaza nicht beenden

Gaza-Stadt in Schutt und Asche: 1050 Palästinenser wurden bislang im getötet, mehr als 6000 wurden verletzt. Unter den Opfern sind viele Kinder. Auf israelischer Seite kamen 43 Soldaten und drei Zivilisten um. Foto: Oliver Weike

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Nach einer Feuerpause zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas sind die Kämpfe im Gazastreifen wieder aufgeflammt. Israelische Vorstöße, die zwölfstündige humanitäre Waffenruhe vom Samstag um 24 Stunden zu verlängern, wies der militärischen Flügel der Hamas ab. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Terrormiliz richtet Blutbad auf syrischem Militärgelände an

Syrische Armee schwer bewaffnet im Kampf gegen Dschihadisten. Foto: Sana

Damaskus (dpa)- Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat bei der Erstürmung eines syrischen Armeestützpunktes mindestens 85 Soldaten getötet. Die Zahl könnte noch steigen, denn das Schicksal von etwa 200 Militärs war am Wochenende weiter unklar, wie die oppositionsnahe Beobachtungsgruppe für Menschenrechte erklärte. Bei den Kämpfen seien auch 28 militante Islamisten getötet worden. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Bundesregierung Gabriel: Kein Rettungsschirm für alle Kraftwerke

Nach der Reform ist vor der Reform: Nach der Ökostrom-Förderung will Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nun viele Kraftwerke vor der Stilllegung bewahren. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will notfalls auch klimaschädliche Kohlekraftwerke mit Sondervergütungen am Netz halten. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Familie Studie: Betreuungsgeld hält von frühkindlicher Bildung ab

Schnuller von Kleinkindern an einem Brett in einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt in Hannover. Symbolfofo: Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Berlin (dpa) - Das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld hält einen erheblichen Teil von Migrantenfamilien und bildungsfernen Eltern offensichtlich davon ab, ihre Kleinkinder in eine Kita zu schicken. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Israel erklärt Waffenruhe nach Raketenangriffen für beendet

Rauch steigt über dem Gazastrewifen auf. Die israelische Armee hat nach dem Ende der Waffenruhe ihre Angriffe wieder aufgenommen. Foto: Mohammed Saber

Gaza/Tel Aviv/Paris (dpa) - Nach dem Scheitern einer humanitären Waffenruhe in Nahost setzen Israel und die Hamas im Gazastreifen ihre gegenseitigen Angriffe fort. Militante Palästinenser feuerten am Sonntag erneut Raketen auf israelische Ortschaften. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Flüchtlinge Bundesamt rechnet mit noch höheren Asylbewerberzahlen

Die Unterkünfte für Asylbewerber sind völlig überfüllt. Und Besserung ist nicht in Sicht. Foto: Daniel Bockwoldt/Archiv

Berlin/Nürnberg (dpa) - Angesichts der rasant steigenden Asylanträge fordern Deutschlands Kommunen mehr Unterstützung der Bundesländer. «Die Städte sind selbstverständlich weiter bereit, Menschen aus humanitären Gründen aufzunehmen.» Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Erstes Opfer des MH17-Absturzes identifiziert

Blumen für die Toten am Schiphol Airport in den Niederlanden. Foto: Bart Maat

Den Haag/Brüssel/Kiew (dpa) - Ein erstes Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ostukraine ist identifiziert worden. Wie niederländische Medien unter Berufung auf die Regierung berichteten, handelt es sich um einen Niederländer. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Erneut Gefechte in der Ostukraine

Schwer bewaffneter prorussischer Separatist. Foto: Igor Kovalenko

Donezk (dpa) - Im ostukrainischen Konfliktgebiet Donezk ist nach einer vergleichsweise ruhigen Nacht nach Behördenangaben wieder Gefechtslärm zu hören. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Geheimdienste «Spiegel»: Opposition stellen Ultimatum für Snowden-Anhörung

Genießt immer noch Asyl in Russland: Edward Snowden. Foto: Europarat

Berlin (dpa) - Linke und Grüne im NSA-Untersuchungsausschuss haben die Bundesregierung laut «Spiegel» ultimativ aufgefordert, den Weg für eine Zeugenbefragung Edward Snowdens in Deutschland frei zu machen. Von dpa mehr...


So., 27.07.2014

Konflikte Gaza-Feuerpause lenkt Blick auf massive Zerstörungen

Rettungskräften und Journalisten bot sich nach Beginn der Waffenruhe in vielen Teilen des Gazastreifens ein Bild der Zerstörung. Foto: Oliver Weiken

Gaza/Tel Aviv/Paris (dpa) - Eine zwölfstündige Waffenruhe im Gazastreifen hat den Blick auf die verheerenden Zerstörungen gelenkt, die der Krieg zwischen Israel und der Hamas bisher verursacht hat. Von dpa mehr...


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