Mi., 04.05.2016

Konflikte Waffenruhe für Aleppo nach schweren Kämpfen

Löscharbeiten nach einem Rebellenangriff in Aleppo: Keine andere Stadt in Syrien ist so umkämpft.

Wenn sich Washington und Moskau einig sind, schweigen in der syrischen Stadt Aleppo die Waffen. Aber so ganz einig waren sie sich nicht, denn Angaben über Beginn und Dauer der Feuerpause gingen auseinander. Von dpa mehr...

Mi., 04.05.2016

Wahlen Trump alleine auf dem Weg zur Kandidatur

Donald Trump mit seiner Familie.

Indiana gewonnen, die letzten Konkurrenten zum Aufgeben gezwungen: Trump ist als Kandidat der US-Republikaner wohl nicht mehr aufzuhalten. Bei den Demokraten liegt Clinton weiter mit Abstand vorn - aber sie strauchelt. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Donald Trump als Kandidat der Republikaner Experte: Trumpismus verbreitet sich auch in Deutschland

Siegessicher: Der republikanische Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur Donald Trump mit seiner Ehefrau Melania (r.) nach dem Sieg in Indiana.

Münster - Viele halten einen Aufstieg eines Politikers wie Donald Trump in Deutschland für unmöglich. Ein Experte aus Washington schreibt, warum der Virus des Trumpismus uns bereits erreicht hat. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Mi., 04.05.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für türkische Bürger unter Vorbehalt Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

EU Europäischer Gerichtshof bestätigt EU-Tabakrichtlinie

Eine Frau raucht eine Zigarette.

Dürfen Mentholzigaretten verboten werden? Sind strengere Werbeauflagen für E-Zigaretten zulässig? Dazu fällte der Europäische Gerichtshof ein eindeutiges Urteil. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Familie Mutterschutz für Studentinnen: Kabinett billigt Reform

Will die Regelungen zum Mutterschutz in Deutschland kräftig entstauben: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

In der ersten Kabinettssitzung nach ihrer Babypause bringt Familienministerin Schwesig gleich eine Reform des Mutterschutzes auf den Weg. Die Regelungen, die größtenteils aus dem Jahr 1952 stammen, sollen der heutigen Zeit angepasst werden. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Steuern Steuerschätzer: 42,4 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen

Finanzminister Schäuble äußert sich im Bundesfinanzministerium in Berlin zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung.

Ganz überraschend kommt das satte Plus nicht, das die Steuerschätzer für die Staatskassen bis 2020 voraussagen. Profitieren werden Bund, Länder und Kommunen. Was nicht nur den Streit über die Aufteilung der Flüchtlingskosten zusätzlich befeuern dürfte. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Regierung Davutoglu erwägt Rücktritt als türkischer Regierungschef

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erwägt nach Medienberichten seinen Rücktritt.

Schlechte Stimmung in Ankara. Medien berichten über ein Zerwürfnis zwischen Ministerpräsident Davutoglu und Staatspräsident Erdogan. Davutoglu denkt nun über Konsequenzen nach. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Kommentar zur Kandidatur von Donald Trump Der Ernstfall ist da

 

Der Schock ist perfekt! Wer geglaubt hat, Donald Trumps Kampagne sei nur eine Fata Morgana, die sich in den Weiten der US-Prärie auflöst, wird spätestens jetzt eines Besseren belehrt. Er hat die Welt der Republikaner aus den Angeln gehoben. Von Claudia Kramer-Santel mehr...


Mi., 04.05.2016

International USA drängen Bündnispartner zu stärkerem Kampf gegen den IS

US-Verteidigungsminister Ashton Carter spricht in Stuttgart.

12 000 Luftangriffe in eineinhalb Jahren, und trotzdem ist die Terrormiliz IS noch lange nicht besiegt. Die USA wollen die Anti-IS-Allianz nun zu mehr Engagement bewegen. Deutschland zieht mit - aber nicht in den Kampf. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Gesundheit Cannabis auf Rezept: Gröhes Gesetz auf dem Weg

Hanf-Pflanzen einer Cannabis-Plantage in Israel.

Nach jahrelangen Diskussionen soll der Weg für Cannabis auf Rezept für Schmerzpatienten generell frei werden. Die Reaktionen sind positiv - nicht allen geht der Schritt aber weit genug. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

EU Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Türkischer Pass in der Visastelle des deutschen Generalkonsulats in Istanbul: Müssen türkische Bürger weiterhin ein Visum für die Einreise in EU-Staaten vorlegen?

Darauf hat die Regierung in Ankara lange gewartet: Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag zur Abschaffung der Visumpflicht für türkische Staatsangehörige. Das Zugeständnis ist Folge der Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise. Doch mehrere Hürden muss das Land noch nehmen. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Prozesse Pegida-Chef verurteilt: Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann sitzt auf der Anklagebank neben seiner Rechtsanwältin.

Pegida-Chef Lutz Bachmann nimmt die Anklage wegen Volksverhetzung locker. Selbstsicher sitzt er beide Prozesstage im Gericht ab, seine Frau an seiner Seite. Auch das Urteil schockiert ihn nicht. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Parteien Haseloff: CDU muss konservatives Profil zeigen

Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff (CDU).

Berlin (dpa) - In der Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD wünscht sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ein schärferes konservatives Profil der Christdemokraten. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Regierung Krise in Brasilien spitzt sich zu

Die Justiz erhöht den Druck auf Lula da Silva. EPA/Fernando Bizerra Jr.

Brasilia (dpa) - Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot nimmt bei den Ermittlungen im größten Korruptionsskandal der Landesgeschichte führende Politiker wie Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Visier. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Rente Jeder Vierte geht vorzeitig in Rente - trotz Abschlägen

Ältere Besucher der Bundesgartenschau während einer Pause.

Berlin (dpa) - Knapp jeder Vierte geht vorzeitig in Rente und nimmt dabei niedrigere Bezüge in Kauf. Von dpa mehr...


Mi., 04.05.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Cruz steigt aus US-Wahlkampf aus - Clinton verliert in Indiana Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Verfassungsgericht weist Forderung nach mehr Oppositionsrechten ab Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Kommentar: Die Kanzlerin und die AfD Schwäche als Konzept

 

Die Kanzlerin nimmt die Herausforderung in Gestalt der nationalkonservativen AfD als neue drittstärkste politische Kraft in der Republik an. Zumindest sagt sie das. Von Norbert Tiemann mehr...


Di., 03.05.2016

Urteile Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Gregor Gysi während der Urteilsverkündung.

Die Linksfraktion will vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stärkung ihrer Rechte erreichen - und scheitert auf ganzer Linie. Dennoch sind am Ende alle Beteiligten zufrieden. Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Regierung Spanier müssen am 26. Juni wieder an die Urnen

König Felipe VI. unterzeichnet das Dekret zur Auflösung des Parlaments.

Die Bildung einer Koalitionsregierung in Madrid erwies sich als unmögliches Unterfangen. Nun sollen die Spanier noch mal wählen. Parlamentspräsident López äußert Verständnis für Zorn und Frust. Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Parteien CDU-Spitze: Kein Kurswechsel wegen AfD

Viele Menschen wenden sich von der Union ab.

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel setzt als CDU-Chefin bei der Auseinandersetzung mit der AfD weiter auf einen Kurs der Mitte. In einem Pressebericht war zuvor davon die Rede gewesen, dass sie eine Kurskorrektur angedeutet habe. Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Parlament Türkei will Immunität von 136 Abgeordneten aufheben

Der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas.

Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und Volksverhetzung - gegen zahlreiche Parlamentarier soll in der Türkei ermittelt werden. Der erste Schritt zur Aufhebung ihrer Immunität wurde getan. Betroffen ist vor allem eine Partei. Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Gesellschaft Zustimmung zur Demokratie nimmt ab

Leere Wahlkabinen in einer Schule. Die Zustimmung zur Demokratie hat in den vergangenen Jahren abgenonmmen.

Berlin (dpa) - Die große Mehrheit der Deutschen hält die Demokratie einer Umfrage zufolge für die beste Staatsform - die Zustimmung nahm aber in den vergangenen Jahren ab. Von dpa mehr...


Di., 03.05.2016

Regierung Rund 1,8 Millionen Unterschriften gegen Maduro überreicht

Um Zwischenfälle zu vermeiden, wurden die Kisten in der Nacht überreicht.

Gegen Präsident Chávez scheiterte Venezuelas Opposition mit einem Referendum. In einem neuen Anlauf versucht sie nun, dessen Nachfolger Maduro abzusetzen. Die Aussichten stehen gar nicht so schlecht. Von dpa mehr...


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