Mi., 01.10.2014

Regierung Chefin von Obamas Leibwache tritt nach Pannenserie zurück  

Nach den Sicherheitsprotokollen des Secret Service dürfen sich keine Bewaffneten außer den Leibwächtern in unmittelbarer Nähe des US-Präsidenten aufhalten. Foto: Michael Reynolds/Archiv

Washington (dpa) - Die Chefin der Leibwache von US-Präsident Barack Obama ist nach einer Pannenserie zurückgetreten. Julia Pierson, Chefin des Secret Service, habe den Rücktritt angeboten und das Ministerium für Heimatschutz habe den Schritt akzeptiert, teilte die Behörde mit. Von dpa mehr...

Mi., 01.10.2014

Flüchtlinge Jetzt auch Vorwürfe gegen Wachmann in Asylunterkunft in Sachsen

Flüchtlingsheim Burbach: Betreiber des Heimes in Hoyerswerda ist wie in Burbach und Essen das Unternehmen European Homecare. Foto: Ina Fassbender

Düsseldorf/Dresden (dpa) - Nach dem Misshandlungsskandal in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen ist ein neuer Verdachtsfall in Sachsen publik geworden. In einer Asylbewerberunterkunft in Hoyerswerda soll ein Sicherheitsmann einen Bewohner im Streit verletzt haben. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Aktion der Sekundarschule Achtung Auto: Sicherheitstraining für Fünftklässler

 

Die Schüler der Klassen 5 der Sekundarschule haben am Sicherheitstraining „Achtung Auto“ teilgenommen. mehr...


Mi., 01.10.2014

Terrorismus Verfassungsschutz hatte NSU-CD schon 2005 - Innenpolitiker empört

NSU-Prozessakten: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte schon 2005 eine CD mit Hinweisen auf die Terrorgruppe. Foto: Peter Kneffel/Archiv

Berlin/Köln (dpa) - Warum konnte die Terrorgruppe NSU trotz zahlreicher V-Leute im rechtsextremen Milieu jahrelang unbehelligt Menschen töten? Das ist nicht nur aus Sicht vieler Politiker bis heute nicht beantwortet. Jetzt sorgt eine CD aus dem Jahr 2005 für Aufregung. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Verteidigung Bundeswehr kämpft mit der Technik: Nun Mängel am «Eurofighter»

Die Pannenserie bei der Bundeswehr nimmt kein Ende. Jetzt gibt es Mängel am «Eurofighter». Foto: Ingo Wagner/Archiv

Berlin (dpa) - Die Pannenserie bei der Bundeswehr trifft nun auch den «Eurofighter». Bei den modernen Kampfjets wurden am hinteren Rumpf fehlerhafte Nietenbohrungen festgestellt. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Steuern Zwei CDU-Flügel fordern Abbau der kalten Progression

Der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel der CDU wollen die kalte Progression spätestens 2017 komplett abschaffen. Foto: Oliver Berg/Archiv

Berlin (dpa) - In der CDU wächst der Druck auf Parteichefin Merkel, die Bürger noch vor der Wahl 2017 steuerlich zu entlasten. So forderten der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel überraschend gemeinsam die Abschaffung der sogenannten kalten Progression, bei der der Fiskus bei Lohnerhöhungen mitkassiert. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Konflikte Internationale Koalition bombardiert IS bei Kobane

Die Terrormiliz IS steht an der Grenze des Nato-Partners Türkei. Foto: Sedat Suna

Kobane (dpa) - Mit Angriffen auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versuchen die USA und ihre arabischen Verbündeten, den Vormarsch der Extremisten auf die nordsyrische Stadt Kobane zu stoppen. Das internationale Bündnis bombardierte IS-Stellungen östlich von Kobane. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Konflikte Blutige Gefechte erschüttern Waffenruhe in der Ostukraine

Ein Soldat der ukrainischen Nationalgarde in seinem Panzerfahrzeug. Foto: Roman Pilipey

Donezk/Kiew (dpa) - Mit schwerem Artilleriebeschuss haben sich prorussische Separatisten und Regierungstruppen einen der blutigsten Tage seit Beginn der Waffenruhe vor fast vier Wochen geliefert. Mindestens zehn Menschen starben in der Ostukraine, wie die Aufständischen und der Stadtrat von Donezk mitteilten. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Demonstrationen Studenten in Hongkong drohen mit Besetzung von Gebäuden

Der heftige Regen konnte den Aktivisten der «Regenschirm-Revolution» wenig anhaben. Foto: Jerome Favre

Hongkong (dpa) - Bei den Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong haben Studentenführer mit einer Besetzung wichtiger Regierungsgebäude gedroht. Sollte Regierungschef Leung Chun-ying nicht bis Donnerstag zurücktreten, wollen sie ihre «Aktionen verschärfen». Es gebe keinen Raum für Dialog. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Kabinett Makler wollen gegen Mietpreisbremse klagen

Das Bundeskabinett hat nach langer Diskussion die Mietpreisbremse beschlossen. Doch es hagelt Kritik von mehreren Seiten. Foto: Jens Kalaene

Berlin (dpa) - In gefragten Gegenden sollen Mieter in Deutschland künftig vor zu starken Preissprüngen geschützt werden. Das Kabinett beschloss die sogenannte Mietpreisbremse. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Gesundheit Bayern beklagt Milliarden-Umverteilung durch Gesundheitsfonds

Teure Gesundheit: Bayern beklagt die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds. Foto: Oliver Berg/Archiv

München (dpa) - Neben dem Länderfinanzausgleich beklagt Bayern nun auch die Umverteilung von Milliarden Euro durch den Gesundheitsfonds - zulasten bayerischer Beitragszahler. Nach einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung summierten sich die Abflüsse aus dem Freistaat allein 2011 auf 2,16 Milliarden Euro. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Wirtschaftspolitik Altkanzler Schröder sieht sich als «Russland-Versteher»

Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (l), Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD, M) und der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin (r) beim Russland-Tag. Foto: Jens Büttner

Rostock (dpa) - Ex-Kanzler Gerhard Schröder fühlt sich Russland weiter eng verbunden und will trotz Kritik auch künftig als «Russland-Versteher» für bessere Beziehungen werben. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Energie Ökoenergie erstmals Stromquelle Nummer 1

Auch wenn gerne über die Kosten geschimpft wird: Der Ökostrom-Anteil wächst und wächst. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv

Berlin (dpa) - Erstmals haben erneuerbare Energien die Braunkohle bei der Stromerzeugung in Deutschland überholt und sind die wichtigste Stromquelle. Wind-, Sonnen-, Wasser- und Bioenergie hatten in den ersten neun Monaten einen Anteil von 27,7 Prozent am verbrauchten Strom. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Parteien Lobbycontrol fordert Gesetz für drei Jahre Karenzzeit

Lobbycontrol will Lobbyismus transparenter machen und Schranken gegen einseitige Einflussnahme in der Politik durchsetzen. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Berlin (dpa) - Angesichts des neuen Jobs von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) beim Allianz-Konzern fordert die Transparenzinitiative Lobbycontrol eine gesetzliche Wartefrist für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

Nato Stoltenberg tritt Amt als Nato-Generalsekretär an

Jens Stoltenberg (r) tritt die Nachfolge von Anders Fogh Rasmussen an. Foto: Erlend Aas

Brüssel (dpa) - Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist offiziell im Amt. Der 55 Jahre alte frühere norwegische Ministerpräsident trat am Morgen seinen Dienst im Brüsseler Hauptquartier der Militärallianz an. Von dpa mehr...


Mi., 01.10.2014

International Obama trifft erstmals seit dem Gaza-Krieg Netanjahu

Die Menschen in Gaza leben zwischen Trümmern. Foto: Mohammed Saber

Tel Aviv/Washington (dpa) - Erstmals seit Abbruch der Nahost-Friedensgespräche vor fast einem halben Jahr empfängt US-Präsident Barack Obama Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Geschichte Wiedersehen in Prag - Genscher würdigt DDR-Flüchtlinge

Ex-Außenminister Genscher steht auf dem Balkon der Deutschen Botschaft in Prag. Foto: Arno Burgi

Prag (dpa) - Mit einem großen Wiedersehen in Prag haben der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und ehemalige DDR-Flüchtlinge am Dienstag den 25. Jahrestag der Ausreise-Erlaubnis gefeiert. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Konflikte EU-Sanktionen gegen Moskau wegen Ostukraine bleiben

Gasregler an einer Messstation im russischen Sudscha. Foto: Maxim Shipenkov

Brüssel/Kiew (dpa) - Inmitten heftiger Kämpfe von Regierungstruppen und prorussischen Separatisten am Flughafen der Stadt Donezk dringt die EU auf ein stärkeres Friedensengagement in der Ostukraine. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

International EU-Austritt würde Cameron nicht das Herz brechen

David Cameron würde einen EU-Austritt seines Landes verkraften. Foto: Andy Rain

London (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hält einen EU-Austritt seines Landes für verschmerzbar. Es würde ihm «nicht das Herz brechen», sollte sich Großbritannien im Jahr 2017 bei dem von ihm versprochenen Referendum von Europa abwenden. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Verteidigung Bundeswehrsoldaten in der Türkei an Belastungsgrenze

Verteidigungsministerin von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten im türkischen Kahramanmaras. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin (dpa) - Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Aktion des MSM Philosophisches in der Aula: Professorin am Gymnasium zu Besuch

 

Das Telgter Maria-Sibylla-Merian-Gymnasium bekam Besuch von der Osnabrücker Professorin Dr. Nikola Kompa. mehr...


Di., 30.09.2014

Parteien Gysi: Die DDR war kein Unrechtsstaat

Linksfraktionschef Gregor Gysi lehnt den Begriff "Unrechtsstaat" für die DDR ab. Foto: Jens Wolf

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Gregor Gysi sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Der Vorsitzende der Linke-Abgeordneten im Bundestag kritisierte eine entsprechende Formulierung in einem Papier von SPD, Grünen und Linken aus den Sondierungsgesprächen über eine Koalition in Thüringen. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Parteien Bahrs Allianz-Job befeuert Debatte über Auszeit für Politiker

Der frühere Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wechselt zur Allianz. Foto: inga Kjer/Archiv

Berlin (dpa) - Mit dem Wechsel von Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zum Allianz-Konzern werden Forderungen nach verbindlichen Regeln für ausgeschiedene Politiker wieder lauter. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Konflikte Kurden vertreiben IS aus Orten im Nordirak

Eine Kanone der kurdischen Peschmerga feuert auf IS-Stellungen. Foto: Antonio Pampliega

Mossul (dpa) - Die Waffenlieferungen des Westens an die irakischen Kurden zeigen Wirkung: Unterstützt von US-Luftangriffen vertrieben kurdische Einheiten die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einer Offensive aus mehreren Orten im Nordirak. Von dpa mehr...


Di., 30.09.2014

Flüchtlinge NRW verschärft Regeln für Wachleute in Flüchtlingsheimen

Sicherheitskräfte auf dem Gelände des Flüchtlingsheims in Burbach. Foto: Ina Fassbender

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Als Konsequenz aus Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber sollen in Nordrhein-Westfalen nur noch Wachleute eingesetzt werden, die einer Überprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zugestimmt haben. Von dpa mehr...


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