Di., 16.09.2014

Konflikte USA bombardieren erstmals IS-Terrormiliz bei Bagdad

IS-Kämpfer im Irak. Foto: Albaraka News/Archiv

Washington/Bagdad/Genf (dpa) - Die USA haben in ihrem Kampf gegen die IS-Terrormiliz erstmals ein Ziel im Großraum der irakischen Hauptstadt Bagdad bombardiert. Von dpa mehr...

Di., 16.09.2014

Verfassung Camerons Schwur: Schotten sollen noch mehr Autonomie bekommen

Der britische Prmierminister David Cameron appellierte in einer Rede in Aberdeen an die Schotten. Foto: Andy Rain

London (dpa) - Die politischen Parteien in London haben Schottland mit einer beispiellosen gemeinsamen Aktion aufgefordert, sich nicht von Großbritannien abzuspalten. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Arbeitsmarkt Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

Aktenberge im Sozialgericht in Berlin. Foto: Stephanie Pilick/Archiv

Berlin (dpa) - Das Bundesarbeitsministerium will Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger vereinfachen und teils entschärfen. Dies betrifft Langzeitarbeitslose, die zum Beispiel Termine unentschuldigt versäumen oder Jobs ablehnen. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Konflikte Kiew gewährt unruhiger Ostukraine einen Sonderstatus

Pro-russische Separatisten in Donezk. Foto: Valentin Egorshin

Kiew/Brüssel (dpa) - Die Ukraine hat ein überraschend starkes Friedenssignal an die Separatisten im Osten des Landes geschickt und sich zugleich eng an die EU angebunden. Mit einem Gesetz über einen Sonderstatus gewährte die Oberste Rada der Konfliktregion Selbstverwaltungsrechte. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Parteien Unionspolitiker suchen Konfrontation mit AfD

«Von den Strukturen her sehr stark in Westdeutschland» - der Bundesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke. Foto: Rainer Jensen

Berlin (dpa) - Prominente Unionspolitiker wollen sich nach den Wahlerfolgen der AfD offensiv mit der neuen Partei auseinandersetzen und weichen damit vom Kurs von Fraktionschef Volker Kauder ab. Die AfD zu ignorieren - das hatte Kauder gefordert -, sei kein Erfolgsmodell. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Rente DIW: Rentenbeitrag könnte 2015 sinken

Angesichts möglicher Milliarden-Überschüsse in den Rentenkassen steigen die Chancen auf eine Beitragssenkung. Foto: Jens Kalaene/Archiv

Berlin (dpa) - Angesichts sich abzeichnender Milliarden-Überschüsse in den Rentenkassen steigen die Chancen auf eine Beitragssenkung. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hält eine Reduzierung zum 1. Januar 2015 um 0,6 Prozentpunkte auf 18,3 Prozent für denkbar. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Konflikte Drei Isaf-Soldaten sterben bei Selbstmordanschlag in Kabul

US-Soldaten inspizieren den Ort des Selbstmordanschlags in Kabul. Foto: Jawad Jalali

Kabul (dpa) - Ein Selbstmordattentäter der Taliban hat in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens drei Soldaten der Internationalen Schutztruppe Isaf mit in den Tod gerissen. Das bestätigte die Nato-geführte Isaf, ohne Angaben zur Nationalität der Opfer zu machen. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Gesellschaft Muslime stehen auf gegen Hass und Extremismus

Der Präsident des World Jewish Congress, Ronald S. Lauder (l.) und Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, bei der Kundgebung «Steh auf! Nie wieder Judenhass!». Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin (dpa) - Die islamischen Verbände in Deutschland wollen am Freitag mit einem bundesweiten Aktionstag öffentlich Position gegen Rassismus und Fanatismus beziehen. Auslöser dafür sind die Verbrechen islamistischer Terrorgruppen im Irak und in Syrien, aber auch die jüngsten Angriffe auf Moscheen in Deutschland. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Prozesse Gericht verschiebt Urteil zur Speicherung von Surfprotokollen

Der Bundesgerichtshof hat seine Entscheidung zur Speicherung von IP-Adressen verschoben. Foto: Franz-Peter Tschauner/Archiv

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Entscheidung zur Speicherung von IP-Adressen verschoben und für den 28. Oktober anberaumt. Ursprünglich hatten die Karlsruher Richter noch heute verkünden wollen. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Atom Millionen fehlen: Baustopp für Tschernobyl-Schutzhülle droht

Die Schutzhülle zur Abschirmung hoch radioaktiver Strahlung in Tschernobyl ist noch nicht fertig. Das Projekt ist nur mit einer neuen Geldspritze der G7-Staaten zu retten. Foto: Sergej Dolzhenko/Archiv

Berlin (dpa) - Der Bau einer dringend notwendigen Stahlhülle über den 1986 zerstörten Atomreaktor in Tschernobyl droht wegen Geldmangels zu scheitern. Es bestehe ein Finanzierungsdefizit von 615 Millionen Euro, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Regierungskreisen. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Regierung Hamburgerin Ernst ist neue Bildungsministerin in Kiel

Britta Ernst wird neue Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. Foto: Angelika Warmuth

Kiel (dpa) - Neue Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist die Sozialdemokratin Britta Ernst. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) überreichte der 53-Jährigen die Ernennungsurkunde. Von dpa mehr...


Di., 16.09.2014

Finanzen Mehr Väter in Babypause: Budget für Elterngeld steigt leicht

Mehr Männer als früher nehmen das staatliche Elterngeld in Anspruch; nach wie vor begnügen sich aber die meisten Väter mit einer zweimonatigen Pause im Job. Foto: Johannes Eisele

Berlin (dpa) - Da mehr Männer als früher eine Babypause einlegen, soll der Budgetansatz für das staatliche Elterngeld im Haushalt 2015 nach einem Zeitungsbericht leicht steigen. Die große Koalition wolle die Mittel um 30 Millionen auf dann 5,4 Milliarden Euro erhöhen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Konflikte Merkel und Putin sprechen über Ukraine

Ukrainischer Panzer im Krisengebiet Donbass: Trotz offizieller Waffenruhe setzen sich die Kämpfe zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussische Separatisten fort. Foto: Roman Pilipey

Moskau (dpa) - Vor Parlamentsabstimmungen in Straßburg und Kiew hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Kremlchef Wladimir Putin über das geplante Partnerschaftsabkommen zwischen EU und Ukraine gesprochen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Verfassung Cameron bettelt um Schottland: «Bitte, bitte bleibt!»

Schott- oder England? Banknoten der Royal Bank of Scotland und der Bank of England. Foto: Tim Brakemeier

Edinburgh (dpa) - In Schottland läuft der Countdown: Am Donnerstag entscheidet das Land, ob es weiterhin britisch sein will oder selbstständig. Die Politiker sind im Kampagnen-Endspurt. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Konflikte Allianz einigt sich auf schnelles Vorgehen gegen IS-Miliz

IS-Kämpfer im Irak. Foto: Albaraka News/Archiv

Paris (dpa) - Im Gegen den Vormarsch der IS-Terrormiliz im Irak formiert sich ein internationales Bündnis. Aus Sicht der Beteiligten gibt es keine Zeit zu verlieren. Frankreich startet Aufklärungsflüge über dem Irak, die USA wollen nur ohne den Erzfeind Iran agieren. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Wahlen Union und SPD ignorieren die AfD weiter

CDU-Chefin Angela Merkel grenzt sich scharf von der AfD ab. Foto: Michael Kappeler

Berlin (dpa) - Mit scharfer Abgrenzung und ohne Kurskorrekturen wollen Union und SPD der Alternative für Deutschland (AfD) nach ihrem Wahlerfolg den Wind aus den Segeln nehmen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Regierung Scholz-Ehefrau könnte neue Bildungsministerin in Kiel werden

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und seine Ehefrau Britta Ernst. Foto: Bodo Marks/Archiv

Kiel (dpa) - Schleswig-Holsteins umstrittene Bildungsministerin Waltraud Wende ist nach monatelangen Querelen und Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Bereits am Dienstag will Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), der Wende bis zuletzt verteidigt hatte, eine Nachfolgerin benennen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Prozesse Erstmals IS-Kämpfer in Deutschland vor Gericht

Der Angeklagte Kreshnik B. unterhält sich mit seinem Verteidiger Mutlu Günal. Foto: Boris Roessler

Frankfurt/Main (dpa) - Zum ersten Mal steht in Deutschland ein Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat vor Gericht. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main verhandelt gegen einen 20-Jährigen, der laut Anklage 2013 in Syrien in den «Heiligen Krieg» zog. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Konflikte Todesfalle Mittelmeer: Hunderte Flüchtlinge ertrunken

Überlebende: Hunderte Flüchtlinge starben bei zwei schweren Schiffsunglücken vor der libyschen Küste. Foto: Giuseppe Lami

Genf/Tripolis (dpa) - Neue Flüchtlingstragödie und möglicherweise hundertfacher Massenmord im Mittelmeer: Beim Untergang von zwei mit Migranten überladenen Booten sind in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Wahlen Schwedens Sozialdemokraten suchen nach Wahlsieg Partner

Die Hand ausgestreckt: Wahlsieger Stefan Löfven steht vor einer schwierigen Koalitionsbildung. Foto: Claudio Bresciani

Stockholm (dpa) - Schweden steht nach der Abwahl der bürgerlichen Mehrheit vor einer schwierigen Regierungsbildung. Der sozialdemokratische Wahlsieger Stefan Löfven muss sich mehrere Koalitionspartner suchen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Finanzen Bei Neuordnung von Finanzen und «Soli» keine Steuererhöhung

Die geplante Neuordnung des Solidaritätszuschlages ab 2020 soll nicht zu Steuererhöhungen führen. Foto: Jens Büttner

Berlin (dpa) - Die von Bund und Ländern geplante Neuordnung der Finanzbeziehungen und des Solidaritätszuschlages ab 2020 soll nicht zu Steuererhöhungen führen. «Am Ende wird es keine Mehrbelastungen der Steuerzahler geben», hieß es im Bundesfinanzministerium. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Verkehr Dobrindt: Maut-Gesetzentwurf wird Bedenken berücksichtigen

Hinweis für Autofahrer an der Stadtautobahn in Rostock auf Mautpflicht für den Warnowtunnel. Foto: Jens Büttner/Symbol

München/Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Bedenken gegen seine Pkw-Maut-Pläne aus den Reihen der Union schon direkt im Gesetzentwurf berücksichtigen. Von dpa mehr...


Mo., 15.09.2014

Regierung Berliner SPD legt Regierungschef-Kandidaten fest

Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit spricht zu den Teilnehmern der Kundgebung «Steh auf! Nie wieder Judenhass!» vor dem Brandenburger Tor. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin (dpa) - Von heute an läuft der Countdown in der Berliner SPD zur Kür des nächsten Regierenden Bürgermeisters. Wer sich um die Nachfolge des scheidenden Regierungschefs Klaus Wowereit (60) bewerben darf, legt der Landesvorstand am Nachmittag fest. Von dpa mehr...


So., 14.09.2014

Wahlen Reinfeldt gesteht Niederlage bei Schweden-Wahl ein

Ein Wahlplakat in Stockholm: Schweden wählt an ein neues Parlament. Foto: Jessica Gow

Stockholm (dpa) - Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden und seinen Rücktritt als Parteichef der Konservativen angekündigt. Von dpa mehr...


So., 14.09.2014

Wahlen Machtwechsel in Thüringen möglich - SPD siegt in Brandenburg

Christine Lieberknecht, thüringische Ministerpräsidentin und CDU-Spitzenkandidatin, und Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow unterhalten sich in einem TV-Studio in Erfurt. Foto: Kay Nietfeld

Erfurt/Potsdam (dpa) - Nach mehr als zwei Jahrzehnten CDU-Dominanz könnte in Thüringen bundesweit erstmalig ein Linke-Politiker Ministerpräsident werden. Von dpa mehr...


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