Do., 01.12.2016

Problem nicht gelöst UN-Vermittler: Weiter Gefahr durch IS in Libyen

Sieht in Libyen weiter eine große Gefahr durch den IS: der UN-Libyen-Vermittler Martin Kobler.

Sieht in Libyen weiter eine große Gefahr durch den IS: der UN-Libyen-Vermittler Martin Kobler. Foto: Sergei Ilnitsky

Libyen ist gespalten. Doch die Lösung der großen Probleme geht nur über eine Einigung des Landes. Davon scheinen die UN immer weiter entfernt. Zugeständnisse an den Widersacher der Einheitsregierung schließen sie nicht mehr aus. Doch der will nicht mal reden.

Von dpa

Kairo/Tunis (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wird nach Ansicht des deutschen UN-Libyen-Vermittlers in dem Land trotz ihrer Niederlage als Territorialmacht gefährlich bleiben.

«Viele Terroristen haben sich im Land zerstreut und haben Schläferzellen gegründet. Sie werden irgendwann mal wieder aufwachen», sagte Martin Kobler in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Dass die Dschihadisten an anderen Orten Libyens ein neues sogenanntes Kalifat aufbauen könnten, schließt er nicht aus.

Seit dem Frühjahr hatten Milizen unter Führung der Einheitsregierung des Landes ein etwa 300 Kilometer langes Gebiet unter Kontrolle des libyschen IS-Ablegers erobert.

Der Islamische Staat sei heute im Golf von Sirte «praktisch verschwunden», sagte Kobler weiter. «Das heißt nicht, dass das Problem aufhört.» Allerdings könne nur die Präsenz staatlicher Gewalt dem IS ein Ende setzen, selbst wenn dieser nur unter der Oberfläche als Terrorgruppe operiere. Dafür brauche es eine Staatsmacht, eine einheitliche Armee im gesamten Staatsgebiet sowie eine Polizei.

Doch an der Einigung des Landes hapert es am meisten im tief gespaltenen Libyen. Zwei Regierungen in Ost und West beanspruchen die Führung des Landes für sich: In Tripolis im Westen nahm im Frühjahr eine UN-unterstützte Führung ihre Arbeit auf, die ihre Macht trotz Rückendeckung des Westen aber nicht maßgeblich über die Grenzen der Hauptstadt ausweiten konnte. Das international anerkannte Parlament im ostlibyschen Tobruk verweigerte zudem die offizielle Legitimierung der Einheitsregierung.

Der starke Mann im Osten, General Chalifa Haftar, gilt als Urheber der Blockade gegen die Einheitsregierung. Er konnte seine Macht im Land in den vergangenen Monaten ausbauen, so dass auch die Vereinten Nationen von ihrem Plan, Haftar kaltzustellen, Abstand nehmen müssen: «Die Lage hat sich weiterentwickelt. Wir sagen heute, dass General Haftar eine Rolle haben kann bei dem Aufbau der zukünftigen libyschen Armee», erklärte Kobler.

Wie diese Rolle allerdings aussehen könnte, sagte der UN-Vermittler nicht. «Es sind die Libyer, die das entscheiden. Was immer wir vorschlagen, wird nicht nachhaltig sein, wenn die Libyer das Gefühl haben, es ist ihnen aufgezwungen.» Haftar wird der Einschätzung von Diplomaten zufolge aber - falls überhaupt - nur eines der mächtigsten Ämter in einer neuen Regierung akzeptieren. Das gilt im Westen des Landes, in dem Haftar größtenteils verhasst ist, aber als unmöglich.

Doch auch General Haftar scheint nicht sonderlich interessiert daran, eine Rolle zu übernehmen. Direkte Gespräche mit den UN gibt es jedenfalls nicht. «Ich kann nicht verstehen, dass Herr Haftar nicht in Kontakt mit uns treten will. Das ist eine Selbstmarginalisierung», findet Kobler.

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