Strategien für flächendeckenden Glasfaser-Ausbau bis 2025
„So schnell wie möglich“

Düsseldorf -

Schulen und Gewerbegebiete in NRW sollen bis spätestens 2021 ans Glasfasernetz angeschlossen sein. „Das muss in dieser ­Legislatur erreicht werden“, bekräftigte Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) am Montag. „Hier müssen wir so schnell wie möglich sein.“ Erklärtes Ziel der schwarz-gelben Landesregierung ist die flächendeckende Anbindung aller Haushalte ans Glasfasernetz bis 2025. Im Moment verfügen nur zehn Prozent über solche Internetzugänge mit Gigabit-Datenraten.

Montag, 16.04.2018, 19:24 Uhr

Die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl und ­Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) stellten Strategien für den Glasfasernetz-Ausbau in NRW vor.
Die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl und ­Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) stellten Strategien für den Glasfasernetz-Ausbau in NRW vor. Foto: dpa

Ab sofort sollen sich deshalb in den fünf Bezirks­regierungen jeweils sieben Fördermanager um koordinierte Programm für den Glasfaserausbau kümmern, kündigte Pinkwart zusammen mit der Detmolder ­Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl an.

Zugleich kassierte der Wirtschafts- und Digital­minister das Versprechen der rot-grünen Vorgänger­regierung ein, bis Ende dieses Jahren die landesweite Versorgung mit Breitband­zugängen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ­(Mbit/s) zu realisieren. „Dieses Ziel ist nicht erreichbar“, konstatierte Pinkwart. Zuvor hatte sich bereits die Bundesregierung von ähnlichen Zielen verabschiedet. In NRW liegt die Abdeckung aktuell bei 83 Prozent, 77 sind es bundesweit. In den ländlichen Regionen liege die Versorgung derzeit bei 47 Prozent (Bund: 36). Pinkwart rechnet nicht damit, dass dort die Aufholjagd gelingen könnte.

„Man hätte es erreichen sollen.“ Pinkwart ließ keinen Zweifel daran, wo er die Verantwortung sieht: Die alte Bundesregierung habe mit dem Kupferkabel auf „technisch halbherzige Lösungen“ gesetzt, das Förderprogramm des ehemaligen Bundesministers Alexander Dobrindt (CSU) laufe mit eineinhalb Jahren vom Antrag bis zur Bewilligung zu zäh. Nur in drei von 75 bewilligten Projekten aus NRW werde bereits gebaut.

Datenraten von 50 Mbit/s sind aus heutiger Sicht zu wenig, räumt Pinkwart auf. Ein Gigabit-Masterplan und ein Treffen mit allen Netzanbietern sollen nun vor den Sommerferien Klarheit schaffen, wo die Netzbetreiber den Glasfaserausbau alleine stemmen und wo Fördermittel von Bund und Land benötigt werden. Fünf Milliarden Euro stehen dafür bis 2025 bereit, zwei davon aus der Landeskasse.

Zusammen mit Schulministerin Yvonne Gebauer will Pinkwart vorrangig die 5400 öffentlichen Schulen mit Glasfaser versorgen und danach digitale Lernmethoden etablieren. „Wir möchten einen Paradigmenwechsel an den Schulen.“ 700 sind bereits angeschlossen, für weitere 1400 Förderanträge bewilligt, 3300 müssen noch angebunden werden.

Die Landwirte, die im Kreis Coesfeld in Eigeninitiative Leerrohre verlegt haben, hebt Pinkwart als beispielgebend hervor. Trotzdem sollen die fünf Geschäftsstellen von Gigabit.NRW in den Bezirksregierungen ein koordiniertes und professionelles Vorgehen sichern. Die ins­gesamt 35 Mitarbeiter seien erfahren in Förderprogrammen, betonte Thomann-Stahl. „Wir wollen uns aktiv ins Beratungsgeschäft einbringen.“ Die Experten sollen Kontakt zu Städten, Kreisen und den Schulträgern aufnehmen, um Projekte abzustimmen.

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