Bürgerumfrage „nicht bindend“
Allein der Rat entscheidet über Umbenennung des Hindenburgplatzes

Freitag, 15.07.2011, 04:07 Uhr

Münster - Alle Münsteraner sind eingeladen, über die Frage nach einer möglichen Umbenennung des Hindenburgplatzes zu diskutieren. „Für die Entscheidung zur Umbenennung“, so Oberbürgermeister Markus Lewe am Mittwochabend im Rat, sei aber „ausschließlich der Rat zuständig“.

Seit Wochen gibt es in Münster eine heftige Debatte über historisch belastete Straßennamen. Auslöser war das Votum einer Kommission unter Leitung von Lewe. Sie empfiehlt, neben dem Hindenburgplatz auch den Carl-Diem-Weg, den Jöttenweg , die Agnes-Miegel-Straße, die Pfitznerstraße, den Franz-Ludwig-Weg, die Wagenfeldstraße, den Castelleweg und den Stehrweg umzubenennen. All diese Straßen, Wege und Plätze, so die Kommission, seien nach Personen benannt, die stark mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht werden.

Sieht man von der Ratsentscheidung zum Hindenburgplatz ab, sind in allen anderen Fällen die Bezirksvertretungen zuständig.

Wie berichtet, hat der Ältestenrat der Stadt festgelegt, dass eine breite Informationskampagne zu den geplanten Straßenumbenennungen nach den Sommerferien anläuft. Darauf verwies auch Lewe in der Ratssitzung. Geplant sei überdies eine „repräsentative Bürgerumfrage“.

Deren Bedeutung schränkte Oberbürgermeister Lewe aber klar ein: „Die Umfrage ist nicht bindend für die Gremien, da nach der Gemeindeordnung und der Hauptsatzung die Entscheidung über Straßenbenennungen ausschließlich beim Rat beziehungsweise den örtlich zuständigen Bezirksvertretungen liegen.“

Anzeige
http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/225069?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F35537%2F594850%2F594924%2F
Fußgänger bewusstlos geschlagen und beklaut
Raubüberfall: Fußgänger bewusstlos geschlagen und beklaut
Nachrichten-Ticker