Hintergrund
FDP ist an einem Tiefpunkt

Sonntag, 18.09.2011, 20:09 Uhr

Berlin - „Jetzt geht´s los!“: Zum Totalschaden mussten die Liberalen gestern Abend auch noch den Spott von einigen Anhängern der Politkonkurrenz „Die Partei“ ertragen. Sie hatten sich zum Wahlabend in die FDP-Zen­trale eingeschlichen. Nach Ulk oder Party war dort niemandem zumute. Generalsekretär Christian Lindner machte „ganz ohne Zweifel“ einen „ Tiefpunkt und einen Weckpunkt zugleich“ aus.

Linder versuchte einerseits, Ruhe in die wankende Partei zu bringen. Nach der neuerlichen Niederlage verböten sich „schnelle Antworten“. Die Liberalen sollten „in Demut“ das Ergebnis aufnehmen. Erst im nächsten Mai werde wieder gewählt: „Zeit, über uns nachzudenken und den Rat der weisen Männer in der FDP einzuholen.“

Andererseits blieb Lindner demonstrativ in der Euro-Frage auf Kollisionskurs zur CDU . Die Liberalen seien sich „ihrer Rolle als Regierungspartei bewusst“. Was beinhalte: „Übernahme von Verantwortung für unsere Währung.“

Auch in der CDU-Zentrale wäre die Bezeichnung „Wahlparty“ übertrieben gewesen - ziemlich leer war es. Womöglich hatte von den Großkopferten der Union keiner mit einem ganz passablen Abschneiden gerechnet. Generalsekretär Hermann Gröhe las aus den einlaufenden Hochrechnungen heraus: „Die Entzauberung der Grünen hat begonnen.“ Und an die Adresse der Genossen meinte er: „Die SPD muss rot-roten Bündnissen endlich eine klare Absage erteilen.“ Bei der Berlin-Wahl habe sich eins gezeigt: „Die Menschen wollen nicht, dass Mauerbau-Verharmloser, Kommunismus-Nostalgiker und Diktatoren-Freunde Regierungsverantwortung übernehmen.“

Der Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, beschwor einerseits die „auf Bundesebene funktionierende Koalition“ mit der FDP. Hob aber andererseits deutlich hervor, die Berliner Wähler hätten offenkundig „honoriert“, dass die CDU mit Herausforderungen von Fukushima bis Euro-Rettung „verantwortlich umgegangen“ sei. Aus dem Berliner Abschneiden las Altmaier „auch eine Ermunterung für den Kurs der Bundes-CDU und von Angela Merkel“ heraus.

Das sah SPD-Chef Sigmar Gabriel ganz anders. Merkels Koalition von Union und FDP habe „endgültig abgewirtschaftet“, wie er meinte. Die Bundeskanzlerin habe keine Autorität mehr. „Jeder kämpft nur noch gegen jeden“, witterte er Morgenluft für Neuwahlen. Mit Kanzlerkandidat Wowereit? Das war bei der Wahlparty der SPD unterschwellig durchaus die Frage. Auf jeden Fall sieht der SPD-Chef, dass auf Bundesebene nun die Zeichen klar auf Rot-Grün stünden. Die SPD sei dafür die strategisch führende Kraft, wie sie bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gezeigt habe. Gabriel stellte heraus, das Berliner Ergebnis habe gezeigt, dass man mit „plumpem Euro-Populismus“ keine Wahl gewinnen könne.

Ganz ähnlich ging Grünen-Chef Cem Özdemir die Liberalen frontal an. Er hoffe, dass die FDP nun aus dem Debakel „die richtige Lehre“ ziehe: „Anti-Europa-Populismus hat Gott sei Dank in Deutschland keine Mehrheit.“ Seine Ko-Vorsitzende Claudia Roth übernahm es, um eines nicht herumzureden: Dass nämlich die Grünen „sich mehr vorgenommen“ hätten.

Herbe Enttäuschung natürlich auch bei der Linkspartei. „Da muss man kritisch hinschauen“, will Vorsitzende Gesine Lötzsch die enttäuschende Wahldatenlage analysieren lassen.

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