Planspiele für NRW-Neuwahl
Rot-Grüne Landesregierung sucht eigene Mehrheit

Montag, 12.09.2011, 17:09 Uhr

Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen könnte es im kommenden Frühjahr zu Neuwahlen kommen. Nach Informationen unserer Zeitung ist auch in Kreisen der regierenden SPD die Bereitschaft dazu in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. „Da ist gerade ein Umdenken zu beobachten, auch bei Hannelore Kraft “, sagt ein hochrangiger Grünen-Politiker aus Düsseldorf. Die SPD hatte solche Pläne bisher stets bestritten.

SPD und Grüne bilden seit dem Juli 2010 eine Minderheitsregierung und sind bei Entscheidungen entweder auf die Stimmen der Linkspartei oder der Opposition angewiesen. In der vergangenen Woche hatten SPD, Grüne und CDU zwar ein neues Schulgesetz auf den Weg gebracht - diese Zusammenarbeit dürfte aber ein Einzelfall bleiben.

Für den Stimmungsumschwung innerhalb der SPD dürften zum einen die Wahlsiege in Mecklenburg-Vorpommern und in Hamburg gesorgt haben. „Wir können wieder siegen. Warum sollten wir es nicht ausgerechnet in unserem Stammland NRW wieder schaffen?“, sagt ein SPD-Vorstandsmitglied. FDP und die Linkspartei würden nach jetzigem Umfragestand um den Wiedereinzug in den Landtag zittern müssen - bei einem Drei-Parteien-Parlament hätten SPD und Grüne gute Chancen, eine bequeme Mehrheit zu erhalten.

Wir können wieder siegen. Warum sollten wir es nicht ausgerechnet in unserem Stammland NRW wieder schaffen?

Und es gibt noch einen weiteren wichtigen Grund, der die SPD zu Neuwahlen inspiriert: „Wenn es 2013 tatsächlich in Berlin zu einem Regierungswechsel kommt, könnte die gute Stimmung für die SPD und die Grünen schnell umschlagen. Das würde sich auch auf NRW auswirken“, so der Grünen-Politiker. Ein möglicher SPD-Kanzler Peer Steinbrück, der mit den Folgen der Euro-Krise beschäftigt wäre, könnte eine Wiederwahl Krafts in NRW gefährden.

Zudem bekäme durch ein Vorziehen der Landtagswahl Norbert Röttgen ein großes Problem: Nimmt er die Rolle des Herausforderers als CDU-Spitzenkandidat in NRW an, verlöre die Kanzlerin einen wichtigen Minister. Bleibt der Landesvorsitzende aber in Berlin, hätte die NRW-CDU ein Personalproblem.

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