Finanzen
Rahmentarifvertrag und Lohntarifvertrag

Tarifverträge sind Abmachungen zwischen einer Gewerkschaft auf der einen und einem Arbeitgeber oder Arbeitgeberverband auf der anderen Seite. Sie schreiben die Rechte und Pflichten fest, auf die sich die Tarifvertragsparteien geeinigt haben. Es gibt unterschiedliche Arten von Tarifverträgen, wie etwa die Rahmentarifverträge oder die Lohntarifverträge.

Mittwoch, 02.10.2019, 13:11 Uhr aktualisiert: 02.10.2019, 13:23 Uhr
Finanzen: Rahmentarifvertrag und Lohntarifvertrag
Foto: colourbox.de

Rahmentarifverträge: Das Große und Ganze

Ein Rahmentarifvertrag (hier beispielhaft für die Gebäudereinigung) ordnet die allgemeinen Bedingungen von Arbeitsverhältnissen in einer Branche oder einem Tarifgebiet. Bekannt sind diese Tarifverträge auch als Manteltarifverträge. Ihre Laufzeiten sind entweder sehr lang oder sogar unbegrenzt. In vielen Fällen braucht es sogar einer Kündigung, um einen Rahmentarifvertrag verhandeln zu können. Ein Beispiel für einen Rahmentarifvertrag ist der TVöD im öffentlichen Dienst.

Ein Rahmentarifvertrag enthält wichtige Regelungen rund um die Arbeitsverhältnisse. Dazu gehören unter anderem die Regelungen zur Arbeitszeit sowie Zuschläge, die vom Arbeitgeber für Nacht- und Feiertagsarbeit sowie für Mehrarbeit gezahlt werden müssen. Auch Regeln zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall werden vom Rahmentarifvertrag erfasst. Dazu kommen Bestimmungen zum Urlaub, 
Kündigungsbestimmungen und Ausschlussfristen.

Ein Rahmentarifvertrag legt Lohngruppen sowie Eingruppierungen fest. Er sagt jedoch nichts über die konkrete Höhe der Vergütung aus. Dafür gibt es Lohntarifverträge.

Lohntarifverträge: Alles über Tariflöhne

Lohntarifverträge regeln die Höhe der Vergütung für sämtliche Arbeitsverhältnisse im jeweiligen Geltungsbereich. Sie zeichnen sich durch eine kürzere Laufzeit als Rahmentarifverträge aus und werden meist für ein bis zwei Jahre abgeschlossen. Zunächst werden die verschiedenen Tätigkeiten bestimmten Lohn- bzw. Vergütungsgruppen zugeordnet. Danach wird die Lohnhöhe für die einzelnen Vergütungsgruppen festgelegt. Um Betriebstreue und Erfahrungen von Arbeitnehmern zu berücksichtigen wird zum Teil nach Betriebszugehörigkeit oder nach Berufsjahren differenziert. Für jedes einzelne Arbeitsverhältnis in einem Unternehmen wird auf der Basis des Lohntarifvertrages festgestellt, in welche Vergütungsgruppe es einzuordnen ist. An dieser Eingruppierung ist der Betriebsrat beteiligt. Das ist im Betriebsverfassungsgesetz festgelegt.
Die zwischen den Tarifparteien ausgehandelten und im Lohntarifvertrag festgeschriebenen Löhne heißen im Lohntarifvertrag ausgehandelten Löhne heißen Tariflöhne. Dabei handelt es sich um Mindestlöhne. Das heißt, wenn der Lohntarifvertrag zwingend für das Arbeitsverhältnis gilt, darf von diesen Löhnen auf keinen Fall nach unten abgewichen werden. Zwingend für einen Arbeitsvertrag ist der Tariflohn, wenn beide Seiten entweder der Gewerkschaft oder dem Arbeitgeberverband angehören. Auch wenn der Tarifvertrag als allgemeinverbindlich erklärt wurde und damit für alle Unternehmen der Branche gilt, darf kein Lohn unter Tarif gezahlt werden. Das Überschreiten des tariflich vereinbarten Lohnes ist im Rahmen eines individuellen Arbeitsvertrags dagegen zulässig. 
Sämtliche Tarifverträge sind in den Tarifregistern registriert. Diese Tarifregister sind öffentlich. Jeder Interessierte darf sie einsehen. Geführt werden die Register beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie bei den Bundesländern. Dort sind die Arbeits- oder Sozialministerien zuständig.

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