Internet-Bandbreite so wie versprochen?
90 Prozent sollten’s schon sein

Münster -

Jeder kennt das: Statt mit „bis zu 16, 50 oder gar 100Mbit/s“, wie vom Telekommunikations-Anbieter werbewirksam versprochen, müssen Kunden allzu oft auf der Schleichspur über die Datenautobahn surfen. Aber ab wann verstößt ein Anbieter gegen den Vertrag? 

Sonntag, 09.07.2017, 10:07 Uhr

Internet-Bandbreite so wie versprochen? : 90 Prozent sollten’s schon sein
Ein Speedtest kann Verbrauchern zeigen, wie schnell ihr Internet tatsächlich läuft. Foto: dpa

Diese Frage war bislang nur schwer zu beantworten - jetzt liefert die Bundesnetzagentur erstmals konkrete Messgrößen. Was sich Kunden merken sollten: Wenn die Leitungsgeschwindigkeit an zwei Messtagen nicht jeweils mindestens einmal bei 90 Prozent der versprochenen Bandbreite liegt, gibt’s Grund zur Klage. Im Zweifel auch im wörtlichen Sinne.

Um nachzuweisen, dass ihr Anbieter nicht die versprochene Internet-Geschwindigkeit liefert, sollten Kunden „an zwei unterschiedlichen Tagen“ mindestens 20 Breitbandmessungen über LAN vornehmen, gibt die Bundesnetzagentur vor. Sie hat vor wenigen Tagen eine „Konkretisierung“ der bestehenden gesetzlichen Regelungen vorgelegt. Eine nicht-vertragskonforme Leistung liegt demnach vor, wenn:

- an zwei Messtagen nicht jeweils mindestens einmal 90 Prozent der vertraglich vereinbarten Maximalgeschwindigkeit erreicht werden

- die normalerweise zur Verfügung stehende Geschwindigkeit nicht in 90 Prozent der Messungen erreicht wird oder

- die vereinbarte Mindestgeschwindigkeit an beiden Messtagen jeweils unterschritten wird.

Konkrete Maßstäbe für Gerichte

In Streitfällen hätten Gerichte nun erstmals „konkrete Maßstäbe an der Hand“, um etwaige Vertragsverstöße besser und eindeutiger beurteilen zu können, sagt Michael Reifenberg , Sprecher der Bundesnetzagentur. Die Vorgaben seien zwar nicht rechtsverbindlich, aber leisteten „einen wichtigen Beitrag“ zur Stärkung der Verbraucherrechte. Lob gibt’s auch vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv): Die von Telekommunikationsanbietern beworbenen Internetgeschwindigkeiten „müssen realistischer werden“, fordert Susanne Blohm , Referentin im Team „Digitales und Medien“. „Ich hoffe, dass sich in der Branche etwas ändert.“

Wir brauchen durchsetzbare Rechte, beispielsweise das Recht auf Minderung - genau wie im Mietrecht.

Susanne Blohm, Verbraucherzentrale Bundesverband

Das Papier der Bundesnetzagentur sei ein erster, wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit. Auf Dauer allerdings reiche das nicht aus: „Wir brauchen durchsetzbare Rechte, beispielsweise das Recht auf Minderung - genau wie im Mietrecht.“ Wenn Kunden nicht die versprochene Leistung bekommen, sollten sie auch nicht 100 Prozent der Kosten tragen müssen.

Unabhängiger Geschwindigkeitstest

Wichtig für Verbraucher: Unter breitbandmessung.de können sie jederzeit ihre Internetgeschwindigkeit messen. Die Seite ist im Auftrag der Bundesnetzagentur entwickelt worden - und anbieterunabhängig. Bis zum Jahresende will die Behörde auch ein kostenloses Programm an den Markt bringen, das auf dem Rechner installiert werden kann. Damit soll es für die Nutzer einfacher werden, Messergebnisse zu protokollieren.

Liegt die Internetgeschwindigkeit dauerhaft unter der versprochenen Leistung, sollten Kunden in jedem Falle Kontakt zu ihrem Anbieter aufnehmen und Nachbesserungen fordern, raten Verbraucherschützer. Unter Umständen könnten sie den Vertrag vorzeitig kündigen. Gerade im ländlichen Bereich gebe es aber oft „keine Alternativen“, sagt vzbv-Referentin Susanne Blohm. „Deswegen pochen wir darauf, dass die Anbieter auch das liefern, was sie versprechen.“

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