Neue EU-Kommission
Europa hat eine echte Chance verdient

Es wird schwer für die neue EU-Kommission. Europa befindet sich in schwierigem Fahrwasser. Die Ukraine-Krise, die zunehmend schwierige Beziehung zu Russland, die mangelnde Reformbereitschaft in Frankreich, das Votum in Großbritannien über einen möglichen Austritt, die Flüchtlingskrise: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist gefordert.

Montag, 03.11.2014, 07:11 Uhr

Juncker ist hervorragend vernetzt, kennt Hinz und Kunz, ein Macher eben. Er wollte diesen Posten und muss nun zeigen, dass er der richtige Mann ist. Mit der Zusammensetzung der Kommission hat er jedenfalls nötigen Mut bewiesen. Er ist zwar ein alter Hase, hat aber Gespür für den Wandel. Bestes Beispiel: Er setzt in der Außenpolitik auf die unverbrauchte Personalie Federica Mogherini .

Wer glaubt, dass der Deutsche Günther Oettinger dabei eine Herabstufung erfahren hat, könnte sich noch gewaltig irren. Als Energiekommissar hat er sich als Aktivposten erwiesen, was zuletzt auch bei der Einigung im Gasstreit mit Russland deutlich wurde. Der oftmals belächelte Schwabe kann als Digitalkommissar sogar noch wichtiger werden: Er muss die EU fit machen für die Zukunft. Zwar scheinen die USA bereits hoffnungslos enteilt, doch gerade entdecken auch deutsche Unternehmen die Digitalisierung der Ökonomie der „alten Schule“ als Wachstumspotenzial. „Industrie 4.0“ ist das Stichwort.

„Kommission der letzten Chance“ hat Juncker sein Team ebenso bescheiden wie dramatisch genannt. Als Erstes kündigte er ein riesiges Investitionsprogramm an. Doch ebenso wichtig ist es, dass Frankreich endlich Strukturreformen durchsetzt, um der Jugend Perspektiven zu geben. Die Menschen müssen wieder Zutrauen in die Brüsseler Bürokratie gewinnen. Europa hat eine echte Chance verdient.

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