Kommentar
Niederlage der NRW-SPD: Aus der Lernkurve gedriftet

Den Trennungsschmerz von der Macht spüren die Sozialdemokraten in NRW unvermindert heftig. Zwar scheint seit Freitag die Personalfrage an der Parteispitze mit Michael Groschek als neuem Vorsitzenden und Svenja Schulze als Generalsekretärin geklärt, jedoch trimmt der bisherige Fraktionschef Norbert Römer die nur noch 69 Landtagsabgeordneten auf Stillhalten. 

Mittwoch, 24.05.2017, 19:05 Uhr

SPD-Wahlwerbeplakate werden abgeholt.  
SPD-Wahlwerbeplakate werden abgeholt.   Foto: dpa

Er will ein Jahr im Amt bleiben, dann erst soll die Führung wechseln. Justizminister Thomas Kutschaty , aussichtsreichster Anwärter, ist ausgebremst. „Machtkampf in Zeitlupe“ nennt es die „Westdeutsche Zeitung“ zutreffend.

Nachdem die NRW-SPD das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren hat, tun sich viele Genossen mit der Ursachensuche erkennbar schwer. Die Rolle der Medien müsse man hinterfragen, meinen nicht wenige Abgeordnete, die ihre Partei in schlechtem Licht dargestellt sehen. Problematisch daran: Diese Sichtweise negiert die inhaltlichen Ursachen für diese Wahlniederlage.

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Denn CDU und FDP haben mit ihrer konzentrierten Unzufriedenheitskampagne über innerer Sicherheit, Verkehrsprobleme und Schule bei den Wählern nicht gepunktet, weil „die Medien“ den Missmut darüber erfunden hätten. Vielmehr haben diese thematisiert, was offensichtlich war. Das hätten SPD und Grüne auch als Alarmsignale deuten können, dass ihre inhaltsleeren Wahlkampf-Slogans am Nerv der Bürger vorbei gehen. Stattdessen wurde Kritik als feindlich empfunden. Auch das ist eine Art, zu negieren, zu verdrängen. Es hat sich bitter gerächt.

Dass nun Groschek als erfahrener „Marken-Sozi“ die verunsicherte Partei zusammenhalten soll, scheint noch verständlich. Dass die neue Fraktion indes keinen personellen Neustart wagt, wirkt wie die Verweigerung, mit der Niederlage umzugehen. Die Partei driftet schon zu Beginn aus der Lernkurve.

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